Sigmar Gabriel

Das Gesicht von Sigmar Gabriel kennt man irgendwoher. Gabriel wird der neue Umweltminister und folgt damit Jürgen Trittin nach.

Die Umweltschützer sind 25 und lassen ihr neues Schiff auf der Spree ankern

Union rückt von der Forderung nach längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke ab – auch die Industrie bestätigt Energiekonsens

Die SPD will mit ihrem ersten Umweltminister eine kleine Revolution für alternative Energien anzetteln

Von Tissy Bruns

Die Union zeigt sich zufrieden mit Münteferings Personalien – beim Aufbau Ost aber droht Streit

Berlin - Die SPD-Linke dringt darauf, dass die Sozialdemokraten mit einem klaren sozialen Profil in die Verhandlungen über eine Regierungsbildung gehen. Die Wähler hätten den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit belohnt, deshalb müsse soziale Gerechtigkeit auch „das bestimmende Thema“ einer Regierung sein, heißt es in einem Aufruf der „Demokratischen Linken“ und der „Parlamentarischen Linken“, den die SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles und Niels Annen am Samstag in Berlin vorstellten.

Umfragepatt befeuert Debatte über eine Ampelkoalition / Aber nur wenige sprechen offen darüber

Die SPD hat ein Nachwuchsproblem. Andrea Nahles weiß das – und empfiehlt sich für den Neubeginn

Buddha war dick und gut drauf. Luciano Pavarotti ist dick und Tenor.

Berlin - In der SPD ist erneut eine Debatte über eine große Koalition nach der Bundestagswahl entbrannt. Vertreter des reformorientierten Netzwerks in der SPD-Bundestagsfraktion lehnten ein Bündnis mit der Union ab.

In sechs Bundesländern wählten am Samstag die SPD, in drei die FDP, in jeweils zwei die CDU und die PDS ihre Landeslisten für die mögliche Bundestagswahl am 18. September.

Ex-Bundesgeschäftsführer: Programm nicht deutlich genug bei Wachstum und Beschäftigung / Parteispitze billigt Entwurf

Wolfgang Jüttner löst im niedersächsischen Landtag Sigmar Gabriel als SPD-Fraktionschef ab

Schreiner: Union wird überzeugend siegen / Nach PDS auch Wahlalternative für Linksbündnis

Ein Linksbündnis aus PDS und WASG müsse man ernst nehmen, sagt Heiko Maas, Chef der Saar-SPD, im Chat mit tacheles.02 zumindest bei der anstehenden Bundestagswahl. Längerfristig glaubt er nicht an den Erfolg einer neuen Linkspartei. (07.06.2005)

Cohn-Bendit: Mit dieser SPD können wir nicht koalieren / SPD-Vize Beck: Die andern haben oft ihr Wort gebrochen

Cohn-Bendit: Mit dieser SPD nicht koalieren SPD-Vize Beck: Die andern haben Wort gebrochen

Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering haben Spekulationen über eine Grundgesetzänderung für die geplante vorgezogene Bundestagswahl beendet. "Es gibt keine Überlegungen des Kanzlers zu einer Verfassungsänderung", sagte eine Regierungssprecherin am Samstag in Berlin. (28.05.2005, 20:43 Uhr)

Scharfe Kritik an Alleingang von Müntefering und Schröder bei Neuwahl-Entscheidung

Bei Beteiligungen wurden auch neue Jobs geschaffen/Grüne nehmen die Wirtschaft in Schutz

Auch SPD-Rechte loben Münteferings Kapitalismuskritik / Gabriel sieht wichtige Wertedebatte

Berlin - Vor dem Jobgipfel an diesem Donnerstag hat Schleswig-Holsteins Finanzminister Ralf Stegner (SPD) die Bundesregierung vor einer einseitigen Senkung der Unternehmensteuern gewarnt. „Schleswig-Holstein wird im Bundesrat nicht zustimmen, wenn dadurch die Einnahmen für den Staat sinken.

Hannover - Sigmar Gabriel, SPD-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, gerät wegen seiner Nebentätigkeiten immer stärker unter Druck. Am Dienstag stellte sich die Fraktion zwar hinter ihren Vorsitzenden, doch Landesparteichef Wolfgang Jüttner sprach von „kritischen Rückmeldungen an der Basis“.

Berlin - Weder in der SPD noch in der Union zeichnet sich eine Zustimmung dafür ab, auf die geplante Senkung des Spitzensteuersatzes von 45 auf 42 Prozent zum Jahreswechsel zu verzichten. Das hatten am Wochenende der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel und der Magdeburger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) gefordert.

Berlin - Führende Politiker von SPD und Union fordern angesichts der Einschnitte für Langzeitarbeitslose bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV, den Spitzensteuersatz nicht wie geplant zum Januar 2005 zu senken. Niedersachsens SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel nannte es „geradezu obszön“, die Steuersenkung jetzt umzusetzen.

Berlin Die Entscheidung von Präsident Chirac, in Frankreich 2005 das Volk über die EU-Verfassung abstimmen zu lassen, hat in Deutschland die Debatte über einen Volksentscheid belebt. Der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel forderte seine Partei auf, ihre ablehnende Haltung zu überdenken.

Ein Wutausbruch des Kanzlers beim Gewerkschaftsrat bringt nur eines: Mäßigung im Ton

Die SPD hat vom Selbstmitleid genug – und will sich auf den Grundwert der Solidarität besinnen

Fraktionsvize Müller: Mehr Geld für Innovationen / Müntefering warnt vor Illusionen

Schlechter war die SPD bei der Europawahl und in Thüringen nie CDU-Ministerpräsident Althaus kann weiter allein regieren Mehr als die Hälfte der Wähler verweigert Europa die Stimme Berlin - Die SPD hat bei den beiden Wahlen am Sonntag eine herbe Schlappe erlitten. Bei der Europawahl fiel sie nach Hochrechnungen auf 21,4 Prozent der Stimmen – ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl.

Niedersachsens Fraktionschef fordert weitere Reformen

mehr Praxis und Realismus

Der Kanzler lässt Berichte über die Ablösung von Gesundheitsministerin und Finanzminister dementieren. Doch geredet wird darüber

Vom neuen Generalsekretär werden auch Impulse für Berlin erwartet

Niedersachsens Ex-Regierungschef soll Beraterverträge verheimlicht haben, klagt die CDU – und wird selbst kritisiert

WER KOMMT NACH OLAF SCHOLZ?

Berater soll Sigmar Gabriel Talkshowauftritte vermittelt haben

SPD-Politiker fordern einen Neuanfang. Und Scholz wird in den eigenen Reihen nicht mehr richtig ernst genommen

SOZIALES PFLICHTJAHR