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Thema

Klaus Lederer

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Streit um Lafontaines Erbe: Der Kurs der Bundespartei spaltet Berlins Linke. Vor allem der designierte Parteichef Klaus Ernst ist in der Partei umstritten.

Von Lars von Törne

Nach chaotischen Tagen, Intrigen und dem angekündigten Rückzug des Bundesgeschäftsführers der Linken, Dietmar Bartsch, ist der Führungsstreit in der Partei noch lange nicht beigelegt. Im Berliner Landesverband sind viele Linke hin- und hergerissen zwischen Frust und Verunsicherung, wohin der strategische Weg ihrer Partei führt.

Von Sabine Beikler

Anderthalb Jahre vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hat das Rennen auf das Rote Rathaus begonnen. Was bedeutet das für Klaus Wowereit? Welche Chancen hätte Renate Künast? Und was macht eigentlich die CDU? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Parteitag spricht sich für rot-rote Kontinuität aus. Die Partei konnte sich jedoch Seitenhiebe auf die SPD nicht verkneifen. Landeschef Klaus Lederer verurteilt ausdrücklich linksextreme Gewalt.

Von Lars von Törne

Linke und SPD wollen Geheimverträge zur Wasserwirtschaft offenlegen. Wirtschaftssenator Harald Wolf, der qua Amt Vorsitzender des Aufsichtsrates der Berliner Wasserbetriebe ist, fordert sich selbst zum Handeln auf.

Von Lars von Törne

Nach der gescheiterten Wahl der Rechnungshofpräsidentin fürchten SPD und Linke um ihr Bündnis Opposition wirbt für eine Konsenslösung. CDU-Wirtschaftsrat fordert Bildung einer großen Koalition.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Rot-Rot will trotz des SPD-Desasters bis zur Abgeordnetenhauswahl 2011 regieren. Innerparteilich wird über die Defizite der Regierungsarbeit in Berlin debattiert – doch man vermeidet Kritik an Klaus Wowereit.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Der Bundesrat hat den Begleitgesetzen zum EU-Reformvertrag am Freitag zugestimmt und damit den Weg frei gemacht zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags. Damit werden die Beteiligungsrechte des Bundestags und der Länderkammer an der Europapolitik gestärkt.

Von
  • Albert Funk
  • Ulrich Zawatka-Gerlach

Das anhaltende Desaster der S-Bahn forciert die Debatte über Auswege. Während sich Linken-Landeschef Klaus Lederer für eine Übernahme der S-Bahn durchs Land aussprach, mehren sich die Stimmen für eine baldige Neuausschreibung des bis 2017 laufenden Vertrages.

Von Stefan Jacobs

Ein Besuch bei S-Bahn-Mitarbeitern mit Spätfolgen für die Linken, die liberale Skepsis vor öffentlichen Verkehrsmitteln an diesem Marathon-Wochenende und ein Kräftemessen mit Strohballen zwischen SPD und Junger Union.

UPDATE Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner hat ihren Rücktritt für den 15. Oktober angekündigt. Sie will aus Altersgründen kürzertreten. Ihre Nachfolgerin soll Links-Fraktionschefin Carola Bluhm werden.

Von Sabine Beikler

Was Berliner Landespolitiker vor dem Sturm auf den Flughafen Tempelhof von sich gegeben haben, kann man nur als Dada-Politik bezeichnen. Linken-Chef Klaus Lederer will den Zugang zum Flugfeld mit „legalen Mitteln“ öffnen – vermutlich mit einem dialektischen Seitenschneider.

Was Berliner Landespolitiker vor dem Sturm auf den Flughafen Tempelhof von sich gegeben haben, kann man nur als Dada-Politik bezeichnen. Da kann einem die Berliner SPD schon leidtun.

Von Werner van Bebber

Die geplante Tempelhof-Besetzung spaltet die Berliner Regierungskoalition: Überraschend hat die Linkspartei ihr Unterstützung für die umstrittene Aktion verkündet. Der Koalitionspartner reagierte empört. Allerdings hat die SPD selbst ein Problem: Auch die Jusos machen mit.

Von
  • Sabine Beikler
  • Ulrich Zawatka-Gerlach

Der Linken-Abgeordnete Carl Wechselberg hat am Mittwoch seinen Austritt aus der Partei erklärt. Gleichzeitig bekräftigte er seine Absicht, als parteiloses Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus "weiter für den Erfolg des rot-roten Projekts zu wirken".

Randale in Kreuzberg

Nach der blutigen Eskalation bei einer vom Linken-Funktionär Jermak organisierten Maidemo kämpfen führende Politiker der Regierungspartei um den Ruf der Linken. Einige Parteifreunde nehmen den Jungpolitiker aber auch in Schutz.

Von Lars von Törne

Die umstrittene Quote für sozial Benachteiligte an Berliner Gymnasien ist vom Tisch. Der Landesvorstand der Linken hat die Forderung kurzfristig aus dem Leitantrag zur Schulpolitik gestrichen, der auf einem Parteitag an diesem Sonnabend verabschiedet werden soll.

Von Lars von Törne
Pro Reli

Kampagnenstart für den Volksentscheid Pro Reli: Befürworter und Gegner kleben erste Plakate in der Stadt. Wähler können sich entscheiden, ob Kinder entweder Ethik- oder Religionsunterricht machen können, oder ob Religion weiterhin freiwilliges Zusatzfach bleibt.

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