Update

Machtkampf bei den Grünen : Özdemir und Kappert-Gonther wollen an die Fraktionsspitze

Cem Özdemir will bei den Grünen zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er die Fraktionschefs Göring-Eckardt und Hofreiter ablösen.

Ambitionen auf die Grünen-Fraktionsspitze: Kirsten Kappert-Gonther und Cem Özdemir
Ambitionen auf die Grünen-Fraktionsspitze: Kirsten Kappert-Gonther und Cem ÖzdemirFoto: dpa/Michael Kappeler

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will die bisherigen Fraktionschefs seiner Partei im Bundestag ablösen und selbst an die Spitze der Abgeordneten rücken. Der frühere Parteivorsitzende tritt bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September im Team mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther an. Das Bewerbungsschreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Die beiden wollen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ablösen, die erneut für die Doppelspitze kandidieren.

„Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut - nach außen wie nach innen“, schreiben der 53-jährige Özdemir und die 52-jährige Kappert-Gonther in ihrer Bewerbung. Bis zur Bundestagswahl gehe es darum, auch als kleinste Fraktion im Parlament „mit neuem Schwung der Gegenpol einer schwachen Regierung zu sein“. Die beiden stellen darin klar, dass sie für den nächsten Wahlkampf im Bund keine Spitzenkandidatur anstreben. Dafür gelten Grünen-intern die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als de facto gesetzt.

Die Fraktionschefs werden zwar einzeln gewählt und nicht im Team, es muss aber mindestens eine Frau dabei sein. In der Regel sind auch beide Parteiflügel - Linke und sogenannte Realpolitiker - an der Spitze der Fraktion vertreten. Kappert-Gonther gehört wie Hofreiter zu den Parteilinken, Özdemir und Göring-Eckardt sind „Realos“.

Özdemir war bei der Bundestagswahl noch Parteichef und neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat der Grünen. Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP wurde er Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag und trat damit politisch in die zweite Reihe. Für den Parteivorsitz hatte er nicht erneut kandidiert.

Das Duo Göring-Eckardt/Hofreiter führt die Fraktion bereits seit Oktober 2013. Bei der vorigen Fraktionswahl im Januar 2018 hatten die beiden ohne Gegenkandidaten jeweils nur rund zwei Drittel der Stimmen der 67 Grünen-Abgeordneten bekommen.

„Wir sind die kleinste Oppositionsfraktion, aber tragen große Verantwortung“, schreiben Özdemir und Kappert-Gonther, die seit 2017 im Bundestag sitzt und dort Sprecherin der Grünen für Drogenpolitik ist. „Diese Verantwortung wollen wir mit Euch gemeinsam annehmen und bewerben uns als Team bei Euch als Fraktionsvorsitzende.“

Göring-Eckardt und Hofreiter verteidigen ihren Führungsstil

Die Fraktion sei am „schlagkräftigsten“, wenn jeder und jede „eine aktive Rolle übernimmt und die eigenen Stärken auch ausspielen kann“. Zusammenarbeit solle nicht „Zuarbeit aus fein parzellierten Kleingärten“ sein, sondern „ein gemeinsames Einstehen für miteinander entwickelte Projekte“.

Auf die Kampfkandidatur von Özdemir antworteten die bisherigen Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter mit einer Verteidigung ihres Führungsstils. „Toni und ich führen die Fraktion zusammen aus der Mitte heraus“, sagte Göring-Eckardt der Deutschen Presse-Agentur. „Dieser Kurs hat sich für Fraktion wie Partei bewährt und hat dazu geführt, dass wir als die führende Kraft der Opposition wahrgenommen werden.“ Hofreiter sagte der dpa: „Katrin und ich haben die Fraktion immer mit einem Blick für den Zusammenhalt und den Ausgleich geführt.“ Darauf komme es auch gerade in unsicheren politischen Zeiten an.

Beide begrüßten aber auch, dass es mit Özdemir und der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther nun zwei weitere Bewerber um den Fraktionsvorsitz gibt, die bei der Wahl am 24. September im Team antreten wollen. „Demokratie lebt und profitiert von unterschiedlichen Angeboten und der Möglichkeit zur Auswahl“, erklärte Hofreiter. Göring-Eckardt sagte: „Auswahl ist immer gut.“ (dpa)

Mehr lesen? Jetzt E-Paper gratis testen!