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Thema

Karin Prien

Noch mehr Sparvorschläge: Familienministerin Kristina Schröder will neben Hartz-IV-Empfängern auch Geringverdienern das Elterngeld kürzen. Die stellvertretende FDP Fraktionschefin Miriam Gruß bezeichnet den Vorschlag gegenüber dem Tagesspiegel als "völlig irrsinnig".

Steffen Seibert

Es ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die sich Steffen Seibert ausgesucht hat. Der ZDF-Journalist soll in rund vier Wochen der Regierungspolitik ein freundliches Gesicht verleihen und mit dem Bundespresseamt aus dem Stand eine Behörde mit mehr als 450 Mitarbeitern leiten.

Von Hans Monath

Karriere in der Politik: Der Aufstieg ins politische Machtzentrum geht schneller als in der Wirtschaft. Doch die Stühle sind wackliger, der Erfolg schwerer beeinflussbar, der Job so aufreibend, dass selbst Spitzenpolitiker hinschmeißen

Die CDU will sich stärker für arme Kinder einsetzen. Der Kinderzuschlag soll ausgeweitet werden, Vorsorgeuntersuchungen sollen verpflichtend werden. Auf die Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger geht die Kommission nicht ein.

Von Cordula Eubel

In der Koalition ist Streit über mögliche weitere Einschnitte beim Elterngeld entbrannt. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und die CSU wiesen Vorschläge der FDP zurück, nicht berufstätigen Eltern das Elterngeld zu streichen.

Am Sonntag und Montag trifft sich die Regierung im Kanzleramt. Doch was da so euphemistisch als Sparklausur angekündigt wird, ist viel mehr. An diesen beiden Tagen entscheidet sich das Schicksal der schwarz-gelben Koalition. Spätestens.

Von Lutz Haverkamp
Kristina Schröder

Auch junge Familien sollen ihren Beitrag zum Schuldenabbau leisten. Ministerin Schröder sieht Sparpotenzial beim Elterngeld. Pauschal kürzen will sie aber nicht, denn das würde vor allem Geringverdiener treffen.

Von Hans Monath

Familienministerin Schröder lehnt es grundsätzlich ab, beim Ausbau der Kinderbetreuung zu sparen. Auch in anderen Ressorts drohen der Regierung harte Auseinandersetzungen über mögliche Einsparpotenziale.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Matthias Schlegel

Umfragen ergeben, dass die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist, dem Bund mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik zu geben. Dabei kann als sicher angenommen werden, dass die Länder in der Schulpolitik auf ihrer Hoheit bestehen werden.

Würde gerne Bildungsministerin in NRW werden: die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann.

Die Bildungspolitik ist im Landtagswahlkampf eines der umstrittensten Themen, SPD und Grüne fordern die Gemeinschaftsschule, aber die grüne Spitzenkandidatin geht im Geiste schon schwarz-grüne Koalitionsverhandlungen durch.

Von Christoph Seils

Es war eine Sturzgeburt, als Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte März verkündete, die von der schwarz- gelben Koalition geplante Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate werde nicht erst im Jahr 2011, sondern bereits ab 1. Oktober beziehungsweise ab 1.

Von Matthias Schlegel
Die Reue der Kirche. Diese Engelsfigur über einem Beichtstuhl in der Basilika Vierzehnheiligen in Bad Staffelstein in Oberfranken hält eine Tafel mit einem Buß-Psalm. x

Der von der Bundesregierung eingesetzte Runde Tisch gegen sexuellen Kindesmissbrauch will zügig zu konkreten Ergebnissen kommen. In den Ministerien soll es bis September um Prävention, Rechtspolitik und Lehrerausbildung gehen.

Von Andrea Dernbach
Bester Dinge: Forschungsministerin Annette Schavan (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU, v. r.)

"Seht alle her: Wir tun was!" So sollte sie eigentlich lauten, die Botschaft der schwarz-gelben Koalition. Deren Spitzen beschlossen heute, der gleichfarbigen Schwesterkoalition, die in 18 Tagen in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt werden will, zur Hand zu gehen.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Tilmann Warnecke
Immer mehr Opfer aus DDR-Zeiten melden sich bei Gabriele Beyer.

Wenn sich am Freitag der Runde Tisch konstituiert, wird der sexuelle Missbrauch in Kinderheimen und Jugendwerkhöfen der DDR offenbar keine Rolle spielen. Diese Einschätzung legt die 60 Personen umfassende Teilnehmerliste nahe.

Von Matthias Schlegel
Drei Chefinnen, viele Ziele. Die Ministerinnen Schröder (Familie), Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Schavan (Bildung, v. l.). Foto: dpa

Juristische Aufklärung und Prävention für die Zukunft: Bundesregierung legt Konzept gegen Kindesmissbrauch vor

Von Michael Schmidt
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Die Stadt der vielen Kieze ist ein Flickenteppich verschiedener Familientypen. Rund 430.000 Familien zählt die Statistik. Viele Frauen sorgen alleine für ihr Kind.

Von Ralf Schönball

Bischof Ackermann zeigt sich schockiert über das Ausmaß des Missbrauchs. Auch die Kanzlerin hat sich eingeschaltet. Es soll nun doch einen gemeinsamen Runden Tisch geben.

Von Stephan Haselberger
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Missbrauchsskandal: Justizministerium lädt Erzbischof ohne Absprache via Medien zu Treffen ein

Von Claudia von Salzen

Sexuelle Gewalt an Kindern ist ein schweres Verbrechen. Schmerz, Scham und Schande empfindet jedes Opfer. Institutionen und Erwachsene müssen dafür sorgen oder gezwungen werden, dass Macht und Abhängigkeiten wirksam durchbrochen werden können. Für Wehrpflichtige gibt es dafür eine Instanz. Warum nicht für Kinder?

Die Frage von längeren Verjährungsfristen bei Missbrauch ist offensichtlich auch innerhalb der Bundesregierung umstritten. Im April soll es einen Runden Tisch zum Thema Kindesmissbrauch geben.

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