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Thema

Jean-Claude Juncker

Vor dem Reichstag wirkt die europäische Flagge klein. "Berlin ist nicht das Zentrum der EU", betont hingegen der österreichische Schriftsteller Robert Menasse.

Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse geht hart mit der europapolitischen Rolle von Kanzlerin Angela Merkel ins Gericht. Sie sei "ein Zwerg auf dem politischen Grabstein vom Europäer Helmut Kohl", sagt der Autor im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag.

Von Albrecht Meier
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) - hier beim letzten EU-Gipfel im Februar.

Kanzlerin Merkel wird in diesen Tagen zweimal den griechischen Regierungschef Tsipras treffen – in Brüssel steht ein Krisentreffen zu Griechenland auf dem Programm. Doch die Erwartungen aus Athen werden in Berlin gedämpft.

Von Albrecht Meier
Kanzlerin Merkel will den Investitionsplan von EU-Kommissionschef Juncker unterstützen.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wünscht sich eine Vorfinanzierung der ersten Projekte seines milliardenschweren Investitionsprogramms im Frühjahr - allerdings müssen noch etliche Details zu dem neuen Fonds geklärt werden.

Von
  • Albrecht Meier
  • Elisa Simantke
Der Parthenon-Tempel auf der Athener Akropolis ist eingerüstet.

In Brüssel verhandelt Athen wieder mit der Troika – auch wenn die nicht mehr so heißt. Regierungschef Tsipras will 30 Prozent der von den Gläubigern verlangten Sparmaßnahmen aufkündigen. Dafür verlangt EU-Kommissionschef Juncker eine Gegenfinanzierung.

Von
  • Gerd Höhler
  • Albrecht Meier
Alexis Tsipras, der neue griechische Premier, versteht unter Reformen etwas ganz anderes als die meisten seiner EU-Kollegen.

Fast alle in Euroland, allen voran die Bundesregierung, fordern von Griechenland eine "Fortsetzung des Reformkurses". Aus dem schönen, alten Wort "Reform" ist ein Kampfbegriff geworden. Es wird unkritisch und inflationär verwendet. Ein Kommentar.

Harald Schumann
Ein Kommentar von Harald Schumann

Die griechische Regierung will zukünftig nicht mehr mit den Kontrolleuren der Troika zusammenarbeiten. Kommissionschef Juncker signalisiert Entgegenkommen. Was wird aus dem Gremium?

Von
  • Elisa Simantke
  • Christopher Ziedler
Alexis Tsipras (l.) und der Präsident Zyperns, Nikos Anastasiadis.

Athen rüstet bereits rhetorisch ab – spätestens bis zum Sommer 2015 muss eine Einigung her. Einen Euro-Austritt sieht der griechische Premier Alexis Tsipras als Gefahr für Europa - auf Hilfe aus Russland setzt Tsipras derzeit nicht.

Von Christopher Ziedler
Proteste gegen TTIP vor dem Reichstag.

Die EU und die USA beraten im Geheimen über ein Handelsabkommen. Ziel ist ein gemeinsam geregelter Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Verbrauchern. Doch der Protest gegen TTIP wächst – aus guten Gründen.

Von Harald Schumann
Gut geklappt. EU-Chef Tusk, der italienische Ministerpräsident Renzi und Kommissionspräsident Juncker (von links) freuen sich in Brüssel über die Gipfelergebnisse.

Die EU-Chefs haben sich auf ein Wachstumsprogramm geeinigt - auch deshalb, weil Angela Merkel eingelenkt hat. In der Frage eines deutschen Beitrags zeichnet sich ein Koalitionsstreit ab.

Von Christopher Ziedler
Beim EU-Gipfel in Brüssel wurden keine konkreten Hilfen für die Ukraine beschlossen.

Die Ukraine braucht im Winter dringend neues Geld. Der EU-Gipfel verspricht zwar weitere Hilfen, konkrete Zusagen bleiben aber aus. Angela Merkel nannte Bedingungen für die Unterstützung der ukrainischen Regierung.

Parteichef Horst Seehofer beim CSU-Parteitag in Nürnberg

Die Welt hat mal wieder nichts verstanden. Deshalb muss Horst Seehofer beim CSU-Parteitag einiges geraderücken. Dabei ist die Sprachenpanne nicht nur eine Episode, sondern Symptom für die Gesamtlage.

Von Robert Birnbaum
Die Verbrauchsteuern für Alkohol werden unter den EU-Staaten auch in Zukunft weit auseinanderklaffen.

Vorschläge der EU-Kommission, die keine Chance auf eine Mehrheit bei den Mitgliedstaaten haben, sollen nach dem Willen der Brüsseler Behörde vom Tisch. Dazu gehört die Angleichung der Verbrauchsteuersätze für Alkohol. Die Abspaltung riskanter Bankgeschäfte von den Spareinlagen der Kunden steht aber weiter auf der Tagesordnung.

Von Albrecht Meier
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