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Thema

Jean-Claude Juncker

Experten raten, zur Lösung der Athener Haushaltskrise den IWF einzuschalten. Politiker aber fürchten, die USA könnten so Einfluss auf die Euro-Währungspolitik erlangen.

Das griechische Schuldendrama geht auf einen neuen Höhepunkt zu. Finanzminister Schäuble plant offenbar ein Hilfspaket – die EU droht der Regierung in Athen mit Strafen.

Von Gerd Höhler

Immer daran denken, nie öffentlich darüber reden – so könnte man die Haltung der europäischen Finanzminister zusammenfassen, wenn es um mögliche Hilfen für Griechenland geht. Zähneknirschend gesteht der luxemburgische Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker ein, dass im Notfall schon die richtigen Instrumente zur Unterstützung der schuldengeplagten Griechen zur Verfügung stehen würden.

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Die EU-Finanzminister fordern zusätzliche Sparanstrengungen und regelmäßige Erfolgsberichte. Im April muss Griechenland einen Teil seiner Schulden zurückzahlen.

Von Christopher Ziedler

Die EU-Finanzminister setzen Griechenland weiter unter Druck. Insbesondere die Bundesregierung will nicht, dass bei einer Nothilfe Steuergelder fließen müssen.

Von Albrecht Meier

Bundestagspräsident Norbert Lammert hält Jean-Claude Juncker, den luxemburgischen Ministerpräsidenten, für den idealen Kandidaten für den neuen Posten des EU-Ratspräsidenten. Wenige Tage vor dem EU-Sondergipfel werden auch noch andere Kandidaten gehandelt.

Der polnische EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek hat sich dafür ausgesprochen, dass bei der anstehenden Besetzung der Spitzenposten in der EU ein Vertreter aus Mittel- und Osteuropa zum Zuge kommt.

Von Albrecht Meier

Tony Blair selbst hat seine Kandidatur für den neuen Job eines "EU-Präsidenten" noch gar nicht bestätigt – anders als Luxemburgs Ministerpräsident und "Blairgegenkandidat" Jean-Claude Juncker. Doch nicht einmal in Luxemburg wird so eifrig gegen Blair gekämpft wie in seinem eigenen Land.

Von Matthias Thibaut

Die Europäische Union verdoppelt ihre Notkredite für osteuropäische Mitgliedstaaten auf 50 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hatte zunächst vor einem "falschen Signal" gewarnt. Gleichzeitig legte die EU einen Forderungskatalog für den Kampf gegen Exzesse auf den Finanzmärkten vor.

Während überall Staaten versuchen, die Folgen des globalen Versagens von Märkten für die Menschen zu begrenzen, taucht eine neue Frage auf - nämlich danach, ob der Staat dieser Aufgabe überhaupt gewachsen sein wird.

Von Antje Sirleschtov

Die Finanzminister der Eurozone bauen in der schweren Wirtschaftskrise auch auf das neue deutsche Konjunkturprogramm von rund 50 Milliarden Euro. Das zweite Paket wurde am Montag in Brüssel mit Lob aufgenommen. Noch im Herbst hatte es Kritik an der angeblich zögerlichen deutschen Haltung gegeben.

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Bert Rürup, Chef des Sachverständigenrats, rät davon ab, Unternehmen zu verstaatlichen. Stattdessen fordert er viele Milliarden für die Konjunktur des Kontinents.

Von Antje Sirleschtov

Die Festliche Gala für die Aids-Stiftung in der Deutschen Oper feierte gestern 15. Geburtstag Sie gilt als die Mutter vieler Charity-Aktionen zur Bekämpfung von Krankheiten

Von Elisabeth Binder

Die Festliche Gala für die Aids-Stiftung in der Deutschen Oper feierte gestern 15. Geburtstag. Sie gilt als Vorbild für viele Charity-Aktionen zur Bekämpfung von Krankheiten. Max Raabe moderierte den Abend, bei dem es ein überraschendes Wiedersehen mit einem Glamour-Paar gab.

Von Elisabeth Binder

Trotz der Forderung des luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker, den Iren nach der Ablehnung des EU-Reformvertrages von Lissabon mit einer möglichen Wiederholung des Referendums mehr Zeit zu lassen, will der französische EU-Vorsitz Dublin bei der Lösung der Vertragskrise nicht aus der Pflicht entlassen.

Von Albrecht Meier
Steinbrück

Zwar ist die weltweite Finanzkrise noch nicht vorüber, doch Eurogruppen-Chef Juncker befürchtet keine heftigen Auswirkungen auf die Realwirtschaft. Auch die deutsche Finanzwirtschaft habe laut Bundesfinanzminister Steinbrück keine massiven Einbrüche zu befürchten, wie in den USA. Was die Märkte nun benötigen würden, sei Vertrauen.

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Zwei weitere Jahre wird Jean-Claude Juncker Finanzminister des Euroraums bleiben - obwohl eine weitere Amszeit eigentlich nicht möglich ist. Doch als erfahrener Politiker sei Juncker unverzichtbar.

EU

Die EU lässt sich trotz des irischen Nein nicht in ihrem Elan bremsen - so soll die Botschaft lauten, die vom Brüsseler Gipfel ausgeht. Wie die Union weiter vorgehen will, wird aber wohl nicht entschieden.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Albrecht Meier

Bei der irischen Volksabstimmung erteilten die Iren am Freitag dem EU-Vertrag von Lissabon eine klare Ablehnung. Damit steht die EU vor einer neuen Krise. Wie geht es jetzt weiter? Das sind die Optionen, die die EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag in Brüssel diskutieren können.

In Europa wächst der Widerstand gegen Auswüchse bei Managergehältern. Übermäßige Gehälter seien „nicht hinnehmbar“, sagte der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker.

Wallström

Im Vorfeld des Internationalen Frauentags mehren sich die Stimmen, die mehr Frauen in EU-Spitzenpositionen sehen möchten. Die Diskussion kommt genau richtig: Derzeit wird über die Nachfolge von Kommissionspräsident Barroso spekuliert.

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