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Thema

Große Koalition

Der Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und im Saarland gibt der CDU im Berliner Wahlkampf Auftrieb und bringt die SPD in neue Schwierigkeiten. Der Regierende Bürgermeister und CDU-Landesvorsitzende Eberhard Diepgen sprach von einer "guten Steilvorlage" für die Abgeordnetenhaus-Wahl und warnte die SPD Brandenburg vor einer Koalition mit der PDS.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Wichtige Reformen wurden durchgeführtDie Große Koalition in Berlin hat sich aus Sicht des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) bewährt. Sie habe "wichtige, notwendige und große Reformen durchgeführt", sagte Diepgen am Mittwoch in einer Bilanz zur Hauptstadtentwicklung knapp sieben Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Landowsky ist dafür, in der nächsten Wahlperiode einen zweiten Versuch zu starten, Berlin und Brandenburg zu vereinigen. Per Volksabstimmung könnte zeitgleich mit den Landtagswahlen 2004 eine "nicht rückholbare Entscheidung" herbeigeführt und die Fusion 2009 realisiert werden.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Das gute Abschneiden ihrer Partei wie die deutliche Bestätigung der Großen Koalition bei den Bremer Bürgerschaftswahlen hat an der Berliner SPD-Spitze unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Vor dem Hintergrund stetig sinkender Umfragewerte fordert Fraktionschef Klaus Böger, die Erfolge der SPD innerhalb der Großen Koalition stärker als bislang herauszustellen.

Von Axel Bahr

POTSDAM .Es gibt ein Thema, bei dem Stolpe-Herausforderer Jörg Schönbohm - sonst nach eigenen Worten ein Mitglied des Clubs der klaren Sprache - wirklich einsilbig wird: Wen würde, ja wen könnte die CDU, falls sich nach der Landtagswahl der Traum von der Großen Koalition tatsächlich erfüllen sollte, in die Regierung schicken?

Von Thorsten Metzner

POTSDAM .Märkische PDS-Politiker haben die Äußerung von SPD-Landeschef Steffen Reiche, die PDS sei im Gegensatz zur CDU nicht koalitionsfähig, als "klare Offerte an Jörg Schönbohm für eine Große Koalition" gewertet.

BERLIN .Die SPD-Führung will nach dem Rücktritt Oskar Lafontaines verhindern, daß ein Teil der Mitgliedschaft in Resignation verfällt, denn im Oktober sind Abgeordnetenhauswahlen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

GERT MATTENKLOTT, geboren 1942 in Oranienburg, studierte Germanistik und Philosophie in Berlin, Göttingen und Grenoble.Er engagierte sich als Student in der Bewegung der "Außerparlamentarischen Opposition" (Apo).

BERLIN .SPD-Fraktionschef Klaus Böger hat sich äußerst besorgt über den Zustand der Großen Koalition geäußert, deren "Stabilität und Kraft" er in Zweifel zog.

Von
  • Brigitte Grunert
  • Lorenz Maroldt

Als Berti Vogts den Kram hinwarf, dachten alle als erstes an Helmut Kohl.Das ist Kohls Ende, dachten wir, Bertis Abgang ist die Mutter aller Metaphern.

Von Harald Martenstein

CDU gelassen nach Schröder-Sieg / Kein vorzeitiger BruchVON AXEL BAHR BERLIN.Der Ausgang der Wahl in Niedersachsen wird in der Berliner Großen Koalition vorerst als stabilisierendes Element gewertet.

Von Axel Bahr

Doch im Bundesvergleich ist das Tempo der Privatisierungen atemberaubend / Andere Bundesländer zurückhaltenderVON ULRICH ZAWATKA-GERLACHFinanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing, die in diesem und im nächsten Jahr aus dem Verkauf von Landesvermögen fast 12,2 Mrd.DM einnehmen will, würde gern folgenden Satz unterschreiben: "Es wird bewußt davon abgesehen, Festlegungen zu treffen, welche Position mit welchen angestrebten Veräußerungserlösen zur Schließung der Deckungslücke beitragen sollen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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