Iris Spranger

Aber nur, wenn der Bund hilft, die Steuerreform greift und mindestens 700 Millionen Euro zusätzlich eingespart werden – darüber verhandeln SPD und PDS in den Koalitionsgesprächen

Aber nur, wenn der Bund hilft, die Steuerreform greift – und mindestens 700 Millionen Euro zusätzlich eingespart werden

Potsdam/Berlin - Der Berliner SPD-Landes- und -Fraktionschef Michael Müller hat sich von Äußerungen aus den eigenen Reihen distanziert, die auf eine Absage an die Fusion von Brandenburg und Berlin hinauslaufen. Die Länderehe sei aus wirtschafts- und finanzpolitischer Sicht eine wichtige Perspektive, sagte Müller gestern auf Anfrage.

Koalition einigt sich: Bezirke erhalten weniger Geld, aber der Senat hilft

Den Berliner Philharmonikern werden ab 2006 möglicherweise knapp 1,2 Millionen Euro in der Kasse fehlen. Denn die Haushälter und Kulturpolitiker von SPD und PDS fühlen sich nicht an die Zusage des Senats gebunden, dem Orchester weiterhin 14,7 Millionen Euro jährliche Zuschüsse zu zahlen.

Senatsklausur zum Doppeletat 2006/07. Koalition rangelt um Kultur, Wissenschaft, Bildung und Soziales

Der Verband der Berliner Künstler malt die Zukunft tiefschwarz. „Schon in den nächsten anderthalb Jahren wird ein Drittel aller öffentlich geförderten Ateliers vernichtet sein.

Tempodrom: Alle Fraktionen wollen verhindern, dass das Land auf 10-Millionen-Kredit sitzen bleibt

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts braucht das Land gute Gründe für jeden ausgegebenen Cent – nicht nur für Kitas und Polizei

Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker

Die Finanzfachleute der Fraktionen haben alle dasselbe Problem. Sie kennen ungeheuer viele geldwerte Zahlen, jede Summe bedeutet etwas für die Berliner – und doch meinen die meisten Haushälter, reden zu müssen, als gehe es nicht um Geld, Gebühren, Schulden, BVG und Wasserpreise, sondern um Mathematik.

Vorrednerinnen wie Iris Spranger haben auf FDPFraktionschef Martin Lindner eine bemerkenswerte Wirkung. Sie machen ihn wütend.

DAS ABGEORDNETENHAUS BERÄT DEN LANDESHAUSHALT 2004/2005 Rot-Rot will Gutes tun. Trotz aller Sparzwänge.

Die rotrote Koalition ist offenbar doch bereit, dem Tempodrom einen Zuschuss von 900 000 Euro zu geben. „Wenn der Senat schlüssig nachweisen kann, dass sich auf diese Weise ein Konkurs vermeiden lässt, machen wir mit“, sagte die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion, Iris Spranger, dem Tagesspiegel.

"Erneuerung jetzt!" Mit diesem Aufruf, der sich gegen die Neuauflage der Großen Koalition wendet, machten junge Leute in der SPD vor einer Woche öffentlich auf sich aufmerksam.