Ulrich Zawatka-Gerlach würdigt ein neues Bündnis in Treptow-Köpenick
Thema
Die Linke
Als vergangene Woche die Linksfraktion des Bundestags in geschlossener Sitzung über die Krise ihrer Partei diskutieren wollte, meldeten sich so viele der 76 Abgeordneten, dass man schließlich nach Alphabet vorging. Man kam nach stundenlanger Debatte bis zum Buchstaben G.
Immer lauter werden die Rufe von Vertretern aller Parteiflügel, die die gegenwärtige Lage der Linken als äußerst ernst ansehen – doch die Basis bekommt zunächst nur eine Strategiedebatte.
Bei dem Brandanschlag auf eine Friedrichshainer Polizeiwache musste am Montag eine Reinigungskraft um ihr Leben fürchten. Bislang gibt es keine Hinweise auf die Täter.
Die Linkspartei fällt gerade auseinander: Ost gegen West, Reformer gegen Linksradikale. Und die Spitze eint vor allem eines – gegenseitiges Misstrauen.
Bundesverkehrsminister Ramsauer wirft rücksichtslosen Radlern vor, sie hielten sich offenbar für "Robin Hoods der Straße". Dabei verschweigt Ramsauer Grauenhaftes.
Nach den dürftigen Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen will auch die SPD wieder schärfere Konturen gewinnen. Alle ahnen: Die Atomkatastrophe von Fukushima und der Höhenflug der Grünen können die Wahlniederlage nur teilweise erklären.
Die Linke wird mit dem Spitzenkandidaten Harald Wolf in den Wahlkampf ziehen. Dem sonst eher zurückhaltenden Redner gelang ein starker Auftritt, bei dem er mit Themen wie dem Konflikt um die Wasserpreise punkten konnte.
Die Linkspartei hat sich auf die Kritik an sozialen Ungerechtigkeiten fokussiert – vermutlich zu sehr. Jetzt wird sie selbst abgehängt.
Die Linke verliert die Geduld mit ihren Parteivorsitzenden. Aber noch will sie Klaus Ernst und Gesine Lötzsch nicht stürzen. Unterdessen heißt es, der frühere Linke-Chef Oskar Lafontaine könne sich eine Rückkehr in die Bundespolitik vorstellen.
Bewegte Zeiten. Naturkatastrophen führen zu Atomkatastrophen, und die ziehen politische Tsunamis nach sich.
Tobias Haberl: Wie ich mal rot wurde.Luchterhand Verlag, München 2011, 256 Seiten, 14,99 Euro Ganz neu ist die Idee nicht.
Bewegte Zeiten. Naturkatastrophen führen zu Atomkatastrophen, und die ziehen politische Tsunamis nach sich.
Bewegte Zeiten. Naturkatastrophen führen zu Atomkatastrophen, und die ziehen politische Tsunamis nach sich.
CCS spaltet die Gemüter: Auf einem Klimakongress in Berlin wurden die Perspektiven der Technologie zur unterirdischen CO2-Speicherung diskutiert
Angesichts des schlechten Abschneidens bei den Landtagswahlen könnte sich die SPD viele Fragen stellen. Doch SPD-Chef Gabriel gibt sich gelassen und erklärt Grün-Rot in Stuttgart zum Einzelfall.
Der Niedergang setzt sich fort: Wenn die SPD bekennen muss, dass sie bereit ist, als Juniorpartner der Grünen in eine Koalition einzutreten, muss sie künftig damit rechnen, dass ein beachtlicher Teil der bisherigen SPD-Wähler gleich die Grünen wählen wird.
Ein Erfolg wie in Baden-Württemberg ist für die Grünen in Brandenburg unmöglich - hofft die SPD. Die Linkspartei drängt auf eine "kritische Aufarbeitung" auf Bundesebene, und die FDP gibt sich keinen Illusionen hin.
Der Vorsitzende der Berliner SPD Michael Müller spricht mit dem Tagesspiegel darüber, ob die Berliner SPD jetzt Angst vor den Grünen hat. Und wer mögliche Koalitionspartner sind.
Die Linke setzt nach dem Dämpfer vom Wochenende auf Sacharbeit - und will es sich mit der SPD nicht verderben. Die schlechten Ergebnisse der westlichen Parteifreunde seien nur „nur begrenzt auf Berlin übertragbar“, sagt der Linken-Spitzenkandidat Harald Wolf.
W ie immer, so gibt es auch nach diesem Wahlsonntag mehr Gewinner und Verlierer, als es nach dem Wahlergebnis eigentlich möglich ist. Vor allem gibt es Parteien, die sich als Gewinner fühlen, obwohl sie Verlierer sind.
Ein Rekordergebnis für die Grünen, ein Desaster für die Regierungspartei FDP, Verluste für CDU und SPD und eine abgeschlagene Linkspartei – die Ergebnisse der hessischen Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag bestätigen den Trend der zeitgleichen Landtagswahlen. Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende, Hans-Jürgen Hielscher, der am Montag den Einbruch seiner Partei auf landesweit 3,5 Prozent (Landtagswahl 2009: 16,2 Prozent) erklären musste, sprach sogar von einer „politischen Zeitenwende“.
Nach dem Wahldebakel der CDU in Baden-Württemberg stellt der bisherige Ministerpräsident Stefan Mappus sein Amt als CDU-Landesvorsitzender zur Verfügung. Konsequenzen zieht auch Wirtschaftsminister Brüderle.
An diesem Dienstag treffen sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Sozialsenatorin Carola Bluhm zum Spitzengespräch, um ihren Streit über den Öffentlichen Beschäftigungssektor beizulegen. Wir erklären, worum es geht.
Im September wird in Berlin gewählt. Ein kleiner Klöckner-Effekt - und Henkel wäre mindestens in der Regierung. Künasts Zukunft hängt auch davon ab, wie sich Kretschmann in den nächsten Monaten schlägt. Und Wowereit schaut vielleicht schon über die Wahl hinaus.
Beim Thema Flugrouten geht die Linkspartei in die Offensive gegen die SPD. Die lärmfreie Zeit in Schönefeld soll um zwei Stunden erweitert werden. Widerspruch kommt aus der Wirtschaft.
Klaus Lederer, Vorsitzender der Berliner Linken, greift die SPD an. Er spricht von "Blockadepolitik". Vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus verschärft sich auch der Konflikt um die A 100.
Superwahljahr 2011: Was die Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für den Wahlkampf in Berlin bedeuten, für Wowereit, für Künast - und für die Linkspartei.
Die Linkspartei scheitert in beiden Ländern an der Fünfprozenthürde. Ein neuer Führungsstreit droht – kehrt Lafontaine zurück?
Die Linkspartei scheitert in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an der Fünfprozenthürde. Der Streit um die Führung verschärft sich – kommt Lafontaine zurück?
Laut vorläufigem Endergebnis kann der Grüne Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg mit der SPD regieren, in Rheinland-Pfalz reicht es für Rot-Grün. Die Ereignisse des Super-Wahlsonntags in unserem Blog
Ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahl will die Linkspartei am Sonntag auf einem Landesparteitag beschließen. Unternehmen, die keinen Nachwuchs ausbilden, sollen zur Kasse gebeten werden, um Ausbildungsbetriebe zu unterstützen.
Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die deutsche Beteiligung an den Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan beschlossen. Für den Einsatz stimmten 407 Abgeordnete, dagegen votierten 113. 32 Parlamentarier enthielten sich.
Haushalt: Mehr Geld für Lehrerpool, Kita-Qualität und Jugendzentrum / Linke boykottiert aus Protest
Die SPD in Sachsen-Anhalt könnte Sondierungsgespräche auch mit der Linkspartei führen. Aber sie will gern Juniorpartner der CDU bleiben
Vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz warnt die Führung der Linken vor einer neuen Personaldebatte für den Fall, dass die Partei in beiden Ländern an der Fünfprozenthürde scheitert.
Eine große Koalition aus SPD und Linkspartei in Sachsen-Anhalt ist höchst unwahrscheinlich. Die Bundesregierung fühlt sich trotzdem bedroht - vor allem mit Blick auf die Wahl in Baden-Württemberg.
Rot-Rot ist in Magdeburg rechnerisch wieder möglich – einen Ministerpräsidenten der Linken aber will die SPD nicht.
Ist die Fortsetzung des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Sachsen-Anhalt alternativlos?Alternativlos nicht, aber höchst wahrscheinlich.
Die Regierungskoalition kann fortgesetzt werden – eine Ehe, die von Vernunft lebt, nicht von Zuneigung