Übrig geblieben von der Sarrazin-Debatte des vergangenen Herbstes ist allein die Frage, ob er in der SPD bleiben darf. Jetzt zeigt sich, wie hysterisch die Reaktion auf seine Thesen war.
Thema
Andrea Nahles
Die SPD hat ein neues Konzept für ihre Bürgerversicherung vorgelegt. Die Grundidee ist gleich geblieben, die neue Version bietet aber dennoch manches an Raffinesse und Überraschungsmomenten.
Nach den dürftigen Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen will auch die SPD wieder schärfere Konturen gewinnen. Alle ahnen: Die Atomkatastrophe von Fukushima und der Höhenflug der Grünen können die Wahlniederlage nur teilweise erklären.
In den USA wächst der Unmut über die Entwicklungen im Libyen-Einsatz. Gleichzeitig steht man der Entsendung von westliche Bodentruppen skeptisch gegenüber. In Deutschland wirft die SPD Außenminister Westerwelle Wählertäuschung vor.
Angesichts des Vorhabens der Regierung, nun doch Bundeswehrsoldaten nach Libyen zu entsenden, wirft SPD-Generalsekretärin Nahles Außenminister Westerwelle vor, aus wahltaktischen Gründen "den Friedensfürsten gegeben" zu haben.
Trotz der schwachen Wahlergebnissen im Südwesten träumt die SPD davon, bei der nächsten Bundestagswahl die Regierung zu übernehmen und leistet sich eine Kanzlerkandidatendebatte.
SPD tadelt Regierung – und ist selbst nicht einig.
Rot-Rot ist in Magdeburg rechnerisch wieder möglich – einen Ministerpräsidenten der Linken aber will die SPD nicht.
Die Gesetzentwürfe zur PID werden den Paaren bislang zu wenig gerecht
Ypsilanti will von Konkurrenz nichts wissen
Die Spitzen von SPD und Grünen wollen Konzepte für eine rot-grüne Machtübernahme 2013 erarbeiten - eine klare Absage an die vor einem Jahr gegründete Denkfabrik der früheren hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti.
Noch ist die Opposition im Bund weit von einem Triumph bei der Bundestagswahl 2013 entfernt. Aber immerhin wächst bei SPD und Grünen die Einsicht, dass mit einer Es-war-nicht-alles-schlecht-Kampagne, die sich auf die gemeinsamen Regierungsjahre bezieht, nichts zu gewinnen ist.
Noch ist die Opposition im Bund weit von einem Triumph bei der Bundestagswahl 2013 entfernt. Aber immerhin wächst bei SPD und Grünen die Einsicht, dass mit einer Es-war-nicht-alles-schlecht-Kampagne, die sich auf die gemeinsamen Regierungsjahre bezieht, nichts zu gewinnen ist.
Familienministerin Kristina Schröder erwartet als erste Ministerin in Deutschland während ihrer Amtszeit ein Kind. Welche Folgen hat das?
Die SPD sucht seit langem nach ihrem Profil – und die Konkurrenz von Linkspartei und Grünen wird härter. Wo steht die Partei heute?
Hitler, Monarchie, Staatsoper, Feminismus, Schloss: Was uns im neuen Jahr erregen wird. Ein Überblick.
Die Talkshow soll ein Gespräch über die Gesellschaft sein. Manchmal ist sie das. Oft aber verkommt sie zum ritualisierten Rollenspiel. Warum wir in den Sendungen von Frank Plasberg, Anne Will, Maybrit Illner & Co. immer dieselben Streit-Darsteller sehen.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles haben Forderungen aus den eigenen Reihen nach einer Korrektur wichtiger Parteipositionen scharf zurückgewiesen.
Nach dem Ende von Schwarz-Grün: Die SPD will regieren – und im Fall eines Falles lieber mit den Linken als mit der CDU sprechen.
Die SPD hat Bundespräsident Christian Wulff aufgefordert, dem Gesetz zur Verlängerung der Akw-Laufzeiten die Zustimmung zu verweigern.
Berlin - Der Vorstand der Bundes-SPD und der Vorstand des Berliner SPD-Landesverbands haben ihre gemeinsame Begründungsschrift für das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator und früheren Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin fertiggestellt. Das verlautete am Sonntag aus Parteikreisen.
Reizfigur Thilo Sarrazin: Der Bundesvorstand der SPD hat nun eine Begründungsschrift für das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator fertiggestellt.
Die SPD hat vor zwölf Monaten ein Wahldebakel sondergleichen erlebt. Viele rechneten damals nicht mit einer schnellen Genesung. Doch der Patient macht Fortschritte – Heilung nicht ausgeschlossen. Wie steht es um die Sozialdemokratie?
Die Erhöhung würde nicht besonders üppig ausfallen, das deutete sich bereits an. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will den Hartz-IV-Regelsatz nach Angaben aus Koalitionskreisen um etwa 10 Euro anheben.
Schlechte Nachrichten für die gut 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger: Die Koalition will ihre Hilfssätze um nicht mal 20 Euro erhöhen. Doch das Gesetz muss auch den Bundesrat passieren. Und dort ist die Koalition auf Unterstützung angewiesen.
Beim Thema E-Democracy möchte jeder Politiker dabei sein, auch die SPD mit ihrer neuen Website
Berlin - Der Höhenflug der Grünen in den Umfragen bereitet der Sozialdemokratie und ihren Führungsleuten Sorge. Nach einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den „Stern“ liegt die Öko-Partei mit 24 Prozent erstmals seit ihrer Gründung gleichauf mit der SPD.
SPD-Generalsekretärin Nahles nennt das Vorhaben zur Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke "verfassungswidrig". Parteichef Gabriel hat unterdessen einen Volksentscheid gefordert.
Der SPD-Vorstand hat am Montag das empfohlene Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin beschlossen. Generalsekretärin Andrea Nahles wird die SPD-Spitze in der Auseinandersetzung vertreten.
Zum Interview mit Andrea Nahles vom 5. September Was würde Frau Nahles denn von dem Vorschlag halten, lieber die eigene Partei durch konstruktive und sinnvolle Programmpunkte nach vorne zu bringen, anstatt die Treibjagd auf die Grünen zu eröffnen?
Noch am Nachmittag will der Landesvorstand der Berliner SPD über einen Antrag auf den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin entscheiden. Am Vormittag erschien Sarrazin zu einer Berliner Podiumsdiskussion mit Rita Süssmuth mit mehreren Leibwächtern.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles spricht im Tagesspiegel-Interview über den Wahlkampf in Berlin, die Integrationsdebatte und das Menschenbild von Thilo Sarrazin.
Sollte Renate Künast für die Grünen gegen Klaus Wowereit antreten, muss sie mit einem harten Wahlkampf rechnen, kündigt SPD-Generalsekretärin Andreas Nahles an. Wowereit zeigt sich derweil unbeeindruckt.
SPD-Präsidium stellt sich hinter den Führungsbeschluss zur Rente mit 67
Die von der SPD-Führung vorgeschlagenen Korrekturen an der Rente mit 67 stoßen in Teilen der eigenen Partei sowie bei der IG Metall auf Kritik. Ein Richtungsstreit auf dem Parteitag soll aber verhindert werden.
Die SPD-Spitze steuert auf einen Kompromiss im Streit um die Rente mit 67 zu: Die Reform soll erst in Kraft treten, wenn die Quote älterer Beschäftigter auf 50 Prozent gestiegen ist.
Ein SPD-Gutachten kommt zu dem Schluss, dass Philipp Röslers Gesundheitsreform gegen das Grundgesetz verstößt.
Harter Händedruck: Viele sind gegen die Rente mit 67, weil sie ihre eigene Leistungsfähigkeit im Alter unterschätzen.
Generalsekretäre sind Terrier ihrer Parteien, die Kerle fürs Grobe. Generalsekretär sein, das kann man lernen und hoffentlich nach Ende der Amtszeit auch wieder vergessen.
Die Kluft zwischen hohen und niedrigen Einkommen in Deutschland hat sich nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung spürbar vergrößert. Die Mittelschicht schrumpft - und die Kritik am Sparpaket der Bundesregierung wächst.