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Thema

Nato

Der Nato-Einsatz von fünf Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan wird von Frankreich weiterhin blockiert. Das Land will sich an den Kosten nicht beteiligen. Groben Schätzungen zufolge liegen diese jährlich bei 60 bis 90 Millionen Euro.

Auf einem informellen Treffen verständigten sich die Nato-Verteidigungsminister auf eine vertiefte Zusammenarbeit mit Georgien. Medwedew warf dem Bündnis dagegen vor, mit Waffenlieferungen den Kaukasus-Konflikt provoziert zu haben.

Helmut Schmidt zieht Bilanz. Der Altkanzler, der von sich sagt, ein Angestellter Deutschlands mit täglicher Kündigungsgefahr gewesen zu sein, absolviert einen Parforceritt durch die gesamte Weltpolitik - lässt aber Deutschland nie aus den Augen.

Von Christian Tretbar

Der Einsatz der Nato-geführten Schutztruppe kann nur mit einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats fortgesetzt werden - und hier hat Russland Vetorecht. Doch die böse Überraschung bleibt wohl aus.

Von Albrecht Meier

Zum Abschluss seines Georgien-Besuchs hat Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bekräftigt, den Erweiterungsprozess des Sicherheitsbündnisses fortzusetzen. Gleichzeitig forderte er die Führung Georgiens zur Umsetzung demokratischer Reformen auf.

Nach langen Debatten schickt die Europäische Union nun doch ein Beobachterkontingent nch Georgien. Deutschland beteiligt sich mit Polizisten und zivilen Fachleuten. Schwierigkeiten gibt es schon im Vorfeld der Mission. Moskau verweigert den Beobachtern den Zugang nach Südossetien und Abchasien.

Von
  • Thomas Gack
  • Claudia von Salzen

„Rambo reicht nicht / Schulen stattBomben: Wenn die Nato in Afghanistan nicht scheitern will, muss sieihre Strategie fundamental ändern“von Jürgen Todenhöfer vom 7. SeptemberDer Bericht enthält Informationen, die sicher längst in der Bundesregierung bekannt sind.

„Rambo reicht nicht / Schulen statt Bomben: Wenn die Nato in Afghanistan nicht scheitern will, muss sie ihre Strategie fundamental ändern“ von Jürgen Todenhöfer vom 7. September Der Bericht enthält Informationen, die sicher längst in der Bundesregierung bekannt sind.

Russland Georgien Abzug

Russland hat nach dem Waffenstillstand im Kaukasuskonflikt seine letzten Soldaten aus Westgeorgien - wie mit der EU-Spitze vereinbart - abgezogen. Zugleich ließ der russische Präsident Medwedew wenig schmeichelhafte Worte über den georgischen Kollegen Saakaschwili verlauten.

SPD

Die SPD wird sich inhaltlich neu aufstellen. Die Linke fürchtet eine Rückkehr zur Agendapolitik – die Union sorgt sich um Stabilität der großen Koalition.

Von
  • Matthias Schlegel
  • Rainer Woratschka
Cheney

In der Ukraine wächst die Furcht vorm großen Nachbarn Russland. Nun hat US-Vizepräsident Richard Cheney bei einem Besuch in der Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato zugesichert. Doch die Bevölkerung der Ukraine steht dem Natobeitritt kritisch gegenüber.

Bei seinem Besuch in Tiflis hat der US-Vizepräsident Richard Cheney Georgien erneut die Unterstützung beim Nato-Beitritt versprochen. Im Kreml zeigte man sich darüber verärgert: Mit der Aufnahme Georgiens erhöhe die Nato die Gefahr eines Kalten Krieges, sagte Moskaus Parlamentspräsident Boris Gryslow.

Sie kamen mit Hubschraubern in das Dorf in der Grenzregion zu Afghanistan, stürmten ein Haus und töteten mindestens 20 Menschen, darunter unschuldige Kinder. So zumindest schildern die pakistanischen Behörden einen Einsatz der Nato-Bodentruppen.

Erneut wurden Zivilisten bei Gefechten zwischen Einheiten der Isaf und den radikal-islamischen Taliban getötet, darunter auch drei Kinder. Die Verbitterung in der Bevölkerung über die versehentlichen Angriffe auf Zivilisten wächst.

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Maybrit Illner lässt Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili ausführlich zu Wort kommen. Garniert wurde die Runde mit drittklassigen Talkshow-Hoppern. Das Ergebnis blieb dürftig.

Von Sebastian Bickerich

Drohungen gegen Russland auszusprechen macht nur Sinn, wenn man sie auch wahr machen kann. In diesem Sinne ist die EU derzeit machtlos. Langfristig muss sich Europa andere Optionen eröffnen - und bedenken, dass ein Bündnispartner Georgien ebenso wenig demokratisch ist wie Russland selbst.

Deutschland muss Moskaus Macht nicht fürchten. Ohne Angela Merkels staatsmännisch bremsenden Einfluss wäre Georgien heute womöglich entsprechend amerikanischen Wünschen Nato-Mitglied.

Von Alexander Gauland
Zugunglück

Der Westen erhöht den Druck auf Moskau, seine Truppen vollständig aus Georgien abzuziehen. Vor allem im Westen des Landes hält Russland strategisch wichtige Orte weiterhin besetzt. Nahe der Stadt Gori explodierte ein mit Treibstoff beladener Zug durch eine russische Mine.

Frankfurt am Main - An Nachrichten für die Börsianer hat es in der abgelaufenen Woche nicht gemangelt. Der Einstieg von Schaeffler bei Continental ist unter Dach und Fach, die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat sich der Krisenbank IKB entledigt und der Ölpreis hat seine Talfahrt vorerst beendet und kostet wieder mehr als 120 Dollar pro Fass.

Von Rolf Obertreis

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen hat wegen der Kaukasus-Krise schweren Schaden genommen. Viele Bundesbürger befürchten laut einer ARD-Umfrage bereits eine Neuauflage des Kalten Krieges. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hält dieses Szenario für unwahrscheinlich.

Die neue Härte der gegenwärtigen Lage zeigt sich in Nebensätzen. Bei ihrem Polenbesuch hat US-Außenministerin Rice gesagt, dass die Konflikte um die abtrünnigen Regionen kein Hindernis für Georgiens Aufnahme in die Nato sein sollen – unter Hinweis auf Deutschland!

Der Vergleich, den US-Außenministerin Rice zwischen dem früheren Westdeutschland und Georgien gezogen hat hinkt - was sie damit sagen wollte, dürfte aber durchaus angekommen sein

Aus Verärgerung über den Beschluss, die Beziehungen mit Russland auf Eis zu legen, setzt Moskau die militärische Zusammenarbeit mit der Nato aus. Nicht betroffen ist einzig die Afghanistan-Kooperation. Erneut kündigte Russland den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kerngebiet an - doch der läuft äußerst schleppend.

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