Berlin - Nach dem schweren Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark pocht Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) auf weitere Sicherheitsüberprüfungen deutscher Atommeiler. Die Bundesländer sollen in den kommenden sechs Monaten klären, ob die Sicherheitssysteme von Atomkraftwerken durch Kurzschluss oder Blitzeinschlag ganz oder teilweise ausfallen können, wie Gabriel am Mittwoch in Berlin ankündigte.
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Sigmar Gabriel
Eine Entscheidung über die SPD-Kanzlerkandidatur ist für Parteichef Kurt Beck derzeit kein Thema. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte Kurt Beck als neuen Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten vorgeschlagen.
Der Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark ist nach Ansicht des Bundesumweltministeriums nicht direkt auf deutsche Reaktoren übertragbar. Gabriel hatte von den Ländern geltende Sicherheitsberichte angefordert.
Nach dem jüngsten Störfall in dem schwedischen Atomkraftwerk Forsmark fordern Politiker und Verbände ein Festhalten am geplanten Atomausstieg. Längere Laufzeiten, die Teile der Union fordern, lehnt Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) ab.
Sigmar Gabriel (SPD) hat Parteichef Kurt Beck als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten vorgeschlagen. Gabriel betonte: "Kurt Beck hat gezeigt, dass mehr drin ist. Und deshalb ist er auch der richtige Mann".
Das Bundesumweltministerium hat derzeit keine Hinweise darauf, dass ein Störfall wie im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark auch in Deutschland möglich wäre. Die Betreiber müssen aber nun zusätzliche Nachweise einreichen.
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Potsdam-Mittelmark - Die Bundesminister für Umwelt und Verkehr, Sigmar Gabriel und Wolfgang Tiefensee (beide SPD), wollen am kommenden Dienstag mit einem Ausflugsschiff ab Werder über die Havel Richtung Ketzin fahren. Während dieser Fahrt sollen die Pläne zur Gestaltung der Wasserstraße zwischen Werder und Ketzin vorgestellt werden.
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Die bayerische SPD-Landtagsfraktion geht nun auch juristisch gegen den Abschuss des Braunbären Bruno vor.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neuen Emissionshandelspläne beschlossen. Umweltschützer halten die Reduzierungsziele für zu gering.
Aus Furcht vor der Industrielobby sabotiert die Bundesregierung den Klimaschutz der EU
Kurz vor der geplanten Verabschiedung der neuen Emissionshandelspläne der Regierung hagelt es Kritik von allen Seiten. Nach Hessen wehrt sich auch Baden-Württemberg gegen das Vorhaben, Verschmutzungsrechte weiter an die Industrie zu verschenken.
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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland in der Pflicht, eine Führungsrolle beim weltweiten Klimaschutz zu übernehmen. „Ich glaube, dass wir Trendsetter sein müssen, um den Kohlendioxidausstoß in anderen Ländern verringern zu können“, sagte die CDU-Politikerin bei einer Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums.
Aus der angeblichen Einigung über die weitere Gestaltung des Emissionshandels mit Kohlendioxid-Zertifikaten ist in der Bundesregierung eine handfeste Auseinandersetzung geworden.
Berlin - Die Europäische Kommission hat Zweifel, ob der Emissionshandel im Sinne des Klimaschutzes wirkt. Im vergangenen Jahr waren 9400 Industrieanlagen, Stromerzeugern, aber auch Aluminiumschmelzen oder Zementwerken Emissionszertifikate zugeteilt worden, also das Recht eine bestimmte Menge Kohlendioxid (CO2) auszustoßen.
Unions-Regierungen lehnen Überprüfung ab
Grünen-Chef Reinhard Bütikofer über Machtpolitik, Kernkraftwerke – und hohe Spritpreise
Berlin - Erstmals seit 1999 soll auf Betreiben von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wieder ein Befürworter der Atomkraft die Reaktorsicherheitskommission (RSK) der Bundesregierung leiten. Wie Mitglieder der Kommission dem Tagesspiegel bestätigten, benannte der zuständige Abteilungsleiter des Ministeriums Wolfgang Renneberg während der Sitzung des 12-köpfigen Gremiums am Donnerstag in Bonn den früheren Siemens-Mitarbeiter Klaus-Dieter Bandholz als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Michael Sailer.
Mit einer Zeitungsbeilage zum 20. Jahrestag des Reaktorunglücks von Tschernobyl hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) den Koalitionspartner CDU/CSU verärgert.
Brandenburgs Ex-Ministerpräsident hält Kanzlerkandidatur seines Nachfolgers weiter für möglich
Pegel sinken stetig/Deiche werden weiter beobachtet
Brandenburgs Ex-Ministerpräsident hält seinen Nachfolger auch nach dem Rücktritt als SPD-Chef für eine Zukunftshoffnung der Partei
Potsdam - Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat die Forderung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) nach mehr Kompetenzen des Bundes beim Hochwasserschutz scharf zurückgewiesen. Eine Aufgabenverlagerung sei zur Lösung der Probleme „völlig untauglich“, sagte Schönbohm am Sonnabend in Potsdam.
Umweltminister Gabriel hält die kostenlose Zuteilung der Emissions-Zertifikate für gerechtfertigt und will Kohlekraftwerke begünstigen
Die SPD fordert angesichts der dramatischen Flutwelle an der Elbe eine stärkere internationale Zusammenarbeit beim Hochwasserschutz in der Europäischen Union.
Nach der Flut 2002 sollten die Deiche zurückverlegt werden. Doch es gab Widerstand, auch in Rühstädt
Das Elbe-Hochwasser in Norddeutschland ist am Samstag weiter gestiegen. An mehreren Orten wurden Höchststände jenseits der Werte von 2002 gemessen; vielerorts wurde Katastrophenalarm ausgelöst.
Berlin - Zwischen Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich nach dem Energiegipfel ein neuer Dissens aufgetan. Nach der Debatte um die Atomkraft streiten die Minister nun über die Energiepreise.
Vage Ergebnisse, sagen die einen, sinnvolle Bestandsaufnahme die anderen. Fest steht: Die Laufzeiten für Atomkraftwerke bleiben auch nach dem Gipfel ein Reizthema.
Beim heutigen Energiegipfel liegt der Schwerpunkt auf der Sicherung von Rohstoffvorkommen. Auch Strompreise und neue Investitionen werden diskutiert.
Für den Energiegipfel der Bundesregierung an diesem Montag hat Sigmar Gabriel eine deutliche Botschaft: Im deutschen Energiemix der Zukunft sind Atomkraftwerke überflüssig. Der Umweltminister lässt sich nicht davon beeindrucken, wenn ein CDU-Ministerpräsident nach dem anderen den Atomausstieg in Frage stellt.