Die Fälle von Hasskriminalität gegen Homosexuelle nehmen zu. Auf eine Anfrage des Abgeordneten Klaus Lederer (Die Linke) teilte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) mit, dass 2006 insgesamt 27 Straftaten im Themenfeld Hasskriminalität wegen der sexuellen Ausrichtung der Opfer gemeldet wurden.
Thema
Klaus Lederer
Die Genossen im Westen werden mit den Aufgaben wachsen, glaubt der Berliner Landeschef der Linken, Klaus Lederer.
Berlin - Dieses Jahr waren andere Marxisten und türkische Kommunisten schneller. Als am Sonntagmorgen kurz nach halb zehn die erste Riege der deutschen Linken ihre Kränze an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde ablegen wollten, blickten sie auf ein Gebinde der in der Türkei verbotenen kommunistischen Partei MLKP.
70 000 Menschen gedachten am Wochenende Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Am 15. Januar 1919 waren die KPD-Gründer von von Freikorpssoldaten ermordet worden.
Mehr als 10.000 Menschen sind in Berlin zum traditionellen Gedenken an die ermordeten Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zusammengekommen. Bei einem weiteren Gedenkaufzug demonstrierten Tausende gegen Rechtsradikalismus und das kapitalistische Wirtschaftssystem.
Berlin - Das im Grundgesetz vorgesehene Hauptstadtgesetz wird es bis auf weiteres nicht geben. Für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist mit dem kürzlich zwischen Berlin und Bund geschlossenen Hauptstadtvertrag der Verfassungsauftrag erfüllt worden.
Der Vertrag zwischen Bund und Berlin ersetzt vorerst die in der Verfassung vorgesehene Regelung.
Das politische Bezirksamt steht auf der Kippe. Denn in der SPD wachsen die Bedenken, ob es richtig ist, nicht nur die Bürgermeister, sondern auch die Stadträte ab 2011 durch Koalitionsmehrheiten zu wählen.
"Hartz IV"-Empfänger sollten keine Ehrenämter ausüben, sondern sich erst einmal um einen Job kümmern - sagt Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin. Seine Äußerung sorgte im Abgeordnetenhaus für Empörung.
Die rot-rote Koalition steht trotz der jüngsten Justizpanne zu Senatorin Gisela von der Aue. Sie habe keine unmittelbare Verantwortung für die Fälle, argumentieren SPD- und PDS-Politiker.
Ein Jahr nach der Wahl bestätigen Meinungsumfragen wachsende Zufriedenheit mit dem Berliner Senat
Erst Pleiten, Pech und Pannen - aber ein Jahr nach der Wahl bestätigen die Meinungsumfragen eine wachsende Zufriedenheit mit dem Berliner Senat. Aber auch die Union erholt sich etwas.
Kurt Beck hat ein Machtwort gesprochen und seine parteiinternen Kritiker zur Ordnung gerufen. Die Sozialdemokraten stärken Beck nun den Rücken. Die Linke freut sich über die verbalen Attacken des SPD-Vorsitzenden und spricht vom "unbeholfenen Parteichef".
Gisela von der Aue heute zum Rapport bei Klaus Wowereit. Wachsende Kritik in rot-roter Koalition
Nach dem Drogenskandal im Jugendgefängnis Plötzensee wächst die Kritik in der rot-roten Koalition an Senatorin Gisela von der Aue. Am Dienstag muss sie zum Rapport bei Klaus Wowereit.
Die Linkspartei gibt sich auf dem ersten Landesparteitag nach der Fusion von PDS und WASG kämpferisch
Ulrich Zawatka-Gerlach wartet auf den demokratischen Sozialismus
Die Linkspartei gibt sich auf dem ersten Landesparteitag nach der Fusion von PDS und WASG kämpferisch.
Auch wenn die Die Linke im Bund der SPD das Leben schwer machen will – in Berlin setzen die Genossen von Oskar Lafontaine weiter auf die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten.
Am Wochenende wird auch in Berlin aus PDS und WASG die Linke. Zwei Parteichefs ziehen Bilanz, wie sich die frühere SED seit 1990 verändert hat.
Die Hauptstadt-CDU will Berlin entschulden, indem möglichst viel Tafelsilber wie der Klinikkonzern Vivantes verkauft wird. Linke-Chef Klaus Lederer ist darüber empört, weil diese Rezepte schon während CDU-Regierungen nicht aufgegangen seien.
Beide Parteien sehen sich auf dem richtigen Weg
Berlins Linkspartei fordert vor Nennung neuer Kandidaten Signal der Verlässlichkeit von der Opposition
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich öffentlich für eine schnelle Bebauung des Berliner Schlossplatzes ausgesprochen. Sie ist mit dem derzeitigen Zustand des Platzes in der Mitte der Hauptstadt unzufrieden.
Berlin hat derzeit noch ein paar Besucher mehr als üblich: Herren in dunklen Anzügen, mit Aktenkoffern in der Hand. Sie sind unterwegs in Sachen Landesbank Berlin (LBB).
Die sieben verbliebenen Bieter für die Landesbank Berlin (LBB) müssen ihre verbindlichen Angebote bis Ende Mai abgeben, erfuhr der Tagesspiegel aus Finanzkreisen. Derweil bahnt sich ein Konflikt im Abgeordnetenhaus an.
Berlin - Zwischen der Berliner SPD und die Linkspartei/PDS gibt es Streit um die Kostenbeteiligung des Landes am Wiederaufbau des Stadtschlosses. „Die Gespräche mit dem Bund sind auf gutem Weg.
Der Koalitionsvertrag schließt zwar aus, dass sich Berlin an den Baukosten beteiligt – doch auch die PDS zeigt sich gesprächsbereit
Für den Liedermacher ist Rot-Rot „verbrecherisch“ Am Montag erhält er die Ehrenbürgerwürde
Die Bewährungsstrafe für Klaus Landowsky löst nicht nur bei der Berliner CDU gemischte Gefühle aus Auch die Kritiker des Ex-Bankmanagers schwanken zwischen Genugtuung und Enttäuschung
Die Bewährungsstrafe für Klaus Landowsky löst nicht nur bei der Berliner CDU gemischte Gefühle aus Auch die Kritiker des Ex-Bankmanagers schwanken zwischen Genugtuung und Enttäuschung
Gut 100 Tage nach Bildung der neuen rot-roten Landesregierung in Berlin hat sich der Chef der Linkspartei/PDS, Klaus Lederer, kritisch über den Zustand der SPD geäußert.
PDS-Landesparteitag streitet wieder einmal ums Geschichtsbild. Delegierte stärken Vorstand
Der Berliner Linkspartei/PDS-Chef Klaus Lederer hat den Landesverband zur Unterstützung der Bildung der neuen Linken auf Bundesebene aufgefordert.
Gut 16 Jahre nach der Wiedervereinigung streitet die Berliner Linkspartei/PDS wieder über ihren Umgang mit der DDR-Geschichte. Auch mit der rot-roten Regierungsarbeit ist Landesparteichef Lederer unzufrieden.
Berlin – In der Berliner Linkspartei/PDS kocht der seit Langem schwelende Streit um die Bewertung der eigenen Vergangenheit hoch. Parteichef Klaus Lederer kritisierte am Donnerstag vor Journalisten den kommunistischen Flügel seiner Partei, der bei dem Landesparteitag am Wochenende erneut versuchen will, die eigene, DDR-freundliche Sicht in der Partei zu stärken.
Linkspartei tagt und sucht neues Leitbild für Politik
Es sieht nach einem Krach im rot-roten Senat aus. Die Absage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) an eine Fusion der Wirtschaftsfördergesellschaften Berlins und Brandenburgs stößt beim Koalitionspartner Linkspartei/PDS auf Widerstand.
Die Absage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit an eine Fusion der Wirtschaftsfördergesellschaften von Berlin und Brandenburg ist innerhalb der rot-roten Koalition umstritten.
Die Berliner Abgeordneten kämpfen gegen den Stellenabbau – und beschimpfen sich dabei gegenseitig