Das enge Verhältnis des Altkanzlers zu Wladimir Putin belastet den Umgang der SPD mit Russland. Die Sozialdemokraten ringen um ihren Kurs – ein Überblick.
Thema
Manuela Schwesig
Der Staat sollte besser geltendes Recht durchsetzen, als Messengerdienste zu verbieten. Ein Gastbeitrag.
Ihre Berufung zur Staatssekretärin kam überraschend. Reem Alabali-Radovan spricht im Interview über den Fachkräftemangel, ihre Flucht nach Deutschland und ihr Hobby, das Boxen.
Die Impfkampagne stockt und sorgt für Verdruss. Doch am meisten Ärger macht der Alleingang des Gesundheitsministers. Eine Rekonstruktion des Corona-Gipfels.
Für Scholz wird Russland immer mehr zum Problem. Das hat historische Gründe. Jetzt aber zeichnet sich bei Scholz ein leichter Kurswechsel ab.
RND-Journalistin Quadbeck ist sich sicher, eine allgemeine Impfpflicht werde es nicht geben. Schwesig widerspricht – und verteidigt den Gesundheitsminister.
Lauterbach drängt auf eine schnelle Impfpflicht, Teile der FDP sind dagegen. In der Ampel rechnen sie damit, dass es trotzdem klappt. Doch viele Fragen sind offen.
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wurde zur Zielscheibe von Querdenkern: Das Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen.
Die Politik will gegen eine weitere Radikalisierung von Gegnern der Corona-Maßnahmen vorgehen. Boris Pistorius befürchtet ansonsten Terroranschläge.
In mehreren Städten Deutschlands hatten am Wochenende wieder Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Organisiert über soziale Medien.
Parteiübergreifend haben sich nach dem Großen Zapfenstreich Weggefährten bei Angela Merkel bedankt. Mit teils emotionalen Worten.
Erst sprach Virologe Drosten Klartext, dann schwurbelte FDP-Chef Lindner, ehe Flaßpöhler und Precht den Gesellschaftsrand bespielten. Ein Kommentar.
Noch vor dem Corona-Gipfel mit dem Bund schaffen die meisten Länder regional Fakten. Einige jedoch zaudern noch. Ein Überblick.
Die rot-rote Regierung in Mecklenburg-Vorpommern schafft all das, was bei der Ampel gerade schiefläuft. Ein Kommentar.
Update
Auftakt für Rot-Rot in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig zur Ministerpräsidentin wiedergewählt
Mit fast 40 Prozent gewann die SPD die Wahlen im Nordosten – auch ein klares Votum für Regierungschefin Schwesig. Nun kann sie in eine weitere Amtszeit starten.
Die Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern sind fast abgeschlossen. Bereits am 15. November könnte Ministerpräsidentin Schwesig wiedergewählt werden.
Ältere Bürger sollen mit Auffrischimpfungen rasch gegen Impfdurchbrüche geschützt werden. Die Bundesregierung will sich dazu mit den Ländern beraten.
Nach zwei Jahren an der SPD-Spitze will Norbert Walter-Borjans bald aufhören. Die Partei reagiert gelassen. Nun ist der Weg für Jüngere frei.
Er gilt als Architekt des Erfolgs der SPD - weil er aus Fehlern gelernt hat. Nun will Lars Klingbeil Partei-Chef werden. Eine Aufstiegsgeschichte in sechs Kapiteln.
Das Land geht vor: Die Linkskoalitionen im Nordosten der Republik machen deutlich, wie wenig die Bundes-Ampel als Projekt betrachtet wird. Ein Kommentar
Dass die SPD in Schwerin Koalitionsgespräche mit den Linken beginnt, trifft die CDU hart. Die muss in der Opposition entscheiden, wie sie es mit der AfD hält.
Sie stand für den Aufbruch in einer Koalition der Mitte. Jetzt sitzen die alten rot-grün-roten Partner wieder an einem Tisch. Und Franziska Giffey muss nun wollen, was sie nie wollte.
Die SPD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar gewonnen. Nun will sie ein Regierungsbündnis mit der Linken – statt mit der CDU.
Auf das permanente Patzerlauern der Medien im Wahlkampf folgt das emsige Wälzen der Kristallkugeln, in denen Fragezeichen flackern. Die TV-Kritik.
Weder Rot-Grün-Gelb noch Schwarz-Grün-Gelb hätten eine Mehrheit in der Länderkammer. Wie sind die Stimmenverhältnisse? Können sie sich bald ändern?
Beim Supercup in Schwerin unterliegen die Gastgeber im Tiebreak. Damit sichert sich Dresden den Henkelpott.
Es ist offensichtlich, wie Laschet zunehmend die Kontrolle verliert. Die Zitrus-Koalition wird geboren – und Scholz bringt seinen Laden auf Kanzlerspur.
Manuela Schwesigs Auswahl an Koalitionswilligen wird nicht kleiner. Selbst die gebeutelte und führungslose CDU zieht Mit-Regieren dem Opponieren vor.
Die Deutschen sind seltsam. Sie wollen Reformen, aber keine Reformer, Erneuerung, aber keine Erneuerer. Sie sind mit sich und der Welt zufrieden. Ein Kommentar.
Der CDU-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Sack, ist nach der Wahl zurückgetreten. Stärkste Kraft im Landtag bleibt weiterhin die SPD.
Noch im Sommer stand die SPD bei 15 Prozent. Woher kommt die neue Stärke und wie wird sie die Partei verändern? In Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder.
In Ostdeutschland hat die Abstimmung viele Verlierer: eine orientierungslose CDU, eine unambitionierte Linke, aber auch überambitionierte Grüne. Eine Analyse.
Im Osten kann sich die Wahl entscheiden: Angela Merkel ist der CDU davongeflogen, die SPD ist wieder da. Und trotz AfD entsteht eine neue Mitte. Ein Kommentar.
Manuela Schwesig und ihre SPD können sich Umfragen zufolge auf weitere Regierungsjahre im Nordosten einstellen. Der Koalitionspartner CDU indes schwächelt.
Für die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern scheint es gut zu laufen vor dem 26. September. Wird sie im Erfolgsfall im Bund mehr mitmischen?
Olaf Scholz will kein Rot-Rot-Grün. Der Zuspruch zu seinem Kurs und dem von Giffey und Schwesig zeigt: Die Parteilinke sollte die Signale hören. Ein Kommentar.
Während Olaf Scholz im Zementwerk dem Wandel von morgen nachspürt, zerlegt sich die Union. Unterwegs mit einem, der eisern an seine Kanzlerchance glaubt.
Die Länderregierungschefs der SPD wenden sich gegen Vorschläge von Spahn, die Union widerspricht Forderungen der Sozialdemokraten. Die Stimmung ist gereizt.
Die Corona-Lage in Großbritannien und den USA weckt auch in Deutschland Befürchtungen. Und welche Grenzmarken wann und wo greifen sollen, ist längst nicht klar.
Bundespräsident Steinmeier hat ausgewählte Bürger:innen zu einer Wanderung eingeladen. Er will hören, wie es ihnen in der Pandemie erging.