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Thema

Ursula von der Leyen

Was haben Kinder vom Bildungspaket?

Seit knapp drei Monaten ist das neue Hartz-IV-Gesetz in Kraft, mit dem Ursula von der Leyen Kindern aus einkommensschwachen Familien bessere Bildungschancen verschaffen will. Nur wenige Familien beantragten bisher rückwirkend Geld. Bald läuft die Frist dafür ab.

Von Sigrid Kneist
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt in Berlin im Konrad-Adenauer-Haus zur Pressekonferenz nach der Sitzung des Bundesvorstands der CDU.

Angela Merkel und die CDU haben keine Erzählung mehr, die über das Auf und Ab von Themen und Stimmungen Halt und Sinn vermitteln könnte. Die Unkalkulierbarkeit der Großstadt ist mittlerweile exemplarisch für die Wähler in Stadt und Land.

Von Tissy Bruns

Im April waren so Wenige ohne Beschäftigung wie seit 19 Jahren nicht mehr. Gewerkschaften warnen: Viele Prekäre und Minijobber

Von Carsten Brönstrup

„Das Prekariat will Cash“ vom 17. April Vor den Problemen des Bildungspaketes der schwarz-gelben Koalition haben viele gewarnt, nicht nur in den Verhandlungen dazu immer wieder Sozialdemokraten, sondern vor allen auch die Organisationen, die sich in der Gesellschaft auskennen, weil sie vor Ort wichtige Arbeit leisten.

Übrig geblieben von der Sarrazin-Debatte des vergangenen Herbstes ist allein die Frage, ob er in der SPD bleiben darf. Jetzt zeigt sich, wie hysterisch die Reaktion auf seine Thesen war.

Von Moritz Schuller

Es klingt nach einem guten Vorsatz: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will den arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkasten entrümpeln. Aus vielen komplizierten Maßnahmen sollen wenige werden, die Vermittler vor Ort sollen mehr Spielraum bekommen, wie sie Arbeitslose in Arbeit bringen wollen.

Ursula von der Leyen taucht mit der Machete in den Dschungel der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ein. Alles soll einfacher werden. Doch das Ziel scheint vor allem eins zu sein: Geld zu sparen.

Von Cordula Eubel

Das Bildungspaket von Ursula von der Leyen floppt. Vor allem in den Großstädten nutzt kaum einer das Angebot. Die Ministerin meint: Alles nur eine Frage der Zeit. Viel wahrscheinlicher ist aber, dass die Empfänger schlicht kein Interesse an den Leistungen haben.

Von Caroline Fetscher

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat vergeblich dafür gekämpft, Frauen per Gesetz in Führungspositionen zu bringen. Gescheitert ist sie an einer Frau.

Von Heike Jahberg
Für gleichen Lohn. Noch verdienen Managerinnen mit Hochschulabschluss 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Die Initiative Equal Pay Day will das endlich ändern. Foto: Reuters

Der Protest weiblicher Führungskräfte gegen ungleiche Bezahlung wächst. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will keine gesetzlichen Sanktionen, fordert aber den offenen Gehaltsvergleich.

Der Senat wollte das Bildungspaket nie - und hängt jetzt bei der Umsetzung mächtig hinterher. Um alle Familien zu bedienen, die einen Anspruch auf die Leistungen haben, braucht der Senat vor allem mehr Personal.

Von Sigrid Kneist
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder.

Kristina Schröder führt ihr Ministerium nicht wie eine politische Institution, sondern wie eine Marketingabteilung. Sie verpasst es, Akzente zu setzen. Dabei liegen in der Familienpolitik einige Themen auf der Hand.

Von Anna Sauerbrey

NORBERT RÖTTGENNeben Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gilt der Umweltminister und Landeschef in Nordrhein-Westfalen als kanzlerabel, sollte Angela Merkel von Deck gehen müssen. Wegen seines drängenden Atomausstiegskurses muss er sich jedoch auf heftigen Gegenwind einstellen.

Von Antje Sirleschtov

Politik als permanente Schulhof-Rauferei – und er als Klassenbulle, das war sein Ding. Aber das ist nicht mehr. Vom CDU-Wahlkämpfer Stefan Mappus im Ländle – und einer Welt in Trümmern

Von Robert Birnbaum
Nichts los. Lange Schlangen vor den Arbeitsagenturen gibt es derzeit kaum. Foto: dapd

Die Arbeitslosigkeit geht zurück – trotz des Winters. Doch nicht alle Jobsuchenden profitieren davon

Von Carsten Brönstrup
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt entspannt sich weiter.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar auf 3,317 Millionen gesunken. Das waren 33.000 weniger als im Januar und 326.000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte.

Von Carsten Brönstrup
Süd-Nord-Achse. In der letzten Runde waren Bayerns Ministerpräsident Seehofer (CSU) und Schwerins Ministerin Schwesig (SPD) auf einer Linie.

Und noch eine lange Nacht – weil Leyen nicht vorbereitet war, sagt die SPD. Am Mittwochvormittag ging es dann doch recht schnell. Nach gut anderthalb Stunden traten die CDU-Frau Leyen und ihre SPD-Kontrahentin Schwesig vor die Kameras.

Von Cordula Eubel
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