An der Odenwaldschule im hessischen Heppenheim sind weitere Missbrauchsfälle bekannt geworden. Die Leitung der Schule entschuldigte sich heute öffentlich für den sexuellen Missbrauch von Schülern in den 70er und 80er Jahren.
Karin Prien
Deutsche Katholiken fordern Aufklärung von Papst Benedikt XVI. über seinen Umgang mit Missbrauchsfällen in kirchlichen Einrichtungen. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger bekräftigte unterdessen ihre Forderung nach einem runden Tisch zur Aufarbeitung.
Stückwerk, Feigheit, Ratlosigkeit. Die Pflege ist und bleibt ein Stiefkind der Politik. Der Grund dafür ist einfach. Niemand wagt es, eine sehr unangenehme Wahrheit auszusprechen: dass diese Zukunftsaufgabe Geld kostet, dass Alte und Kranke unserer Fürsorge ebenso sehr bedürfen wie Kinder und Jugendliche.
Der Vorschlag von Familienministerin Kristina Schröder für eine zweijährige Pflegezeit ist weniger konservativ als pragmatisch.
Nun wird es auch noch feinsinnig in der Auseinandersetzung der Koalition. Wie Familienministerin Schröder das Thema Missbrauch an sich zieht, hat zwei Bedeutungsebenen.
Bildungsministerin Schavan plant in den nächsten drei Jahren, eine halbe Milliarde Euro für Hochschulen zu investieren. Das soll die Lehre voranbringen.

Union und SPD sind jetzt gegen das Internet-Zugangserschwerungsgesetz, das sie 2009 eilig beschlossen hatten.
Ab 2013 haben Eltern für ihre Kinder ab einem Jahr einen Rechtsanspruch auf Betreuung in der Kindertagesstätte. Den Kommunen fehlt jedoch das Geld für neue Kita-Plätze.

FDP und CDU starten neue Initiativen zur Netzpolitik. Innenminister de Maizière empfängt Internetaktivisten, die Regierungsfraktionen wollen eine Enquete-Kommission gründen. Die Community aber bleibt skeptisch.
Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) will Familien mit Kindern durch eine auf 16 Monate verlängerte Elternzeit und ein neues „Teilelterngeld“fördern: Eltern, die eineberufliche Pause machen, um ihr Kind zu betreuen, sollten statt zwölf plus zwei zwölf plus vier Monate Elterngeld beziehen können, das bei einer Teilzeitarbeit auch doppelt so lange ausgezahlt werde, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.Alleinerziehende sollen nach dem Willen der Ministerin mehr staatliche Hilfe erhalten.
Familienministerin Köhler will die Vätermonate verdoppeln. Das muss die Anhänger des alten Familienbilds provozieren.
Mit dem Etat für Arbeit und Soziales kann Leyen viel bewegen. Auch für sich

Bei ihrem ersten Auftritt im Bundestag bleibt die junge, neue Familienministerin Kristina Köhler unauffällig.
Mit dem Etat für Arbeit und Soziales kann Ursula von der Leyen viel bewegen. Auch für sich.
Kristina Köhler will die Bezugsdauer für das Elterngeld erhöhen. Zugleich soll die Zahl der Monate steigen, die der Partner zu Hause bleiben kann.
Zum Tod der Berliner Publizistin Katharina Rutschky.
Köhler, Guttenberg, Rösler: Über die "Generation Facebook" in der Politik.

Anna Sauerbrey beobachtet den ersten öffentlichen Auftritt von Familienministerin Kristina Köhler sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat dem Bundesfamilienministerium vorgeworfen, die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes im November formal nicht korrekt vergeben zu haben.
Welche Ironie. Nun profitieren Trennungskinder vom Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Immerhin wächst deren Zahl. Weil das Gesetz, das die Wirtschaft ankurbeln soll, auch Kinderfreibeträge steigen lässt, werden Unterhaltszahlungen kräftig erhöht.

Früherer Ministerpräsident räumt aber Versäumnisse in den ersten Regierungsjahren ein
Bundesbeauftragte lehnt Versöhnung ab und stößt auf Widerspruch und Zustimmung

Die Bundesbeauftragte für die Stasi- Unterlagen, Marianne Birthler kritisierte den Umgang des Regierungschefs mit Stasi-belasteten Linkspolitikern. Sie stößt auf Widerspruch und Zustimmung.
Ihre Berufung zählt zu den FDP-Personalentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung, die auf den ersten Blick erst einmal Befremden auslösen, klingt doch das Begriffspaar Pieper/Polen ebenso ungewohnt wie Niebel/Entwicklungspolitik oder Rösler/Gesundheit.Doch Cornelia Pieper hat schnell klargemacht, dass für sie der Posten der besonders auf die Beziehungen zu Polen spezialisierten Staatsministerin im Auswärtigen Amt (AA) weit mehr ist als ein Ersatzamt für die verhinderte Bildungsministerin.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat mit Unverständnis auf die Proteste von Studierenden gegen Studiengebühren reagiert.
Serbien hat am Dienstag offiziell die Aufnahme in die Europäische Union beantragt. Präsident Boris Tadic übergab den Antrag in Stockholm dem schwedischen Ministerpräsidenten und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Fredrik Reinfeldt.
Im öffentlichen Urteil über Politik und die dort Handelnden gibt es seit Kurzem eine neue Form des schnellen Neids. Bei manchen tarnt er sich als Sorge ums Gemeinwesen, bei anderen tritt er als offene Häme auf, beiden gleich ist der Anlass: das Alter oder genauer die Jugend, die da neuerdings an den Schaltstellen der Macht auftaucht.
Bildungsministerin Schavan will mehr Qualität an die Schulen bringen. Der starke Trend zu Ganztagsschulen muss sich ihrer Ansicht nach fortsetzen. Mehr Geld für den Ausbau will sie den Ländern aber nicht geben.
Nachher gerinnt zur Strategie, was vorher keine war. So kann es mit der Berufung der jungen Kristina Köhler zur Familienministerin und der Umsetzung von Ursula von der Leyen ins Arbeits- und Sozialministerium laufen.
Merkel hat - in der Not - eine weitere Frau ins Kabinett geholt. Daraus könnte ein gesellschaftspolitisches Programm erwachsen
Die Bundeskanzlerin hat die Fähigkeit, den günstigen Moment kalkuliert beim Schopfe zu packen. Doch Merkel hat nicht nur Konkurrenten unter den Mächtigen, sondern ein Volk. Und das macht sich womöglich einen eigenen Reim auf die neuen Gesichter.
Es dürfte nicht häufig vorkommen, dass 150 Euro die Geister so gründlich scheiden. Doch das Betreuungsgeld hat ausgelöst, was in unserer Konsensdemokratie selten geworden ist, den grundsätzlichen Konflikt.
Warum sich die Geister scheiden am Betreuungsgeld

Sie kommt aus Hessen, wie Jung. Evangelisch und aufgeklärt konservativ ist die neue Familienministerin. Und ledig. Die CDU-Antwort auf Rösler: nur noch jünger.

Minister zieht Konsequenz aus dem Fall Kundus. Leyen wirdfür Arbeit und Soziales verantwortlich. CDU-Abgeordnete Köhler aus Hessen. übernimmt Familienministerium.

Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung hat Bundeskanzlerin Merkel die Lücke im Kabinett schnell wieder geschlossen. Nachfolgerin wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen, an ihre Stelle tritt eine 32-Jährige.

Manuela Schwesig, SPD-Vize, über die Politik von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Stephanie zu Guttenberg hat zum Benefizkonzert gerufen – und alle sind gekommen: Enoch zu Guttenberg dirigiert Verdi in der Philharmonie.
Zum Interview mit FamilienministerinUrsula von der Leyen vom 8. NovemberIch freue mich über die Ankündigung der Zahlung von Betreuungsgeld.
Die Bildungsproteste an deutschen Universitäten haben am Donnerstag auch die Teilnehmer der DGB-Tagung zum Thema „Mit guter Bildung aus der Krise“ beschäftigt.