Nach Rückzugsankündigung: Kubicki erwägt offenbar doch Kandidatur für FDP-Parteivorsitz

Nach der historischen Wahlniederlage der FDP und dem erneuten Ausscheiden aus dem Bundestag hatte am Wahlabend nicht nur Parteichef Christian Lindner, sondern auch Wolfgang Kubicki seinen Rückzug angekündigt.

Doch schon am Morgen nach der Wahl hat sich die Meinung des FDP-Bundesvizevorsitzenden offenbar geändert. Wie die „Bild“ berichtet, erwägt Kubicki nun doch, den Parteivorsitz zu übernehmen.

„Ich bin heute Nacht von so vielen Menschen aus der Partei und von Unterstützern gebeten worden, die Führung der Partei zu übernehmen, dass ich ernsthaft darüber nachdenke, im Mai zu kandidieren“, sagte Kubicki zu „Bild“. Es gehe darum, die Partei zusammenzuhalten und neu zu motivieren.

Machtkampf zwischen Strack-Zimmermann und Kubicki?

Macht Kubicki Ernst, käme das einer Kehrtwende gleich. Denn eigentlich hatte der ehemalige Bundestagsvizepräsident seinen Rückzug aus der Politik angekündigt, sollte seine Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. „Ja, dann ist für mich politisch Schluss, denn ich werde in der nächsten Woche 73 Jahre alt“, sagte Kubicki am Sonntagabend dem „Flensburger Tageblatt“.

Und mit einem Wahlergebnis von 4,3 Prozent verpassten die Liberalen den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag klar. Nach 11,4 Prozent 2021 und drei Jahren Ampelkoalition bleibt den Freien Demokraten nur der Gang in die außerparlamentarische Opposition.

Schon 2013 war die FDP aus dem Bundestag ausgeschieden. Danach übernahm Christian Lindner das Ruder – jetzt gibt er es wieder ab. „Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus“, schrieb Lindner am späten Sonntagabend auf X, als klar war, dass es für die FDP nicht reicht. Seinen Entschluss bekräftigte der 46-Jährige auch auf der Pressekonferenz am Montagnachmittag im Hans-Dietrich-Genscher-Haus.

In der Parteizentrale stand am Tag nach der Wahl eine Präsidiumssitzung an. Um 12 Uhr kam auch der Bundesvorstand zu einer Sitzung zusammen. Danach traten Lindner und sein kommissarischer Generalsekretär Marco Buschmann gemeinsam vor die Presse. Neben Lindner kündigte in diesem Rahmen auch Buschmann seinen Rückzug an.

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Weder Kuhle noch Vogel mit Ambitionen

In der Partei wurden nach dem Wahldebakel Rufe nach einer politischen Neuorientierung laut. „Ich glaube, dass wir uns thematisch breiter aufstellen müssen, nachdem wir uns im Wahlkampf thematisch so verengt haben – und auch die Bürgerrechte wieder mehr ins Zentrum stellen müssen“, sagte zum Beispiel Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Wer diesen Wandel an der Spitze organisieren soll, ist allerdings noch unklar. In den FDP-Gremien hat am Montag laut dem scheidenden Parteichef niemand eine Kandidatur für die künftige Parteiführung angekündigt. Eine Doppelspitze sei aber in jedem Fall satzungsmäßig ausgeschlossen.

Strack-Zimmermanns Name wird allerdings häufig genannt. Die EU-Parlamentsabgeordnete signalisierte auch Offenheit. Bisher ist Kubicki allerdings der Einzige, der sich öffentlich ins Spiel gebracht hat. Strack-Zimmermann zählt zum linken Flügel der Freien Demokraten, Kubicki zum konservativen.

Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle zeigt dagegen keine Ambitionen auf den Parteivorsitz der Liberalen. Er werde jetzt in seinen erlernten Beruf als Rechtsanwalt zurückkehren, sagte der 36-Jährige am Montagmorgen in der ARD. Auch FDP-Vize Johannes Vogel sagte bei Phoenix, er stehe nicht zur Verfügung.

Buschmann wirbt für „neue, frische Köpfe“

Der noch amtierende Vorsitzende Christian Lindner machte am Montag in Berlin deutlich, dass er sich nicht in den Prozess der Neuaufstellung einmischen will. Die Koordinierung liege nun bei den Landesvorsitzenden der Partei. „Ich gebe jetzt gar keine Tipps“, sagte Lindner. Nach dem Ausscheiden der FDP 2013 wisse man in der Partei, mit so einer Situation umzugehen. Einen Rat hatte er für die oder den künftigen Vorsitzenden der Liberalen dann doch noch: „Nie aufgegeben.“

Auch Marco Buschmanns Äußerungen kann man weder als Unterstützung für Strack-Zimmermann noch Wolfgang Kubicki deuten. „Jetzt muss Platz sein für neue, frische Köpfe“, sagte Buschmann. Davon gebe es in der FDP viele.