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Thema

Nato

Keine Militärkontakte mehr auf hoher Ebene, verbunden mit harten Worte an die Moskauer Adresse, so war es schon. Jetzt kommt noch die just in Polen vorgenommene Unterzeichnung des Abkommens über einen US-Raketenschild hinzu – sehr kühl ist der Umgang der Nato mit Russland geworden.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Das Verhältnis zwischen der Nato und Moskau ist deutlich abgekühlt. Die russische Machtpolitik trifft im Westen auf Argwohn. Doch auch der Staatenbund steht unter Druck.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Warschau - Noch vor wenigen Tagen wiegte sich die Ukraine in Sicherheit. Zwar liegt das Land seit seiner Unabhängigkeit Anfang der 90er Jahre ständig im politischen Clinch mit Russland, doch wirklich bedroht fühlte sich Kiew von seinem großen Nachbarn nicht.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist auf die Nato böse. Sehr böse. Die Allianz, so der Diplomat, verhalte sich im Konflikt um Georgiens abtrünnige Autonomie Südossetien "nicht objektiv und voreingenommen". Vor allem aber habe man in Brüssel offenbar vergessen, wie und warum alles - gemeint war der Krieg mit Georgien - begonnen hat. Dass die Nato die Zusammenarbeit mit Russland einstellt, hat Folgen für alle Beteiligten.

Von Elke Windisch

Man wolle Russland nicht isolieren, bekräftigten die Minister der Nato-Mitgliedsstaaten nach ihrer Krisensitzung. Das Land aber isoliere sich selbst von seinen Partnern. So lange die russischen Truppen nicht abziehen, scheint eine Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat unmöglich.

Der Kreml wertet den Waffengang auch politisch als Erfolg. Mittelfristig wird Moskau damit recht behalten - langfristig könnte er Russland aber schaden. Eine Verschlechterung des Verhältnisses zur Nato ist jedenfalls gewiss.

Von Elke Windisch

Endlich benennt mal jemand Ross und Reiter, endlich sagt mal jemand, wer wirklich schuld ist am Krieg im Kaukasus: Der georgische Präsident Saakaschwili sei ein „Hasardeur“, Russland verfolge keine Annektierungspolitik im Kaukasus, und der Nato-Beitritt Georgiens sei jetzt ja wohl „in noch weitere Ferne gerückt“, sagt Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Unterstützt wird er dieser Tage von allerlei Berliner Außenpolitikern, die im Nachhinein darüber jubeln, dass Kanzlerin Merkel vor einem halben Jahr den Beitritt Georgiens (und der Ukraine)zur Nato torpediert und in fernste Zukunft verschoben hat.

Von Sebastian Bickerich

Endlich benennt mal jemand Ross und Reiter, endlich sagt mal jemand, wer wirklich schuld ist am Krieg im Kaukasus. Interessant nur, wer sich da an die Spitze der Russland-Liebhaber in Deutschland setzt.

Von Sebastian Bickerich

Polen und die USA einigen sich nach fast zweijährigen Verhandlungen auf ein Raketenabwehrsystem. Russland droht nun mit Gegenmaßnahmen. Der Krieg zwischen Russland und Georgien hatte das Abkommen beeinflusst.

Es ist unübersehbar, dass Russland eine imperiale Außenpolitik verfolgt, die mit derjenigen Deutschlands und der EU kaum übereinstimmt. Drei Ratschläge, wie Europa mit Russland umgehen sollte

Von Markus Kaim
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Der militärische und zivile Luftverkehr in Afghanistan nimmt stark zu. Deshalb wäre eine bessere Koordination, wie sie Awacs-Flugzeuge der Nato gewährleisten können, wünschenswert, so die Argumentation von Bundesverteidigungsminister Jung.

Georgien

Nach fünftägigen blutigen Gefechten erklärt Russlands Präsident Dmitri Medwedew den Militäreinsatz in Georgien für beendet. Die Operation sei erfolgreich abgeschlossen. Die Verhandlungen über die Zukunft des Landes dürften jedoch schwierig werden.

Wäre es zu dem jetzigen Konflikt im Kaukasus gekommen, wenn die Nato-Mitglieder dem Beitrittsgesuch Georgiens nicht so ablehnend gegenüber gestanden hätten? So schreckt Russland jedenfalls nicht davor zurück, hart gegen die Kaukasusrepublik vorzugehen.

Von Moritz Schuller

Jetzt, wo alle Welt nach Peking schaut, zettelt Georgiens Präsident Michail Saakaschwili einen Krieg mit der abtrünnigen Republik Südossetien an. Die Gefahr für einen Flächenbrand im Kaukasus ist enorm. Russland sieht sich herausgefordert, doch an einer weiteren Eskalation kann der Führung in Moskau nicht gelegen sein.

Von Sebastian Bickerich

Der Konflikt zwischen Georgien und der abtrünnigen Region Südossetien spitzt sich zu. Am Wochenende starben mehrere Menschen bei Schießereien. Tausende sind auf der Flucht. Die OSZE ist "tief besorgt".

Die Nato will den Einsatz von Awacs-Flugzeugen am Hindukusch - 40 Prozent der Besatzungen sind deutsche Soldaten. In den Fraktionen regt sich jedoch Widerstand.

Von Hans Monath

Ein Ausdruck aus dem militärischen Sprachgebrauch ist der Begriff „Offensive“. Von der Nato wird er im Einsatz häufig gebraucht, wenn in Afghanistan eine Aktion gegen Taliban-Kämpfer ansteht.

Von Sven Lemkemeyer

Seit 2002 leisten deutsche Soldaten in Afghanistan Dienst. Doch die Politiker haben bislang versäumt, die Bürger über Sinn und Zweck der Mission aufzuklären.

Von Sven Lemkemeyer
gysi

Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, spricht mit dem Tagesspiegel über Freiheit, Gleichheit - und Eitelkeit. Zudem warnt er vor Kältetoten in Deutschland, wenn die Konzerne künftig keine Sozialtarife anbieten.

Angela Merkel tritt in Sachen EU- und Nato-Beitritt der Ukraine auf die Bremse und verspielt damit das Vertrauen Osteuropas in Deutschland. Das freut Moskau, das den "Verlust" der Ukraine noch immer nicht akzeptiert hat.

Awacs-Cockpit

Möglicherweise gibt es bald einen neuen Aufgabenbereich für die Bundeswehr in Afghanistan: Deutsche Offiziere sollen Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato fliegen. Der Einsatz der Offiziere, die für die Awacs-Besatzung in Frage kommen, muss jedoch erst vom Bundestag genehmigt werden.

Timoschenko_Putin

Russland ärgert sich über die Bemühungen der Ukraine zum Nato-Beitritt. Die ukrainische Regierungschefin Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko wollen sich allerdings nicht einschüchtern lassen und den Weg in Richtung Westen unbeirrt fortsetzen.

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