Es war eine Sturzgeburt, als Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte März verkündete, die von der schwarz- gelben Koalition geplante Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate werde nicht erst im Jahr 2011, sondern bereits ab 1. Oktober beziehungsweise ab 1.
Thema
Karin Prien
Der von der Bundesregierung eingesetzte Runde Tisch gegen sexuellen Kindesmissbrauch will zügig zu konkreten Ergebnissen kommen. In den Ministerien soll es bis September um Prävention, Rechtspolitik und Lehrerausbildung gehen.
Hans Monath über den Besuch von Familienministerin Kristina Schröder in einer Kindertagesstätte.
"Seht alle her: Wir tun was!" So sollte sie eigentlich lauten, die Botschaft der schwarz-gelben Koalition. Deren Spitzen beschlossen heute, der gleichfarbigen Schwesterkoalition, die in 18 Tagen in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt werden will, zur Hand zu gehen.
Wenn sich am Freitag der Runde Tisch konstituiert, wird der sexuelle Missbrauch in Kinderheimen und Jugendwerkhöfen der DDR offenbar keine Rolle spielen. Diese Einschätzung legt die 60 Personen umfassende Teilnehmerliste nahe.
Christine Bergmann (SPD) will als Regierungsbeauftragte auch familiären Missbrauch in den Blick nehmen.
Neues Siegel kennzeichnet familien- und seniorenfreundliche Geschäfte
Eine starke strukturelle Stellung hat sie nicht, die unabhängige Beauftragte der Bundesregierung, an die Betroffene sich wenden können und sollen. Christine Bergmann ist gewissermaßen der eine Baustein des Konzepts der Bundesregierung zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs in katholischen und anderen pädagogischen Einrichtungen.
Juristische Aufklärung und Prävention für die Zukunft: Bundesregierung legt Konzept gegen Kindesmissbrauch vor
Eine starke strukturelle Stellung hat sie nicht, die unabhängige Beauftragte der Bundesregierung, an die Betroffene sich wenden können und sollen. Christine Bergmann ist gewissermaßen der eine Baustein des Konzepts der Bundesregierung zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs in katholischen und anderen pädagogischen Einrichtungen.
und Aufarbeitung
Pflegende Angehörige haben es beruflich schwer In Berlin gibt es für sie viele Beratungsstellen.
Die Stadt der vielen Kieze ist ein Flickenteppich verschiedener Familientypen. Rund 430.000 Familien zählt die Statistik. Viele Frauen sorgen alleine für ihr Kind.
Bischof Ackermann zeigt sich schockiert über das Ausmaß des Missbrauchs. Auch die Kanzlerin hat sich eingeschaltet. Es soll nun doch einen gemeinsamen Runden Tisch geben.
UPDATE Bundeskanzlerin Merkel sieht den Haushalt 2010 mit der Rekordneuverschuldung von 80 Milliarden Euro ohne Alternative. In der Generaldebatte im Bundestag forderte sie zudem "Wahrheit und Klarheit" im Missbrauchsskandal.
Schavan fordert Grundgesetzänderung.
Die Telekom bleibt mit ihrem Vorstoß allein, 30 Prozent ihrer Führungspositionen mit Managerinnen zu besetzen. Das ergibt eine Tagesspiegel-Umfrage bei den 30 Dax-Konzernen.
Missbrauchsskandal: Justizministerium lädt Erzbischof ohne Absprache via Medien zu Treffen ein
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will die Überprüfung aller familienpolitischen Leistungen fortsetzen. Es gehe darum, sagen zu können, welche Leistungen „sich bewährt haben und welche nicht“, sagte Schröder.
Sexuelle Gewalt an Kindern ist ein schweres Verbrechen. Schmerz, Scham und Schande empfindet jedes Opfer. Institutionen und Erwachsene müssen dafür sorgen oder gezwungen werden, dass Macht und Abhängigkeiten wirksam durchbrochen werden können. Für Wehrpflichtige gibt es dafür eine Instanz. Warum nicht für Kinder?
Die Frage von längeren Verjährungsfristen bei Missbrauch ist offensichtlich auch innerhalb der Bundesregierung umstritten. Im April soll es einen Runden Tisch zum Thema Kindesmissbrauch geben.
An der Odenwaldschule im hessischen Heppenheim sind weitere Missbrauchsfälle bekannt geworden. Die Leitung der Schule entschuldigte sich heute öffentlich für den sexuellen Missbrauch von Schülern in den 70er und 80er Jahren.
Deutsche Katholiken fordern Aufklärung von Papst Benedikt XVI. über seinen Umgang mit Missbrauchsfällen in kirchlichen Einrichtungen. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger bekräftigte unterdessen ihre Forderung nach einem runden Tisch zur Aufarbeitung.
Stückwerk, Feigheit, Ratlosigkeit. Die Pflege ist und bleibt ein Stiefkind der Politik. Der Grund dafür ist einfach. Niemand wagt es, eine sehr unangenehme Wahrheit auszusprechen: dass diese Zukunftsaufgabe Geld kostet, dass Alte und Kranke unserer Fürsorge ebenso sehr bedürfen wie Kinder und Jugendliche.
Der Vorschlag von Familienministerin Kristina Schröder für eine zweijährige Pflegezeit ist weniger konservativ als pragmatisch.
Nun wird es auch noch feinsinnig in der Auseinandersetzung der Koalition. Wie Familienministerin Schröder das Thema Missbrauch an sich zieht, hat zwei Bedeutungsebenen.
Bildungsministerin Schavan plant in den nächsten drei Jahren, eine halbe Milliarde Euro für Hochschulen zu investieren. Das soll die Lehre voranbringen.
Union und SPD sind jetzt gegen das Internet-Zugangserschwerungsgesetz, das sie 2009 eilig beschlossen hatten.
Ab 2013 haben Eltern für ihre Kinder ab einem Jahr einen Rechtsanspruch auf Betreuung in der Kindertagesstätte. Den Kommunen fehlt jedoch das Geld für neue Kita-Plätze.
FDP und CDU starten neue Initiativen zur Netzpolitik. Innenminister de Maizière empfängt Internetaktivisten, die Regierungsfraktionen wollen eine Enquete-Kommission gründen. Die Community aber bleibt skeptisch.
Familienministerin Köhler will die Vätermonate verdoppeln. Das muss die Anhänger des alten Familienbilds provozieren.
Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) will Familien mit Kindern durch eine auf 16 Monate verlängerte Elternzeit und ein neues „Teilelterngeld“fördern: Eltern, die eineberufliche Pause machen, um ihr Kind zu betreuen, sollten statt zwölf plus zwei zwölf plus vier Monate Elterngeld beziehen können, das bei einer Teilzeitarbeit auch doppelt so lange ausgezahlt werde, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.Alleinerziehende sollen nach dem Willen der Ministerin mehr staatliche Hilfe erhalten.
Mit dem Etat für Arbeit und Soziales kann Leyen viel bewegen. Auch für sich
Bei ihrem ersten Auftritt im Bundestag bleibt die junge, neue Familienministerin Kristina Köhler unauffällig.
Mit dem Etat für Arbeit und Soziales kann Ursula von der Leyen viel bewegen. Auch für sich.
Kristina Köhler will die Bezugsdauer für das Elterngeld erhöhen. Zugleich soll die Zahl der Monate steigen, die der Partner zu Hause bleiben kann.
Zum Tod der Berliner Publizistin Katharina Rutschky.
Köhler, Guttenberg, Rösler: Über die "Generation Facebook" in der Politik.
Anna Sauerbrey beobachtet den ersten öffentlichen Auftritt von Familienministerin Kristina Köhler sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat dem Bundesfamilienministerium vorgeworfen, die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes im November formal nicht korrekt vergeben zu haben.