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Thema

Dietmar Woidke

Mit dem Stopp der Kreisgebietsreform durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) scheitert das wichtigste rot-rote Projekt Wie reagieren Politik, Kommunen und Koalitionäre? Der Minister, der dafür verantwortlich war, meldet sich zu Wort

Von Thorsten Metzner

Die Erklärung des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) zum Stopp der Kreisreform im Wortlaut:„Wir haben uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner entschieden, die Gesetzesentwürfe zurückzuziehen. Im November wird es im Landtag keine Abstimmung geben.

Freier Blick. Nach den ursprünglichen Vorstellungen der Landesregierung sollten die Städte Frankfurt (hier ein Blick aus dem Oderturm), Cottbus und Brandenburg künftig nicht mehr kreisfrei sein, sondern mit angrenzenden Kreisen fusionieren.

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) stoppt die Kreisreform, die er zuvor gegen alle Widerstände durchsetzen wollte. Was seine Entscheidung für Brandenburg bedeutet.

Von Thorsten Metzner

Anmerkungen zur Kreisgebietsreform in Brandenburg von Matthias Dombert, Rechtsanwalt für öffentliches Recht in Potsdam.

Bei der Mammutanhörung im Innenausschuss des Landtags Brandenburg zur Kreisreform lehnten die Kommunen das rot-rote Projekt einhellig ab. Was tut Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke jetzt?

Streit um leere Plätze. Die Kreisgebietsreform fußt auf Prognosen, die Brandenburger Bevölkerung werde in den kommenden Jahren massiv schrumpfen.

Die kommunalen Spitzenverbände fordern bei einer Mammutanhörung bis spät in die Nacht im Landtag einen Stopp der rot-roten Kreisreform – aber dennoch eine Verwaltungsmodernisierung. Zudem müsse Brandenburg die Wohnungsnot in Berlin als Chance nutzen

Von Thorsten Metzner
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt vor der Entlassung des BER-Chefs Karsten Mühlenfeld.

Die Lage ist ernst: Der Tillich-Rücktritt in Sachsen, die Bundestagswahl, in Brandenburg die Kreisreform. Sie würde das Land weiter polarisieren. Ministerpräsident Woidke sollte die Gebietsreform abblasen. Es geht um Brandenburgs inneren Zusammenhalt. Ein Kommentar.

Von Thorsten Metzner
Bei einem Volksentscheid sprach sich die Mehrheit der Berliner für die Offenhaltung Tegels aus.

Der Berliner Senat beschließt ein Verfahren zur Begutachtung des Volksentscheids für die Offenhaltung des Flughafens Tegel. Die Suche nach einem Schlichter ist bisher erfolglos.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Senat beschließt Verfahren zur Begutachtung des Volksentscheids zur Offenhaltung Tegels

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (links), und der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh.

Nach Raed Salehs Abrechnung mit der Bundes-SPD gibt es Kritik von den SPD-Genossen Dietmar Woidke und Fritz Felgentreu. Siegmar Gabriel schweigt.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Stephan Haselberger
  • Ulrich Zawatka-Gerlach

Die Potsdamer Traditionsfirma Roland Schulze Baudenkmalpflege GmbH ist am Montag mit dem Brandenburgischen Ausbildungspreis ausgezeichnet worden. Das Unternehmen erhielt die Ehrung, die auch an acht weitere Brandenburger Firmen vergeben wurde im Beisein von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für herausragendes Engagement in der Ausbildung.

Fernab der Heimat. Dietmar Woidke wollte Werbung für das Wirtschaftsland Brandenburg nach dem Brexit machen. Dazu kam er kaum.

Brandenburgs Ministerpräsident besucht London – die Reise passt zu ihm. Denn zu Hause ist nach dem Wahldebakel für die SPD alles anders. Selbst in der Ferne verfolgen ihn Brandenburger Probleme.

Von Sabine Schicketanz

Umgerissene Bäume, kaputte Autos, ratlose Menschen an Bahnhöfen, kein Durchkommen im Straßenverkehr: In Potsdam und im Kreis Potsdam-Mittelmark hat das Sturmtief "Xavier" Chaos hinterlassen. Der Sturm-Tag im Live-Blog.

Von Roberto Jurkschat
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