Die Piraten sind stolz auf ihr programmatisches Loch – die Wähler honorieren es: Bundesweit kommen sie in Umfragen auf neun Prozent
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Bundestagswahl
Der Schauspieler Charles M. Huber („Der Alte“) wechselt möglicherweise bald auf die politische Bühne.
Öko-Partei gibt der SPD die Schuld am Scheitern / Kritik auch an Ratzmann
Die Berliner Grünen geben der SPD die Schuld am Scheitern der Koalitionsverhandlungen. Kritik gibt es aber auch an Fraktionschef Volker Ratzmann.
Nach einer Stunde war alles vorbei. Zu unüberbrückbar sind die Differenzen beim Weiterbau der A 100. Nun geben sich SPD und Grüne gegenseitig die Schuld. Volker Beck: "SPD kennt Unterschied zwischen Koalitions- und Kapitulationsverhandlungen nicht."
Warum Pofallas Entgleisung nicht zu seinem Fall geführt hat und Entschuldigungen eine Sache bürgerlicher Zweckmäßigkeit sind.
Für manch einen in der Linkspartei ist der Gedanke verlockend: Der frühere Parteichef Oskar Lafontaine kehrt noch einmal in die Bundespolitik zurück, als Zugpferd für die Bundestagswahl 2013. Als Spitzenkandidat sorgt der prominente Saarländer gemeinsam mit Fraktionschef Gregor Gysi dafür, dass die Linke möglichst gut abschneidet, so wie bei den Wahlen 2005 und 2009.
Für manch einen in der Linkspartei ist der Gedanke verlockend: Der frühere Parteichef Oskar Lafontaine kehrt noch einmal in die Bundespolitik zurück, als Zugpferd für die Bundestagswahl 2013. Als Spitzenkandidat sorgt der prominente Saarländer gemeinsam mit Fraktionschef Gregor Gysi dafür, dass die Linke möglichst gut abschneidet, so wie bei den Wahlen 2005 und 2009.
Die Linken wünschen sich ihren alten Meister, Oskar Lafontaine, zurück. Das ist verständlich, weil es tatsächlich Erfolg verspricht. Aber es ist am Ende nichts anderes als ein Armutszeugnis.
Vielleicht kann Angela Merkel bald aufatmen. Dann braucht sie die FDP nicht mehr. Sie muss nur auf die Piraten bauen.
Nach ihrem Überraschungserfolg bei der Berlin-Wahl sieht eine Umfrage die Piratenpartei bundesweit bei 7 Prozent - gleichauf mit der Linken. Die FDP würde erneut abgestraft, wenn jetzt eine Bundestagswahl wäre.
Die FDP steckt in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Den Liberalen fehlt führungsstarkes Personal und sie finden ihre Rolle in der schwarz-gelben Regierung nicht. Diese Woche wird es für Rösler und Co. richtig ernst.
Angela Merkel ist vor der Euro-Abstimmung im Bundestag zuversichtlich. Eine eigene Mehrheit ist der Regierung unsicher. SPD und Grüne machen sich für Volksentscheide in EU-Fragen stark.
Schwarz-Gelb zeigt sich in diesen Tagen betont friedlich. Die Koalition braucht eine eigene Mehrheit für die geplante Ausweitung des Eurorettungsfonds EFSF. Wie steht es wirklich um das Bündnis?
„Im Kern verzweifelt“ vom 19. September Die FDP geistert schon seit Jahren mit mehr als einem Dutzend elitärer Irrlichter durch die Republik.
In Lichterfelde werden hunderte Wahlbriefe im Müll gefunden. Berlin war gestern, willkommen in Bananien! Stefan Jacobs bittet die Bürger um einen gründlichen Blick in den Container.
Union und FDP einigen sich nach langem Hin und Her auf ein neues Bundestagswahlrecht – und die Opposition kündigt die nächste Klage an.
Die Piraten kommen ins Berliner Abgeordnetenhaus. Zeit, zu fragen was sie wollen und woran sie eventuell scheitern könnten.
Die Grünen haben seit fast vier Jahren keine Wahl mehr verloren und auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich zugelegt. Trotzdem ist die Partei nun enttäuscht. Ihnen sind die Machtfantasien zu Kopf gestiegen.
Nun kann er sich aussuchen, mit wem er regieren möchte. Mit den Grünen oder mit der CDU. Doch ganz so glanzvoll ist sein Sieg nicht. Das dürfte vor allem einen beruhigen – Sigmar Gabriel. Denn aus der SPD-Troika wird wohl keine Quadriga werden.
Immer häufiger werden die Stimmzettel für den stillen Protest gegen die Parteien genutzt – wirklich erforscht ist das Phänomen noch nicht.
Höhere Wahlbeteiligung damit nicht garantiert
Erstmals könnte die Piratenpartei am kommenden Sonntag in Berlin in ein deutsches Landesparlament einziehen. Es wäre politisch fatal, dies nur als Protestphänomen abzutun.
Es wird eng und enger – bei den Umfragen zwischen Union und SPD, aber auch für Sigmar Gabriel innerhalb der SPD. Eine erstaunliche Binnenspannung entsteht da gerade.
Kein Wunder, dass Jürgen Trittin nicht mehr Außenminister werden will, wenn er es denn nach der Bundestagswahl werden kann, sondern Finanzminister. Denn der Schatzkanzler, ausgestattet mit Vetorecht bei allen Entscheidungen, macht heutzutage – neben dem Kanzler – die Außenpolitik.
Die SPD wittert Morgenluft und verschmerzt den Verlust der Volksparteizeiten. In Berlin kämpft Klaus Wowereit für die ganze Partei um die Vorrangstellung vor den Grünen. Ein neuer Zug der Zeit wird spürbar, der die Sozialdemokraten begünstigt.
Am Ende des Superwahljahres 2011 steht die SPD besser da, als von vielen erwartet. Nun peilen die Genossen selbstbewusst den Sieg bei der Bundestagswahl 2013 an, aber zu viel Optimismus ist fehl am Platze.
Im Oktober 2009 sprach Renate Künast mit dem US-Botschafter in Berlin - und zwar über Schwarz-Grün im Bund. In diese Richtung gehe es für ihre Partei, sagte Künast einem Dokument zufolge, das Wikileaks veröffentlicht hat.
Der sozialdemokratische Regierungschef will sich politisch nicht eindeutig verorten lassen. Jetzt kann er sich zwischen der CDU und der Linkspartei als Koalitionspartner entscheiden.
Wahlkampf ist eigentlich eine Verpackung, die mit Inhalt gefüllt sein sollte. Doch in Berlin ist Wahlkampf manchmal nur Dekoration, manchmal nur ein Witz. Warum unsere Kolumnistin trotzdem wählen geht.
"Es ist kein Verzicht, wenn jeder für seinen Einkauf eine Baumwolltasche mitnimmt". Grünen-Chef Cem Özdemir sprach mit dem Tagesspiegel über Bündnisse mit der Union, das Image als Verbotspartei und die Wahlchancen von Renate Künast.
Deutschland altert und die Politik muss handeln. In der Koalition scheint ein Streit über die Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung entbrannt zu sein. Junge Unionsabgeordnete werfen der Regierung eine Hinhaltetaktik vor.
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder warnt die SPD vor falschen Konsequenzen aus dem Umfragehoch der Grünen. Der Regierung wirft er schwere Fehler in der Euro-Schuldenkrise vor.
Lutz Hachmeister begleitet SPD-Chef Sigmar Gabriel und die Sozialdemokratie mit der Kamera - und lässt dabei die Bilder für sich selbst sprechen.
Angela Merkel will 2013 wieder für die Union in den Wahlkampf ziehen. Diese Ankündig ist banal. Interessanter ist deshalb eine andere Frage: Bleibt Angela Merkel Kanzlerin?
Steinmeier: SPD entscheidet Kandidaten-Frage erst Ende kommenden Jahres
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat signalisiert, dass sie 2013 zur Wiederwahl antreten will. Die SPD will die Kandidaten-Frage erst Ende kommenden Jahres klären.
Parteienforscher haben Zweifel an der Eignung von FDP-Chef Philipp Rösler als Wirtschaftsminister. Selbst die Mehrheit der Parteianhänger hält seine Steuerentlastungspläne derzeit nicht für sinnvoll.
Berlin - „Das ist ein kleiner Ruckler im Getriebe“, sagte am Donnerstag ein Spitzenpolitiker der Berliner Grünen. „Organisatorisch kriegen wir das schnell in den Griff.
Exklusive Berechnung für den Tagesspiegel: Was die neuen Wahlrechtsmodelle nach den aktuellen Umfragen ergäben.