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Thema

Ursula von der Leyen

Genug gesessen - die Rückrunde für die Hertha beginnt.

Nach einer Woche Poolparty in Portimao tauchte Hertha wieder in den Alltag der Zweiten Liga ein. Es ging mit dem Herzblatthubschrauber ins Spaßbad Oberhausen, wo Rot-Weiß das Wasser bis zum Hals steht. Der Liveticker stand 90 Minuten am Beckenrand.

Von Lucas Vogelsang
Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Bundeskanzlerin Merkel will 2011 "wichtige Etappenziele" erreichen. Doch danach sieht es nicht aus: Während Finanzminister Schäuble sich in der Steuerdebatte quer stellt, stemmt sich de Maizière beim Thema Zuwanderung gegen Kollegen.

Anfang 2009 hatte die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen auf der Basis vorläufiger Angaben einen Babyboom bejubelt, der dem neuen Elterngeld zu verdanken sei. Sie lag falsch - diesmal ist das Familienministerium zurückhaltender.

Von Matthias Schlegel
Nicolas Berggruen

Jedes Jahr schreibt das Leben Geschichten von großen Erfolgen und bitteren Niederlagen - auch in der Wirtschaft. Wir geben einen Überblick über Manager, Unternehmer und Ökonomen, die 2010 Schlagzeilen machten.

Im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zur Hartz-IV-Reform geht es derzeit nicht nur um das Geld für Langzeitarbeitslose und deren Kinder. Verhandelt wird auch, und das nicht zuletzt, über die dazugehörige Bürokratie.

Von Albert Funk
Fünf Euro mehr. Das ergab die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze durch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Die Opposition fordert weitere Maßnahmen.

SPD und Union ringen um die Reform der Hartz-IV-Regelsätze. Zum Machtpoker gehört ein Streit um den Auszahlungstermin -  Betroffene erhalten die Erhöhung erst später.

Von Stephan Haselberger
Keine Kompromisse: Ursula von der Leyen lehnt eine Anhebung der Regelsätze für Langzeitarbeitslose über die geplanten fünf Euro hinaus ab.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen lehnt eine Anhebung der Regelsätze für Langzeitarbeitslose über die von der Regierung geplanten fünf Euro hinaus ab. Sie werde in den Verhandlungen mit der SPD nicht über eine weitere Anhebung feilschen.

Nach dem "Nein" des Bundesrates zur geplanten Reform des Hartz-IV-Gesetzes tagt am Montag zum ersten Mal der Vermittlungsausschuss. Bundesarbeitsministerin von der Leyen möchte noch im Januar einen Kompromiss finden. Grüne und SPD kündigen harte Verhandlungen an.

Von Cordula Eubel
Ihr Herz ist rein. Ursula von der Leyen weist die Vorwürfe der Opposition zurück. Foto: dapd

Im Bundesrat werfen sich Regierung und Opposition gegenseitig vor, die Hartz-Reform zu verzögern. Für die SPD kommt es nun vor allem darauf an, einen höheren Regelsatz zu erreichen.

Von Albert Funk

Die Erhöhung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger wird sich bis mindestens Februar verzögern, weil es im Bundesrat keine Mehrheit gab. Nun müssen die Leistungsbezieher bis zum Abschluss eines Vermittlungsverfahrens warten.

Von Albert Funk
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sagt: Erst das Gesetz, dann die Auszahlung.

Der Bundesrat wird die Hartz-IV-Reform am Freitag mangels Mehrheit nicht billigen. Die Folge ist ein Vermittlungsverfahren zwischen Bund und Ländern. Das kann dauern.

Von
  • Cordula Eubel
  • Albert Funk

Noch vor Beginn des absehbaren Vermittlungsverfahrens zur Hartz-IV-Reform hat die Opposition im Bundestag die Regierung aufgefordert, die derzeit geplante Erhöhung des Arbeitslosengeldes II um fünf auf 364 Euro bereits vom Jahresanfang 2011 auszuzahlen.

Problemfall Pflege. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt, die der Pflegekräfte nicht. Foto: imagebroker/vario images

Um den kommenden Personalbedarf decken zu können, setzt die Politik auf Umschulung. Mehr Aufstiegschancen und weniger Bürokratie sollen zusätzlich helfen.

Von Cordula Eubel

Die Zeitarbeitsbranche braucht dringend einen Mindestlohn. Zumindest verlangt das Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Ansonsten werde im nächsten Jahr eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt. In die Diskussion kommt Bewegung. Wie ist der Stand?

Von Cordula Eubel
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