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Thema

Andrea Nahles

Sie werden sich ganz unbefangen geben am Freitagabend auf dem Weinberg in Mayschoß. Und doch sind große Emotionen im Spiel, wenn SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteivize AndreaNahles in deren Wahlkreis in Rheinland-Pfalz Ministerpräsident Kurt Beck treffen.

Die SPD will zu Beginn der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs verstärkt mit dem Thema Bildung um Zustimmung werben. Als Auftakt zu der vom Willy-Brandt-Haus geplanten Bildungsoffensive, die von der Vizevorsitzenden Andrea Nahles angeführt werden soll, veranstalten die Sozialdemokraten am 20. August einen Bildungskongress.

Von Stephan Haselberger
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Kommunen und Bundesländer machen Druck: Die Zukunft der Jobcenter muss nach Ansicht von Vertretern der Kommunen, der Länder und der Bundespolitik schnell geklärt werden, damit sich die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger nicht verschlechtert.

Von
  • Cordula Eubel
  • Heike Jahberg

Erstaunlich geräuschlos, findet die SPD-Arbeitsmarktexpertin und stellvertretende Parteichefin Andrea Nahles, sei in den vergangenen vier Jahren die Zusammenarbeit mit der Union in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlaufen. Was sie nicht als Plädoyer für eine Fortsetzung der großen Koalition verstanden wissen will.

Von Cordula Eubel

SPD-Politiker predigen Umverteilung, weil sie nichts anderes kennen: Nachdem es mit der Diktatur des Proletariats nicht geklappt hat beziehungsweise das Experiment unvollendet abgebrochen werden musste, soll nun offenbar ein neuer Langzeitversuch gestartet werden: die Diktatur der Totalversicherten.

Von Henryk M. Broder
Schwanger

Wie ist Schwangeren am besten beizustehen, die mit der Diagnose fertig werden müssen, dass ihr Kind behindert sein könnte? Über die Frage wie lang die Bedenkzeit und ob eine Beratung verpflichtend sein sollte, will der Bundestag am Mittwoch entscheiden.

Nun also wieder die Reichen. Fünf Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl und plötzlich entdeckt die Führungsriege der SPD jenes Thema, das einst einen Kernauftrag ihrer Partei ausmachte: die gerechte Verteilung von Einkommen und Steuerlasten.

Von Harald Schumann

Vor vier Jahren wurde Hartz IV eingeführt - begleitet von vielen Versprechen und Befürchtungen. Zeit für eine Bilanz. Was denken Sie? Wie sehen Ihre Erfahrungen mit Hartz IV aus? Was haben Sie erlebt? Diskutieren Sie mit.

Von
  • Cordula Eubel
  • Katja Demirci

Berlin - Im Streit über die Reform der Jobcenter zur Betreuung Langzeitarbeitsloser hat SPD-Vize Andrea Nahles die Unionsbundestagsfraktion zum Einlenken aufgefordert. „Für parteitaktische Manöver an dieser Stelle habe ich überhaupt kein Verständnis.

Von Cordula Eubel
Drohsel

Es gehört zur Tradition der Jungsozialisten, dass ihnen die SPD nie links genug ist. Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel hat eine von ihr herausgegebene Sammlung von Aufsätzen zur Frage "Was ist heute links?" vorgestellt.

Von Stephan Haselberger

Anders als bei Tempelhof könnte Klaus Wowereit seine Haltung zu Pro Reli schaden. Als Antiklerikaler zu gelten, könnte seine bundespolitischen Karriereträume beenden.

Von Gerd Nowakowski
Merkel trifft Ministerpräsidenten der Länder

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) schlägt zur Stimulierung des Verbrauchs in Deutschland vor, Empfängern staatlicher Leistungen eine 13. Monatsrate zu überweisen. Das geht aus einem Papier hervor, das Beck im Kreis der SPD-Führung mit Blick auf das zweite Konjunkturpaket zur Diskussion stellte und das dem Tagesspiegel vorliegt.

Von Albert Funk

In der hitzigen Debatte um Konsumgutscheine zur Belebung der Konjunktur mehren sich auch in der SPD skeptische Stimmen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz mahnte zur Besonnenheit, auch die Union warnte vor einmaligen Aktionen, um die Konjunktur zu beleben.

Streit in der SPD-Spitze: Parteivize Andrea Nahles kritisiert Finanzminister Peer Steinbrück für seine Haltung in der Konjunktur-Debatte.

Sein SPD-Parteibuch hat Wolfgang Clement nach den Querelen um einen möglichen Parteiausschluss nun freiwillig abgegeben - und unterschiedlichste Reaktionen ausgelöst. Während die SPD-Spitze ihn jetzt schon vermisst, sieht der linke Parteiflügel die Sache eher nüchtern: "Reisende soll man nicht aufhalten." Die FDP macht Clement unterdessen ein interessantes Angebot.

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