zum Hauptinhalt
Thema

Bodo Ramelow

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wünscht sich eine Neuauflage von Schwarz-Rot in Thüringen.

"Es gibt es keinen Grund, diese Koalition nicht fortzusetzen": Drei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen trommelt Regierungschefin Christine Lieberknecht für eine Neuauflage von Schwarz-Rot. Ein Bündnis mit der AfD schließt sie aus.

Von Matthias Meisner
Auf dem Boden des Grundgesetzes, zu Unrecht bespitzelt: Bodo Ramelow bei der Vorstellung eines von ihm herausgegebenen Buches über das Versagen der Geheimdienste bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen.

Der Linken-Politiker Bodo Ramelow wurde zu unrecht bespitzelt, hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Es ist nur einer von zahlreichen Belegen dafür, dass die Geheimdienste über die Stränge schlagen.

Von Jost Müller-Neuhof
Helmut Roewer war von 1994 bis Juni 2000 Verfassungsschutzpräsident in Thüringen.

Die Eltern, Behörden-Chaos und die Politik seien Schuld daran, dass die Zwickauer Terrorzelle um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nicht gefasst wurden. Das schreibt Helmut Roewer, Ex-Verfassungsschutzchef Thüringens, in seinem neuen Buch "Nur für den Dienstgebrauch".

Von Armin Lehmann

Fraktionschef fordert Kontrahenten Lafontaine und Bartsch zu Kooperation auf Verbände in Ost und West unversöhnlich / Suche nach Frau für Parteivorsitz.

Von Matthias Meisner
Bodo Ramelow streitet seit Jahren vor Gericht gegen seine Überwachung.

Das Bundesverfassungsgericht will sich im Herbst mit der Überwachung von Linken-Politikern durch den Verfassungsschutz befassen. Parteichef Klaus Ernst fordert ein Vetorecht des Bundestages gegen eine Beobachtung.

Von Matthias Meisner

Der Innenminister missbraucht den Verfassungsschutz als Waffe gegen politische Gegner. Wähler werden verunsichert und Kandidaten benachteiligt, meint der Justiziar der Fraktion Die Linke im Bundestag.

Von Wolfgang Neskovic
Auf dem Weg zum Kommunismus? Linken-Chefin gesine Lötzsch mit der Bremer Spitzenkandidatin der Linken Kristina Vogt.

Die Linke hat es noch einmal in die Bürgerschaft, wenn auch mit deutlichen Verlusten. Die umstrittenen Parteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch können aufatmen. Aber die Unruhe in der Partei besteht fort.

Von Matthias Meisner
Genossen Ramelow (links), Gysi.

Die Spitze der Linken hält weiter grundsätzlich an den radikalen Gruppierungen in der Partei, wie der Kommunistischen Plattform fest. Gysi und Ramelow kämpfen vor Verfassungsgericht gegen Verfassungsschutz.

Von Matthias Meisner
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })