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Thema

Karl Lauterbach

Nach der Ankündigung von Unions-Fraktionschef Kauder, die Verabschiedung der Gesundheitsreform zu verschieben, gibt es in der SPD Überlegungen, die gesamte Reform nicht wie geplant zum 1. April in Kraft zu setzen.

Die mühsam ausgehandelte Gesundheitsreform scheint in Gefahr. Nach zahlreichen Korrekturwünschen Unions-regierter Länder meldete nun auch die SPD-Linke grundlegende Bedenken an.

Ein umfassender Nichtraucherschutz sei nur mit den Ländern machbar, heißt es jetzt aus der Regierung. Das muss nicht das Ende des Rauchverbots bedeuten, doch eine einheitliche Regelung ist vorerst in weite Ferne gerückt.

Im Streit um einen besseren Nichtraucherschutz wehrt sich die Bundesregierung gegen den Vorwurf, dem Druck der Tabakwirtschaft nachzugeben. Der Anlass: ein einheitliches Rauchverbot ist wegen verfassungsrechtlicher Bedenken vorerst vom Tisch.

Edmund Stoiber will nach einem Zeitungsbericht beim Koalitionsgespräch am Mittwoch noch keine endgültige Entscheidung über die Gesundheitsreform. Es liege noch kein entscheidungsreifer Entwurf vor, sagt der CSU-Chef.

Die SPD fordert von der Union ein Bekenntnis zum Gesundheitskompromiss. Angesichts der andauernden Kritik der Unions-Ministerpräsidenten solle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun ein Machtwort sprechen.

Bert Rürup ist einer der wichtigsten Berater der deutschen Politik - und auch im Ausland sehr gefragt. Jetzt soll der großen Koalition beim Gesundheits-Kompromiss helfen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Einsatz ihrer Richtlinienkompetenz im Streit um die Gesundheitsreform. Gleichzeitig geht CSU-Chef Edmund Stoiber auf Konfrontationskurs.

SPD-Politiker wollen Gesundheitsreform nochmal ganz neu verhandeln – Maas: Große Chance

Von Antje Sirleschtov

In der Debatte um die Gesundheitsreform hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zu mehr Sachlichkeit gemahnt. Schmidts Entwurf zu den Beitragserhöhungen für privat Versicherte war zuvor heftig kritisiert worden.

Mehr private Vorsorge oder mehr Beitragszahler? Wie Kranken- und Pflegeversicherung zukunftsfest gemacht werden können

Von Cordula Eubel

Was wird aus Berlins Kliniken?, fragte der Treffpunkt Tagesspiegel Experten diskutierten über die Zukunft der Medizin in der Hauptstadt

Auch nach der zweiten Sitzung der Koalitions-Arbeitsgruppe ist in der Gesundheitspolitik keine Einigung in Sicht. Bei dem künftigen Modell seien alle Optionen offen. Die Beteiligten zeigten sich jedoch optimistisch.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rechnet im Gesundheitswesen mit einer Finanzierungslücke von 2,2 Milliarden Euro. Ob die zusätzlichen Mittel durch Steuern oder eine Erhöhung der Kassenbeiträge erbracht werden sollen, ist noch zu klären.

Berlin - Der Sozialexperte der SPD, Karl Lauterbach, hat die Pläne von Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) kritisiert, die Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre schneller zu vollziehen. Müntefering hatte am Wochenende gesagt, er könne sich vorstellen, dies statt binnen 24 Jahren bereits in einem Zeitraum von 18 oder zwölf Jahren zu verwirklichen.

Die Koalition plant eine Reform der Versicherung – spätestens 2008 ist das Geld aufgebraucht

Von
  • Cordula Eubel
  • Heike Jahberg
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