Sozialdemokraten im Kabinett : Wer sind die SPD-Minister?

Mit Maas, Giffey und Scholz stehen bereits drei zukünftige Kabinettsmitglieder fest. Am Freitag werden die letzten Ministerposten bekanntgegeben.

Heiko Maas soll im neuen Kabinett das Amt des Bundesaußenministers übernehmen.
Heiko Maas soll im neuen Kabinett das Amt des Bundesaußenministers übernehmen.Foto: Michael Kappeler/dpa

Sechs Ministerien, darunter die Schlüsselressorts Außen, Finanzen sowie Arbeit und Soziales, darf die SPD besetzen. An diesem Freitagmorgen wollen die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz ihr Personaltableau vorstellen. Doch schon am Donnerstag zeichneten sich die Konturen der SPD-Ministerriege ab. Franziska Giffey wechselt aus Neukölln ins Familienministerium.

Das Auswärtige Amt soll Heiko Maas als Nachfolger von Sigmar Gabriel übernehmen. Ein personalpolitischer Coup ist das nicht. Der bisherige Justizminister verfügt weder über größere außenpolitische Erfahrung, noch galt er bislang als Schwergewicht unter den sozialdemokratischen Ministern. Aber in seiner Partei schätzt man ihn als fähigen Mann der Exekutive, der sich schnell in jedes Gebiet einarbeiten kann. „Er wird das exzellent machen“, sagte Gabriel am Donnerstag bei einem seiner letzten Auftritte im Außenministerium voraus. Als Chef des Justizressorts tat sich Maas mit scharfen Verurteilungen von Rechtspopulisten hervor, was ihm in der SPD viel Beifall eintrug. Auch das dürfte für die Entscheidung von Andrea Nahles eine Rolle gespielt haben. Wer sich zur Parteichefin wählen lassen will, darf Parteilieblinge nicht fallen lassen.

Hubertus Heil konkurriert mit Katarina Barley

Wer das Arbeits- und Sozialministerium führen wird, war bis Donnerstagabend unklar. Der Anwärter mit der breitesten politischen Erfahrung ist Vizefraktionschef Hubertus Heil. Der Niedersachse, seit 1998 im Bundestag, ist in der SPD bestens vernetzt. So diente er seiner Partei zweimal als Generalsekretär. Zuletzt hatte er sich auf dem Feld der Wirtschafts- und Bildungspolitik einen Namen gemacht. Bei der Verteilung von Ministerposten ging Heil bislang noch immer leer aus. So könnte es ihm auch jetzt gehen, denn mit Nahles verbindet ihn kein gewachsenes Vertrauensverhältnis. Mit den Aufgaben des Arbeitsministeriums seit wenigen Monaten vertraut ist Katarina Barley, die neben dem Familienministerium seit Herbst kommissarisch das Arbeitsressort leitet. Für die Juristin vom linken SPD-Flügel, die erst seit Juni 2017 in der Regierung ist, würde der Wechsel einen steilen Aufstieg bedeuten. Barley erfreut sich an der Parteibasis ähnlich wie Maas großer Beliebtheit.

Matthias Miersch gilt als Umwelt-Experte

Noch offen war am Donnerstag auch, wer das Umweltministerium leiten soll: Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch oder die nordrhein-westfälische Generalsekretärin Svenja Schulze. Mit Miersch, dem umweltpolitischen Sprecher seiner Fraktion, käme immerhin ein Experte an die Spitze des Hauses. Der Rechtsanwalt ist zudem Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL), also auch ein machtpolitischer Faktor in der SPD. Dagegen wäre die NRW-Landtagsabgeordnete Schulze ein neues Gesicht in der Hauptstadt. Allerdings ist die 49-Jährige auch in der NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag umstritten. Sie verfügt über mehrjährige Erfahrung als Landesministerin. Im Zusammenhang mit der sogenannten Atomkugelaffäre um das angebliche Verschwinden von radioaktiven Brennelementen wurden Schulze als Forschungsministerin Kommunikationsfehler vorgeworfen.

Olaf Scholz übernimmt das Finanzministerium

Das Finanzministerium wird Olaf Scholz führen. Der Hamburger Bürgermeister ist ausgewiesener Finanzfachmann, handelte mit Wolfgang Schäuble (CDU) die Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern aus. Die SPD erwartet von ihm, dass er das deutsche Spardiktat gegenüber Europa lockert. Das Geld zusammenhalten muss er trotzdem. Als Vizekanzler wird Scholz versuchen, sich als Alternative zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu profilieren. Dass er der nächste Kanzlerkandidat seiner Partei werden will, davon sind in der SPD viele überzeugt. Ob ihm das auch gelingt, schon weniger.

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