Kanzler würde künftig öfter „auf den Tisch hauen“: Scholz bedauert „vergurktes Heizungsgesetz“ – und zieht Lehren aus Ampel-Aus

Bundeskanzler Olaf Scholz hat wiederholt angekündigt, im Falle einer zweiten Amtszeit seinen Führungsstil anpassen zu wollen. Er habe bei Streitigkeiten in der Ampel-Koalition „immer wieder sehr geduldig“ zwischen Grünen und FDP zu vermitteln versucht und dafür „einen erheblichen Ansehensverlust als Person hingenommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Demnach hätten sich viele Bürgerinnen und Bürger gewünscht, dass er „öfter öffentlich auf den Tisch gehauen hätte“. Das würde er in einer zweiten Amtszeit auch tun, betonte Scholz: „Ja, eben nicht nur intern, sondern auch öffentlich – das ist meine Lehre aus der Koalition.“

Erst am Freitag hatte Scholz erklärt, im Falle seiner Wiederwahl seinen Politikstil ändern zu wollen. In den vergangenen Jahren habe er seine Rolle zu oft als „Kapitän“ verstanden, der dafür sorgen müsse, „dass der Laden zusammenhält“ und als Team auftrete, sagte Scholz in der Wahlarena des „Mannheimer Morgens“.

Ferner erklärte er nun gegenüber dem RND, dass „Politik öffentlich nachvollziehbarer werden“ müsse. Demnach „werden wesentliche Fragen in der Gesellschaft gar nicht mehr miteinander diskutiert“, sodass Interessengegensätze manchmal erst in der Regierungskoalition aufeinanderprallten.

„Das vergurkte Heizungsgesetz ist ein gutes Beispiel dafür – darüber hätten wir erst eine Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern gebraucht, um dann innerhalb der Regierung eine Lösung zu finden“, sagte Scholz.

Erneute Warnung vor Merz – und Vorfreude auf TV-Duell

Darüber hinaus erneuerte Scholz seine Warnung vor einem möglichen schwarz-blauen Bündnis nach der Bundestagswahl. „Wer sein Wort bricht, nimmt in Kauf, dass man seinen Beteuerungen nicht mehr glaubt“, sagte der Kanzler mit Blick auf die gemeinsamen Abstimmungen von Union und AfD zur Migrationspolitik entgegen der Absage von Unions-Kanzlerkandidat Merz an Mehrheiten mit AfD-Hilfe.

„Ganz sicher war es fahrlässig und falsch, dass Herr Merz sein Wort und ein Tabu gebrochen hat“, bekräftigte Scholz. Gegen den Aufstieg einer extrem rechten Partei sei Haltung und Charakter nötig, betonte Scholz. Dies habe Merz vermissen lassen.

Dass er am Sonntagabend in einem direkten TV-Duell zur Bundestagswahl auf Merz treffen wird, bezeichnete Scholz als Chance für die Wählerinnen und Wähler. Das erfülle ihn mit Vorfreude.

„Ich freue mich überhaupt auf die heiße Phase des Wahlkampfs“, sagte Scholz. „Jetzt entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wie unser Land weiter regiert werden soll und wem sie das Amt anvertrauen wollen.“

Das TV-Duell zur Bundestagswahl zwischen Scholz und seinem Herausforderer Merz wird an diesem Sonntag, 9. Februar, bei ARD und ZDF ausgestrahlt. Es ist das erste von zwei TV-Duellen.

Kritik gab es im Vorfeld, dass es sich lediglich um ein Duell handelt und keine größere Runde mit den Kandidaten der anderen Parteien. Diese wird bei RTL stattfinden: Am 16. Februar treffen Scholz (SPD), Merz (CDU), Alice Weidel (AfD) und Robert Habeck (Grüne) ab 20.15 Uhr in einem direkten Schlagabtausch aufeinander.

Vor dem „Quadrell“ kommen ab 19 Uhr bereits Sahra Wagenknecht (BSW), Christian Lindner (FDP) und Gregor Gysi (Die Linke) zu Wort, wie RTL am Mittwoch ankündigte. (cst)