Minister zieht Konsequenz aus dem Fall Kundus. Leyen wirdfür Arbeit und Soziales verantwortlich. CDU-Abgeordnete Köhler aus Hessen. übernimmt Familienministerium.
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Ursula von der Leyen
Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung hat Bundeskanzlerin Merkel die Lücke im Kabinett schnell wieder geschlossen. Nachfolgerin wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen, an ihre Stelle tritt eine 32-Jährige.
Manuela Schwesig, SPD-Vize, über die Politik von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Zum Interview mit FamilienministerinUrsula von der Leyen vom 8. NovemberIch freue mich über die Ankündigung der Zahlung von Betreuungsgeld.
Christine Lüders nennt als Ziel "eine Kultur der Nichtdiskriminierung". "Kein Unternehmen kann es sich heute noch leisten, potenziell gute Bewerber nur wegen Herkunft und Hautfarbe nicht einzuladen" sagte sie dem Tagesspiegel.
Familienministerin Ursula von der Leyen spricht mit dem Tagesspiegel über die Neuregelung des Betreuungsgelds, gute Eltern, Kinderarmut – und den Spitznamen der Kanzlerin.
Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag spielen die neuen Medien eine herausragende Rolle. Daten von Netznutzern werden auch weiter auf Vorrat gespeichert.
Selten ist ein Wunschbündnis derart mürrisch in die Realität überführt worden. Vier Wochen nach der Bundestagswahl ist die schwarz-gelbe Koalition perfekt. Davon muss sie sich jetzt erst mal erholen.
Der gebürtige Vietnamese gilt als Riesentalent. Mit 26 war er schon Generalsekretär der Niedersachsen-FDP, dann Fraktionschef und Landesvorsitzender. Nun, mit gerade einmal 36 Jahren, soll Philipp Rösler Gesundheitsminister werden. Warum er?
Die künftige Bundesregierung setzt die umstrittene Sperrung von kinderpornografischen Seiten zunächst für ein Jahr aus. Stattdessen soll die Polizei versuchen, die Seiten zu löschen.
Schwarz-Gelb ist fast am Ziel: Die Spitzen von Union und FDP haben bei der Bildung der neuen Koalition alle inhaltlichen Fragen grundsätzlich geklärt. Nun laufen Gespräche mit den Kandidaten für die Ministerposten - ein neuer Finanzminister scheint gefunden.
Union und FDP haben sich auf eine Neuordnung im Gesundheitssystem verständigt. In dem neuen System sollen die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Freiheit bei der Festlegung ihrer Beiträge bekommen.
Heilloser Streit über die Finanzierung der Krankenkassen: Die FDP will Einheitsprämien, die CSU nicht. Die FDP will den Gesundheitsfonds abschaffen, die CDU nicht.
Die Arbeitsgruppen von Schwarz-Gelb haben einige Probleme gelöst. Was übrig bleibt, müssen die Parteispitzen lösen. Ein Überblick über die Verhandlungspunkte.
Die schwarz-gelbe Koalition will keine höheren Lohnnebenkosten – aber steigende Beiträge wird es geben.
Die kommende schwarz-gelbe Koalition will keine höheren Lohnzusatzkosten. Aber steigende Beiträge wird es geben - zu Lasten der Arbeitnehmer.
Der gesetzlichen Krankenversicherung fehlen 2010 knapp 7,5 Milliarden. Wie wird das Defizit ausgeglichen?
Integration soll in der schwarz-gelben Regierung mehr Gewicht bekommen. Vieles deutet darauf hin, dass das Familienministerium neu geschneidert wird - als Ministerium für Familie, Integration und Kultur.
Kleine Meldungen zur Wahl: Über neue Mehrheiten, verpasste Direktmandate und große Siege.
Bildungsministerin Schavan fehlt der Biss, sagen viele. Künftig wird es noch schwerer, im Amt zu glänzen
Simone Bagel-Trah wird heute bei Henkel Aufsichtsratschefin. Das gab es noch bei keinem der 30 Dax-Unternehmen.
Jetzt sind ihre Blazer rechteckig gepolstert, die Haare fixiert. Die längste Zeit wurden Frauen ausgehalten, heute halten sie aus: politische Skandale, persönliche Desaster, Demütigung.
Deutsche Alarmglocken: niedrige Geburtenrate, zu viele Auswanderer
Ursprünglich sollte es zum 1. August in Kraft treten – tatsächlich aber hängt das Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet im Kontrollgang der EU-Kommission.
Manuela Schwesig gehört zum Steinmeier-Team – sie will das Kinderkriegen attraktiver machen.
Die Bevölkerungsstatistik zeigt den Trend auf: Immer mehr Frauen in Deutschland verzichten auf Nachwuchs.
Nach dem Ende des Tarifstreits für Erzieher wird wieder heftig über die Kita-Finanzierung gestritten.
Sein Schattenkabinett will SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier zwar noch nicht verkünden. Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Schwesig gilt aber schon als gesetzt – auch wenn ihre Karriere in der SPD eher untypisch ist.
Steiler Aufstieg für Karl-Theodor zu Guttenberg: Der Wirtschaftsminister hat laut ZDF-Politbarometer in der Gunst der Bürger nun auch die Bundeskanzlerin überflügelt. Aber auch für Angela Merkel gibt es gute Nachrichten.
Eine Umfrage zur Familienpolitik hat ergeben: Drei Viertel merken nichts von Wirtschaftsflaute. Nur sechs Prozent der Befragten gaben an, sie seien durch die Krise stark betroffen.
Wahrscheinlich ist meine englische Erziehung daran schuld, aber ich halte die Super-Nanny Katharina Saalfrank für äußerst sexy. Es ist die Mischung aus Disziplin, Willensstärke und schwarzem Kleid!
Das Leben ahmt die Fiktion nach: Mafiosi wollen wie der "Pate" sein, Finanzanalysten wie Michael Douglas in "Wall Street". Nur: Politiker täten gut daran, diesen Trend nicht mitzumachen.
Warum sollte sie es nicht auch bei den Sozialdemokraten probieren, schließlich begreifen die sich ja als große Familie: Christian Tretbar trifft Super-Nanny Katharina Saalfrank und die SPD.
Um Druck zu machen, will Baden-Württemberg mit den Streiks in kommunalen Kitas fortfahren. Druck übte auch Familienministerin von der Leyen aus, allerdings auf beide Verhandlungsparteien.
Junge Menschen aus Einwandererfamilien sollen künftig gleichaltrigen Migranten als ehrenamtliche Helfer und Berater zur Seite stehen. Ziel des bundesweiten Modellprojekts ist es, junge Migranten für bürgerschaftliches Engagement zu begeistern und ihre Kompetenzen gewinnbringend zu nutzen.
Die Koalition kann sich nicht auf gemeinsamen Antrag einigen. Das Gesetz wurde auf die nächste Legislaturperiode verschoben.
Ein parteiübergreifendes Projekt will jungen Menschen aus Einwandererfamilien zivilgesellschaftliches Engagement schmackhaft machen und ist am Montag in Neukölln gestartet. Mit Unterstützung von EU und Bund sollen die jungen "Lotsen" künftig andere bei Sprachproblemen und Behördengängen unterstützen.
Johannes Schneider besucht ein Treffen der Piratenpartei, das von den eigenen Anhängern überrannt wird.
Stoppschilder vor kinderpornografischen Sites – netzaffine Partei-Anhänger fühlen sich durch das neue Gesetz brüskiert. Gegner der Sperre hat es nur kämpferischer gemacht
Stoppschilder sollen Zugang zu Kinderpornografie sperren / Netzcommunity sieht Tor zur Zensur geöffnet