Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist wahrscheinlich eines der ersten Themen in den Verhandlungen über eine Neuauflage der rot-roten Koalition in Berlin. Die SPD will auch die Opposition einbinden.
Thema
Klaus Lederer
SPD und Linkspartei demonstrieren in Berlin Harmonie – über Finanzen wird später gesprochen
SPD und Linkspartei/PDS demonstrieren zu Beginn der Koalitionsverhandlungen Harmonie – über Finanzen wird später gesprochen
SPD und Linkspartei/PDS haben sich auf einen Fahrplan für die Verhandlungen über eine neue rot-rote Koalition in Berlin verständigt. Zunächst werden neun Arbeitsgruppen von Experten über die Sachthemen beraten.
Für die PDS verhandeln die Senatoren Harald Wolf (Wirtschaft), Thomas Flierl (Kultur), Heidi Knake-Werner (Soziales), Landeschef Klaus Lederer, Fraktionschef Stefan Liebich, der parlamentarische Geschäftsführer Uwe Doering und Carola Bluhm, Marion Seelig, Carl Wechselberg, Christina Emmrich, Katrin Lomb- scher und Carsten Schatz.Für die SPD verhandeln der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, Landes- und Fraktionschef Michael Müller, Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer, der parlamentarische Geschäftsführer Christian Gaebler und die Vorstandsmitglieder Christian Hanke, Barbara Loth, Marc Schulte, Iris Spranger und Mark Rackles.
SPD und PDS beginnen heute Verhandlungen / Weit auseinander liegen sie beim Thema Beschäftigung
SPD und PDS treffen sich zu Koalitionsverhandlungen im Roten Rathaus. Weit auseinander liegen die Parteien beim Thema öffentliche Beschäftigung
Für die PDS verhandeln die Senatoren Harald Wolf (Wirtschaft), Thomas Flierl (Kultur), Heidi Knake-Werner (Soziales), Landeschef Klaus Lederer, Fraktionschef Stefan Liebich, der parlamentarische Geschäftsführer Uwe Doering und Carola Bluhm, Marion Seelig, Carl Wechselberg, Christina Emmrich, Katrin Lomb- scher und Carsten Schatz. Für die SPD verhandeln der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, Landes- und Fraktionschef Michael Müller, Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer, der parlamentarische Geschäftsführer Christian Gaebler und die Vorstandsmitglieder Christian Hanke, Barbara Loth, Marc Schulte, Iris Spranger und Mark Rackles.
Nur zwei Senatoren? PDS verhandelt das am Schluss
PDS-Chef Lederer hat erreicht, was er wollte
Was PDS-Delegierte Harald Wolf vorwerfen
Parteitag beschließt Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten - falls die das heute auch wollen
Heute will die Linkspartei entscheiden, ob sie mit der SPD über eine neue Koalition verhandelt
Trotz der Niederlage der Berliner Linkspartei.PDS bei der Abgeordnetenhauswahl befürwortet der Landesvorstand die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit der SPD.
In der Berliner SPD ist die Frage nach dem künftigen Koalitionspartner weiter offen. Die Ost-SPD-Kreischefs bestreiten eine Vorfestlegung auf Rot-Rot.
Der Chef der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat das Verhalten der Grünen mit Blick auf die anstehende Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen kritisiert. Der Ton wird schärfer.
Die SPD und die Linkspartei/PDS sind zu einer zweiten Sondierungsrunde über die Bildung einer Koalition zusammengekommen. Die Linkspartei macht eine Koalition vor allem von Sachthemen abhängig.
Fraktionschef Ratzmann: Berlin braucht stabile Regierung / Kritik am Zaudern der Linkspartei
Fraktionschef: Berlin braucht stabile Regierung Kritik am Zaudern der Linkspartei
Berlin - Der Berliner Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann hat sich vor dem zweiten Sondierungsgespräch mit der SPD über die Bildung eines neuen Senats dafür ausgesprochen, „bis zum Ende der Woche Klarheit zu schaffen“. Die Grünen seien anders als die Linkspartei/PDS in der Lage, „schnell in Koalitionsverhandlungen einzutreten“.
Die Linkspartei/PDS will auf einem Sonderparteitag entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen mit der SPD für die Fortsetzung des rot-roten Regierungsbündnisses überhaupt möglich sind. „Ich werde dem Landesvorstand meiner Partei am Montag vorschlagen, einen solchen Parteitag einzuberufen“, sagte der PDS-Landeschef Klaus Lederer dem Tagesspiegel.
PDS sucht nach Stimmenverlusten neue Rolle – auch der Gang in die Opposition hat Befürworter
Die Berliner SPD wird in der nächsten Woche in einer zweiten Sondierungsrunde die Koalitions-Chancen ausloten. Für Montag wurde ein Treffen mit den Grünen vereinbart, einen Tag später eines mit der Linkspartei.
Erstes Gespräch mit SPD „konstruktiv“, zweites Treffen vereinbart Grüne wollen bei Wowereit Misstöne der letzten Tage korrigieren
Die SPD hält sich nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der Linkspartei/PDS erwartungsgemäß ihre Optionen zur Bildung einer Koalition weiter offen.
Die Linke werter ihr Wahlergebnis in Berlin als Niederlage. Die SPD sei der Gewinner, so der Linken-Chef in Berlin, Klaus Lederer.
Die CDU Marzahn-Hellersdorf erhebt den "Vorwurf der Manipulation" gegen das Bezirkswahlamt. In der Linkspartei.PDS-Hochburg wurden bei den Briefwahlunterlagen Stimmzettel vertauscht.
Die Linkspartei.PDS will den Polizeieinsatz beim Neonazi-Aufmarsch am vergangenen Samstag im Innenausschuss klären lassen. Die Polizei war mit Prügel und Reizgas gegen Gegendemonstranten vorgegangen.
PDS, Grüne und CDU unterstützen den Plan. Das Geld dafür muss aber noch gefunden werden
SPD stößt in die bürgerlichen Bezirke Pankow und Treptow-Köpenick vor – auf Kosten des Koalitionspartners
Die SPD stößt erfolgreich in die bürgerlichen Bezirke Pankow und Treptow-Köpenick vor – auf Kosten des Koalitionspartners PDS
Die Berliner Olympia-Bewerbung kommt nicht voran. Nach seinem Vorstoß am 7.
Berlin - Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist wegen seines Vorstoßes in Richtung einer Olympia-Bewerbung in die Kritik des Koalitionspartners geraten. Klaus Lederer, PDS-Landeschef, lehnt Wowereits Plan einer Bewerbung für die Olympischen Spiele 2016 ab.
PDS-Politiker halten ökologisches Olympia für Größenwahn und die Grünen für schwatzhaft
Potsdam/Berlin - Der Berliner SPD-Landes- und -Fraktionschef Michael Müller hat sich von Äußerungen aus den eigenen Reihen distanziert, die auf eine Absage an die Fusion von Brandenburg und Berlin hinauslaufen. Die Länderehe sei aus wirtschafts- und finanzpolitischer Sicht eine wichtige Perspektive, sagte Müller gestern auf Anfrage.
Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker
Polizei will PDS-Politiker Sayan heute befragen Partei verschiebt die Kandidaten-Nominierung
Der aus der Türkei stammende Abgeordnete liegt schwer verletzt im Krankenhaus. Als Täter werden rechte Schläger vermutet
Wahlprogramm soll Distanz zur SPD schaffen Absage an bisheriges Schulsystem und 1-Euro-Jobs
Partei will heute Appell für Bleiberecht beschließen / Parlamentarier verteidigen Geheimsitzung