zum Hauptinhalt
Thema

Rente

Der berühmte britische Verfassungstheoretiker Walter Bagehot hat schon im 19. Jahrhundert zwei Typen von Elementen in jeder Verfassung unterschieden; die „effective parts“ von den „dignified parts“, also jene Elemente, die dem effektiven Funktionieren der Staatsgeschäfte dienen, von jenen mehr oder weniger nur ehrwürdigen Einrichtungen.

Von Robert Leicht
Foto: rtr

Ljubljana/Belgrad - Borut Pahor (49) ist neuer Präsident im Euroland Slowenien. Bei der Stichwahl gegen das amtierende Staatsoberhaupt Danilo Türk (60) erzielte der Sozialdemokrat am Sonntag 67 Prozent der Stimmen, teilte die staatliche Wahlkommission nach Auszählung fast aller Wahlzettel mit.

Die ambulante und die stationäre Rehabilitation ist nach wie vor eine Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen beziehungsweise der Rentenversicherung. Der Anspruch besteht grundsätzlich alle vier Jahre, außer es ist eine vorzeitige Kurwiederholung aus medizinischen Gründen erforderlich.

Frauenbünde: In NRW regiert ein weibliches rot-grünes Spitzenteam.

Unbemerkt von den Männern ist ein neuer Typ Politikerin herangewachsen. Frauen wie Hannelore Kraft (Bild, li.), Malu Dreyer oder Christine Lieberknecht setzen auf Inhalte statt Lärm. Und erreichen damit die Wähler, denen parteipolitische Grenzen ohnehin längst egal sind.

Von Claudia Keller
Kampf gegen Altersarmut. SPD-Chef Sigmar Gabriel.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel erklärt die Armutsbekämpfung zur wichtigsten Aufgabe der Sozialdemokraten und kritisiert die Frauenpolitik der CDU. Kurz vor ihrem Bundesparteitag herrscht auch innerhalb der CDU bei vielen sozialpolitischen Themen noch Uneinigkeit.

Von Antje Sirleschtov
US-Präsident Barack Obama will die Steuern für Einkommen über 250 000 Dollar erhöhen.

Demokraten und Republikaner streiten in den USA über mögliche Steuererhöhungen. Bei den Verhandlungen über die „Fiskal-Klippe“ manövrieren sie sich in eine Sackgasse hinein.

Von Christoph von Marschall
Warten auf den Start: Die SPD-Troika am Donnerstag im Bundestag vor Beginn der Fraktionssitzung. Es ging um die Haltung zum dritten Griechenland-Rettungspaket.

Die SPD-Fraktion ist nur bei sich selbst. Sie hat Steinbrück, aber kein Programm: Wenn sie ihre inhaltlichen Punkte für ein Wahlkampfkonzept verhandeln muss, wird es heikel. Daran ist auch der Fraktionschef schuld.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Die Rentenbezüge sollen steigen, verspricht die Bundesregierung. Die Opposition hält das für Wunschdenken.

Vor allem im Osten sollen die Altersbezüge steigen. Das ist die Prognose – endgültige Zahlen gibt es aber erst im März. Die Verbände sind skeptisch. Und die Opposition hält alles für reines Wunschdenken.

Von Rainer Woratschka
Im Zeichen der Krise. Während Griechenland und andere EU-Staaten zu drastischen Einsparungen gezwungen sind, steht auch in der EU-Kommission (im Hintergrund) ein Personalabbau an.

Der britische Premierminister David Cameron verlangt kräftige Gehaltskürzungen für die EU-Beamten. Die Bundesregierung unterstützt den Kürzungswunsch Londons im Grundsatz - auch wenn ihre Forderungen moderater sind.

Von Albrecht Meier
Der Linken-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic

Die Linkspartei gefährdet in Brandenburg selbst die Fortsetzung von Rot-Rot über 2014 hinaus - das sagt Wolfgang Neskovic, einer der prominentesten Linken im Bundestag. Er konstatiert eine magere eigene Bilanz und einen Profil- und Glaubwürdigkeitsverlust.

Von Thorsten Metzner

Nur mühsam ging die programmatische Weiterentwicklung der Piraten in Bochum voran. Der Bundesparteitag verabschiedete Grundsatzprogramme unter anderem zu den Themen Wirtschaft, Wissenschaft, Rente, Umwelt und Außenpolitik.

Ganz traditionell. Auch die Piraten stimmten auf ihrem Parteitag mit Stimmkarten ab, die man sichtbar nach oben zu halten hatte, um gezählt werden zu können.

Ob der Parteitag der Piraten ein Erfolg war, darüber scheiden sich die Geister: Besonders am ersten Tag verloren sie sich in zermürbenden Diskussionen, die zu wenig Ergebnissen führten. Und so zeigt der Parteitag die Probleme ihrer spezifischen Debattenkultur auf.

Von
  • Johannes Schneider
  • Christian Tretbar
Ein bisschen was wird dann doch abgestimmt in Bochum - hier einige enthusiastische Piraten, die ihre "Ja!"-Karten in die Höhe recken. Mehr als 2000 von ihnen waren zum Parteitag gekommen.

Über 100 Anträge und nur zwei Tage Zeit - die Piraten hatten sich viel vorgenommen für ihren Parteitag. Der erste Tag geriet etwas chaotisch, die Piraten hinken ihrer Tagesordnung weit hinterher. Am Sonntag läuft es etwas besser - absurd wird es trotzdem. Erfahren Sie mehr in unserem Live-Blog.

Von
  • Karin Christmann
  • Johannes Schneider
  • Christian Tretbar
Wo die Toten ruhen. Der Berlin Friedhof der Georgen Gemeinde sowie der Parochial - und St. Petri Gemeinde in der Landsberger Allee 48 in Friedrichshain.

Sterben und Tod sind längst keine Tabuthemen mehr. Wir begegnen ihnen auf allen Kanälen. Trotzdem fällt es uns schwer, das Leben loszulassen. Denn die Endlichkeit ist die ultimative Kränkung für den modernen, selbst bestimmten Menschen.

Von Claudia Keller
Blockieren sich selbst: Die Piraten. Sie ringen erbittert um Inhalte.

Die Piraten ringen um ihre Inhalte. Eigentlich sollten über 111 Anträge auf dem Parteitag beschlossen werden, bis zum Abend des ersten Tages schafften sie gerade einmal vier. Wenigstens haben sie sich auf die Stoßrichtung ihrer Wirtschaftspolitik einigen können - zumindest ein bisschen.

Von
  • Christian Tretbar
  • Karin Christmann
  • Johannes Schneider
Martin Delius.

Die Piratenpartei will auf ihrem Parteitag in Bochum die Weichen für die Bundestagswahl im kommenden Herbst stellen. Der erste Tag geriet aber sehr zäh - weshalb Pirat Delius eine bekannte Forderung wieder neu in die Diskussion einbringt. Was sonst noch geschah, können Sie in unserem Live-Ticker nachlesen.

Von
  • Karin Christmann
  • Johannes Schneider
  • Christian Tretbar
Kreidezeit: Jeden Tag um Acht Uhr steht Baldur Lemke pünktlich auf seinem Platz. Denn: "Es gibt immer watt zu tun."

Keine Bewegung zu viel – trotzdem alles im Griff: Männer wie Baldur Lemke, 77 Jahre, seit 1988 Platzwart der SG Blankenburg im Norden Berlins, sind selten geworden. Zeit, einer Institution zu huldigen, ehe sie vergeht.

Von Lucas Vogelsang

Bereits 2011 hat der Europäische Gerichtshof entschieden: Versicherungstarife müssen geschlechtsneutral sein. Bisher zahlen Frauen wegen der längeren Lebenserwartung in der privaten Rentenversicherung höhere Prämien oder beziehen niedrigere Leistungen.

Die Ratingagentur Moody's hat Frankreichs Kreditwürdigkeit herabgestuft. Das ist kein Weltuntergang. Aber auch kein Grund für Gelassenheit.

Von Moritz Döbler

Europa geht nicht unter, weil Frankreich eine etwas schlechtere Kreditwürdigkeit bescheinigt wird als bisher. Die Beurteilung geht obendrein wohl in Ordnung: Die zweitgrößte Volkswirtschaft des Kontinents steht in der Tat schlechter da als die größte.

Wer löscht in Zukunft, wenn es auf dem Land brennt?  Die Feuerwehr hat im vergangenen Jahr mehr als 13.000 Freiwillige verloren und in der Folge hunderte Wachen geschlossen. Für einige Dörfer wird es langsam brenzlig, die Politik denkt über Zwangsdienste nach. Ein Lagebericht.

Von Jan Stremmel
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })