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Thema

Edward Snowden

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Der SPD-Spitzenkandidat greift die Kanzlerin beim Thema Datenüberwachung scharf an. Er wirft ihr vor, den Amtseid zu verletzen und den millionenfachen Bruch der Bürgerrechte zu billigen. Merkel sagte am Sonntag, sie wolle sich für ein internationales Datenschutzabkommen stark machen.

Von Christian Tretbar

Zur NSA-Affäre um Edward Snowden Die Diskussion über die Snowden-Affäre hat für Informatiker nur bestätigt, was lange vermutet wurde. Immerhin sind technische Daten über das von der NSA betriebene Datenzentrum im US-Bundesstaat Utah seit einiger Zeit bekannt: Die Speicherkapazitäten zur Aufzeichnung und Archivierung von Internet- und Telefondaten sind bis in die nähere Zukunft ausreichend und können, falls verschlüsselt, wenn noch nicht heute, so doch vielleicht mit vertretbarem technischen Aufwand entschlüsselt werden.

Im Fall Edward Snowden hat Putin einen Coup gelandet der einem Meisterintriganten wie Machiavelli würdig gewesen wäre.

Moskau wartet noch auf ein Asylgesuch von Snowden. Doch der Umgang mit dem US-Flüchtling gilt schon jetzt als guter Schachzug des russischen Präsidenten: Putin gibt seinen Gegnern eine Bühne und lässt sie mit Snowden verhandeln. So kann ihm Washington nichts vorwerfen. Ein Coup, der seinesgleichen sucht.

Von Elke Windisch

Bei einem Treffen mit Menschenrechtlern am Moskauer Flughafen hat Prism-Aufdecker Edward Snowden einen neuen Asylantrag in Russland angekündigt. Das könnte die Beziehungen zwischen den USA und Russland weiter belasten.

Von
  • Ruth Eisenreich
  • Sidney Gennies

Laut Enthüllungsplattform Wikileaks hat sich Edward Snowden noch nicht entschieden, ob er Venezuelas Asylangebot annehmen wird. Derweil räumte Spanien erstmals ein, der Maschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales die Überflugerlaubnis vorübergehend verweigert zu haben.

Wer wusste was? Beim BND wehrt man sich gegen die Vorwürfe des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Die Kooperation mit den USA sei zwar eng, heißt es, vom Ausspähprogramm „Prism“ hätten deutsche Dienste aber nichts gewusst.

Die Bundesregierung spielt in der Abhöraffäre mit den USA auf Zeit, Gespräche, die Aufklärung bringen könnten, sollen in der kommenden Woche starten. Dass deutsche Institutionen abgehört werden, ist aber eigentlich längst bekannt. Experten verweisen auf frühere Fälle.

Von
  • Frank Jansen
  • Christian Tretbar
Das Bild zeigt einen fensterlosen Betonbau in der Wüste, im Vordergrund eine Baracke und parkende Autos, das Gelände ist umzäunt.

Verhaften, verklagen, boykottieren. Die politischen Forderungen, was nach der NSA-Affäre mit den Verantwortlichen zu geschehen habe, sind so absurd wie wirkungslos. Europa hinkt technologisch hinterher - und versucht nun, die eigenen Komplexe wegzukeifen.

Von Anna Sauerbrey
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) reist persönlich Ende kommender Woche zu Gesprächen in die USA. Kanzlerin Merkel hat derweil mit US-Präsident Barack Obama telefoniert. Ob sie neue Erkenntnisse zu den Spionagevorwürfen gewonnen hat, will sie nicht sagen. Aber sie setzt auf Deeskalation. Anders SPD und Grüne.

Von Christian Tretbar
Patti Smith in Berlin.

Rocken statt reden: Patti Smith und ihre Band legen einen starken Auftritt in der Zitadelle Spandau hin, bei dem ihre frühen Songs im Vordergrund stehen. "Land" bekommt ein paar neue Zeilen - für die Protestler von Istanbul bis Kairo und für Edward Snowden.

Von Nadine Lange
Die NSA-Affäre enthüllt nicht nur einiges über die USA, sondern auch so manches über Deutschland.

Die Linke fühlt sich wieder jung, die deutsche Vergangenheit wird relativiert, Europa schließt sich zusammen: Was die Enthüllungen über die NSA-Spionage sonst noch über Deutschland enthüllen.

Von Jacob Heilbrunn
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