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Thema

Hubertus Heil

Die SPD-Führung erklärt die Bahn-Debatte für beendet, zumindest die Teilprivatisierung wird kommen. Einen Sonderparteitag soll es nicht geben.

Von Stephan Haselberger

Konsens nur in wenigen Punkten: Im Streit um die Privatisierung der Deutschen Bahn hat sich SPD-Chef Kurt Beck mit seinem Kompromissvorschlag bislang nicht durchsetzen können.

Von Carsten Brönstrup

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil muss damit rechnen, als Leiter des Bundestagswahlkampfes seiner Partei stärker kontrolliert zu werden. In SPD-Kreisen hieß es, Entscheidungen über den Wahlkampf würden in Zukunft "nicht mehr allein über Heils Schreibtisch laufen“.

SPD greift Sachsens Ministerpräsident Milbradt wegen des Geschäfts mit der Sachsen LB an – die CDU nimmt ihn in Schutz.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov
  • Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin – Die SPD will die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern verbessern und sie entsprechend höherer Qualifikation auch besser bezahlen. Die SPD wolle den Beruf aufwerten und ihn noch 2008 in das Meister-Bafög aufnehmen, sagte Generalsekretär Hubertus Heil dem Tagesspiegel.

Kurt Beck

Nur 16 Prozent der Deutschen halten Beck für geeignet, 2009 als SPD-Kanzlerkandidat Bundeskanzlerin Angela Merke herauszufordern - und mehr als die Hälfte wollen einen neuen SPD-Chef. Auch viele der Genossen glauben nicht mehr an Beck.

Politiker entdecken ein neues Instrument und rufen immer häufiger dazu auf, bestimmte Firmen zu boykottieren. Verbraucher sollen jetzt darüber nachdenken, ob sie weiterhin bei Lidl einkaufen, fordert SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Er könnte seinen Aufruf gleich auch noch auf Schlecker ausdehnen.

Im SPD-internen Richtungsstreit hat Sigmar Gabriel seine Partei aufgefordert, sich wieder stärker um die Leistungsträger der Gesellschaft zu kümmern. Gabriel warnte die SPD davor, nur auf soziale Themen zu setzen. Unterdessen sinkt SPD-Chef Kurt Becks Ansehen bei den Wählern weiter.

Johannes Kahrs

Die SPD streitet weiter über die Frage, ob der Parteivorsitzende Kurt Beck der richtige Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2009 sei. Der Sprecher des konservativen Flügels Johannes Kahrs wagte sich sehr weit aus dem Fenster und wurde prompt zurückgepfiffen.

Der Wahlkampf habe für die SPD noch lange nicht begonnen. Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will seine Partei von weiteren Diskussionen um die Frage des Kanzlerkandidaten abhalten.

Vor ein paar Tagen noch gab die SPD-Spitze Andrea Ypsilanti freie Hand, sich von der Linken wählen zu lassen. Jetzt macht die angeschlagene Partei offenbar die Kehrtwende - und will Ypsilanti verbieten, für eine Minderheitsregierung anzutreten.

Dagmar Metzger

Nach dem gescheiterten Linksschwenk der Hessen-SPD hat Vorstandsmitglied Hermann Scheer die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen. Auch einen Parteiausschluss hält er für denkbar. Metzgers Verhalten findet Scheer "parteischädigend".

Die SPD-Spitze stellt sich in der Frage des Umgangs mit der Linken demonstrativ hinter Parteichef Beck. Doch die innerparteilichen Attacken haben Spuren hinterlassen.

Von
  • Tissy Bruns
  • Stephan Haselberger
Wolfgang Clement

"Falsche Feindbilder" und "ärgerliches Maulheldentum": Zwei Tage vor der Hamburg-Wahl fällt SPD-Mitglied und Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement erneut seiner eigenen Partei in den Rücken. Ortsvereine der SPD bringen unterdessen ein Parteiausschlussverfahren gegen Clement voran.

SPD dementiert, dass sich Ypsilanti mit Stimmen der Linken wählen lässt – und debattiert doch darüber

Von Christoph Schmidt Lunau
Ypsianti

Andrea Ypsilanti hat nach dem Wahlabend eine Koalition mit der Linkspartei mehrfach ausgeschlossen. Nun gibt es Gerüchte, dass sie sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidenten krönen könnte. Ypsilanti, die gerade im nödlichen Hamburg dem Bürgermeisterkandidaten Naumann im Wahlkampf zur Seite steht, dürfte nicht erfreut sein.

Von Christoph Schmidt Lunau
Ypsilanti

Die hessische SPD-Parteichefin Ypsilanti will sich notfalls auch mit Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen - heißt es in Presseberichten. Die anderen Parteien fordern von den Sozialdemokraten eine klare Aussage zu den Spekulationen.

Aussage steht gegen Aussage. Er werde den Beschluss des Koalitionsausschusses zum Thema Mindestlohn "eins zu eins" umsetzen, versicherte Arbeitsminister Olaf Scholz den Koalitionsfraktionen Mitte Januar. Im Kanzleramt bewertet seine Gesetzentwürfe aber kritisch.

Die eigentliche Botschaft der SPD gerät bei ihrer Klausur in den Hintergrund. Der Partei-Vorstand kann an der von Hessens Ministerpräsident Roland Koch losgetretenen Debatte um jugendliche Gewalttäter nicht vorbei.

Von Stephan Haselberger
Schröder und Koch

Das Streitthema Jugendgewalt spaltet die Große Koalition. Auf der SPD-Klausur in Hannover hat sich nun auch Gerhard Schröder in den Wahlkampf eingemischt: Der Union gehe es "nur um das Schüren von Ängsten", so der Altkanzler.

Was tun, um Deutschlands Kinder besser zu schützen? Die Parteien überbieten sich vor dem heutigen Treffen mit gut gemeinten Vorschlägen. Hauptdiskussionspunkt: Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.

Die Sozialdemokraten haben das Web 2.0 für sich entdeckt. Durch ein neues Netzwerk möchte die SPD wieder einen direkteren Draht zu ihren Wählern herstellen. Hält die interaktive Parteizentrale tatsächlich was sie verspricht - und wie gut vernetzt ist die Konkurrenz?

Kurt Beck

SPD-Chef Kurt Beck ist ab sofort mit einer Video-Bürgersprechstunde im Internet vertreten. Anders als bei den wöchentlichen Ansprachen von Kanzlerin Merkel per Podcast können bei Beck Bürger Fragen zu allen aktuellen Themen stellen.

SPD und CDU streiten über die Außenpolitik. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ist nach der Einigung auf einen Post-Mindestlohn gegen weitere Zugeständnisse.

Von Hans Monath

Ein neues Strategiepapier der Union will eine nicht nur auf China fixierte Politik vorantreiben. Auch Indien und andere wirtschaftlich prosperierende Staaten sollen stärker einbezogen werden. Unstimmigkeiten gibt weiter um den Umgang mit dem Dalai Lama.

Von Ulrike Scheffer
SPD

Nach dem Willen von SPD-Chef Kurt Beck soll die Politik der Partei stärker im Willy-Brandt-Haus koordiniert werden.

Von Stephan Haselberger

Berlin - Innerhalb der SPD formiert sich massiver Widerstand gegen die neuesten Pläne der großen Koalition zur Teilprivatisierung der Bahn AG. Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat die eigene Parteispitze davor gewarnt, gemeinsam mit der Union eine Teilprivatisierung zu vereinbaren, die den „klaren Beschlüssen“ des Hamburger SPD-Bundesparteitags widerspreche.

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