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Thema

Nato

Angesichts der Nato-Beratungen über eine Beitrittsperspektive für Georgien und der Ukraine warnen Politiker von Union und SPD vor neuen Spannungen im Verhältnis zu Russland. Ein Beitritt der osteuropäischen Staaten schätzen viele Mitgliedsländer als verfrüht ein.

Angesichts der Nato-Beratungen über eine Beitrittsperspektive für Georgien und der Ukraine warnen Politiker von Union und SPD vor neuen Spannungen im Verhältnis zu Russland. Ein Beitritt der osteuropäischen Staaten schätzen viele Mitgleidsländer als verfrüht ein.

Nato erarbeitet Stufenplan für Ausstieg aus Afghanistan – ohne Zeiträume

Von Robert Birnbaum

Die Nato-Mitgliedsstaaten erarbeiten einen Stufenplan für den militärischen Ausstieg aus Afghanistan - allerdings ohne konkrete Zeiträume.

Von Robert Birnbaum
Bush in Kiew

Trotz aller Skepsis der Europäer: US-Präsident Bush wirbt vor dem Nato-Gipfel in Bukarest für eine Mitgliedschaft von Georgien und der Ukraine im Militärbündnis. Auch die Pläne für das Raketenabwehrschild verteidigt er weiter - ohne auf Russland Rücksicht zu nehmen.

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US-Präsident George W. Bush ist erstmals zu Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Staatschef Viktor Juschtschenko steht der Antrag auf eine Aufnahme in den Fahrplan für einen späteren Beitritt der Ukraine zur Nato. Die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung ist gegen einen Nato-Beitritt.

Debatte in Frankreich über möglichen Afghanistan-Einsatz: Vor dem Treffen der Nato-Staaten, bei dem Nicolas Sarkozy das französische Engagement im Krisengebiet näher beschreiben will, äußern die Parlamentarier schwere Bedenken.

Von Hans-Hagen Bremer

Die Ukraine und Georgien würden gerne der Nato beitreten. "Eine Unverschämtheit", heißt es aus Russland. Deutschland drückt sich gewählter aus - aber nicht minder klarer.

Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde am 19. November 1990 in Paris von den 22 Regierungschefs der Länder der westlichen Allianz (Nato) und des damaligen Warschauer Paktes (WP) unterzeichnet.

Deutschland wird wegen seines Einsatzes in Afghanistan nicht an den Pranger gestellt werden, denn Gipfeltreffen sind ihrer Natur nach Harmoniedemonstrationen. Der Druck durch die anderen Nationen aber bleibt.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Christoph von Marschall

Im Streit um den Namen des mazedonischen Staats ist zwischen Griechenland und der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien noch keine Einigung in Sicht. Die mazedonische Regierung will den Staat "Republik Mazedonien" taufen. Die Griechen lehnen das ab und machen mit einem Veto gegen den Nato-Beitritt der Mazedonier Druck.

Nato

Wer soll in Afghanistans Kampfgebiete? Vor dem Nato-Gipfel streiten die Länder – auch mit den Deutschen.

Von
  • Ruth Ciesinger
  • Sarah Kramer

In Brüssel haben rund 700 Protestler vor dem Nato-Hauptquartier gegen die Militärorganisation demonstriert und sind dabei trotz massiver Polizeipräsenz auf das Gelände vorgedrungen. Eine belgische Friedensinitiative hatte unter dem Motto "Nato game over" zu den Protesten aufgerufen.

Taiwan

Der Oppositionspolitiker Ma Ying-jeou wird neuer Präsident Taiwans. Durch seine Wahl wird sich die angespannte Beziehung zu China künftig lockern, hoffen Experten. Auch die gescheiterten Volksreferenden über einen Beitritt Taiwans zur Nato werden zu einer Entspannung beitragen.

Kosovo Mitrovica

Eine Welle der Gewalt brach in der von Serben bewohnten Stadt Kosovska Mitrovica aus. UN-Soldaten wurden mit schweren Waffen angegriffen. Nun bringt die internationale Schutztruppe Kfor die Lage in der Stadt unter Kontrolle.

Explosion in Albanien

Heftige Explosionen in Albanien - rund um die albanische Hauptstadt Tirana bebte die Erde: Bei Detonationen in einem Waffenlager auf einem Militärstützpunkt wurden mindestens fünf Menschen getötet. Mehr als 200 Personen wurden verletzt.

Berlin – Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat die Kritik von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer an der Beschränkung des deutschen Afghanistan-Einsatzes zurückgewiesen. Schneiderhan erinnerte am Dienstag nach Abschluss der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Berlin daran, dass die Aufteilung Afghanistans in Verantwortungsbereiche eine Nato-Entscheidung gewesen sei und keine „deutsche Erfindung“.

Die strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland, der EU und Russland und den USA und Russland kann nicht ernst genug genommen. Die Bundesrepublik und die EU brauchen eine neue Ostpolitik.

Von Hans-Dietrich Genscher

Bei der Bundeswehr-Kommandeurstagung geht es um die Zukunft der Nato – und den Afghanistaneinsatz

Von Robert Birnbaum
Bundeswehr

Auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr fordert Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erneut mehr Engagement der Deutschen in Afghanistan - auch und vor allem im Süden: Das Land werde als Ganzes gewonnen oder als Ganzes verloren. Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilte dem Anliegen erneut eine Absage.

Der serbische Ministerpräsident Vojislav Kostunica ist wegen tiefer Differenzen in der Regierungskoalition über das Kosovo zurückgetreten. Was bedeutet das für den künftigen politischen Kurs Serbiens?

Von Caroline Fetscher

Der Ruf nach mehr Engagement der Nato-Länder in Afghanistan wird lauter. Nach Kanda hat nun auch Tschechien diese Forderung erhoben. Darüber, welche Länder genau gemeint sind, schwieg sich der tschechische Ministerpräsident allerdings aus.

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