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Thema

Ursula von der Leyen

Wenige Monate vor der Bundestagswahl entdecken die Sozialdemokraten plötzlich, dass Familienpolitik wichtig ist und die populäre Familienministerin nicht der SPD angehört. Ursula von der Leyen ist tatsächlich aus dem Tritt geraten – das zeigt sich zum Beispiel beim Gesetz gegen Kinderpornografie. Allerdings nützt das der SPD nichts.

Von Hans Monath

Was für das Wohlbefinden eines Kindes gut ist, da sind sich RTL-Geschäftsführerin Anke Schäferkordt und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) scheinbar gar nicht einig. Die Reality-Doku "Erwachsen auf Probe" soll ausgestrahlt werden.

Aktivisten planen am 60. Jahrestag der Bundesrepublik für fünf Minuten am Hauptbahnhof zusammenkommen, um aus dem Grundgesetz vorzulesen. Sie wollen auf die Beschneidung von Grundrechten durch geplante Internetsperren aufmerksam machen.

Dank suggestiver Fragen kann viel belegt werden, auch, dass eine Mehrheit Netzsperren befürwortet. Werden die Fragen anders formuliert, ist das Ergebnis aber genau umgekehrt. Den Beweis liefert ein kleiner Verein, der bei Infratest eine Umfrage in Auftrag gegeben hat.

Von Kai Biermann
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Im Internet gibt es viele Proteste gegen die geplanten Kinderpornosperren. Politiker haben für die Kritik nur Verachtung übrig. So verprellen sie ihre künftigen Wähler.

Von Kai Biermann

Wenn Unternehmen in Zeiten der Krise vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen, bleibt die Familienfreundlichkeit wohl als Erstes auf der Strecke - könnte man meinen. Eine Unternehmensbefragung zeichnet jedoch ein anderes Bild: Deutsche Unternehmen setzen trotz der Wirtschaftskrise auf eine familienbewusste Personalpolitik.

Familienministerin Ursula von der Leyen will die Elternzeit verlängern. Statt 14 Monate soll der Staat Mütter und Väter bis zu 28 Monate lang unterstützen, wenn sie währenddessen in Teilzeit arbeiten. Mehr Geld gibt es jedoch nicht.

Nauener Vorstadt - Es war das zweite Mal, dass Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen den Malteser Treffpunkt Freizeit in der Straße am Neuen Garten besuchte. Das erste Mal vor zwei Jahren bewarb sich das Haus noch um Geld für den Ausbau seiner Angebote als Mehrgenerationenhaus, gestern bezeichnete es von der Leyen als „Prototyp für Mehrgenerationenhäuser bundesweit“.

Wir sollten gegen Kindesmissbrauch kämpfen, wo wir nur können. Aber mit demokratischen Mitteln. Das Netzsperrengesetz ist undemokratisch. Ein Kommentar von Kai Biermann

Von Kai Biermann

Erfolg für Familienministerin Ursula von der Leyen: Der Zugriff auf Kinderpornografie im Internet wird massiv erschwert. Spätestens in sechs Monaten werden Internet-Nutzer, die solche Seiten anklicken, ein rotes Stopp-Schild oder eine vergleichbare Warnung sehen.

Christian Bahls ist missbraucht worden. Er sagt: "Ursula von der Leyens Kampagne gegen Kinderpornografie nutzt nichts und macht mich erneut zum Opfer." Mit seinem Verein Mogis will er gegen von der Leyens Kampagne demonstrieren - diese will am Freitag einen Vertrag mit Internetprovidern unterzeichnen.

Die sinkenden Geburtenzahlen widerlegen das Elterngeld nicht. Trotzdem bleibt dessen Wirkung auf die Familientauglichkeit der Gesellschaft beschränkt.

Von Tissy Bruns
Mueller

Eigentlich schien die Angelegenheit lange ausdiskutiert – mit ihren Thesen zur Familienpolitik konnte Christa Müller, die Ehefrau von Oskar Lafontaine, in der Linkspartei nicht punkten. Nun aber heizen die Saar-Linken die Debatte vor der Landtagswahl erneut an.

Von Matthias Meisner

In der Union droht neuer Streit über das Reizthema Antidiskriminierung. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber forderte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch auf, die geplante neue EU-Antidiskriminierungsrichtlinie zu verhindern.

Kinderpornofahnder

Die Bundesregierung will die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet stärker bekämpfen. Denn die Szenen werden härter, die Opfer immer jünger – doch die Webseiten-Blockade steckt voller Tücken.

Von Jost Müller-Neuhof

Die vom Bundeskabinett beschlossenen Internet-Sperren gegen Kinderpornografie schaden mehr als sie nützen, meint der Internet-Sicherheitsexperte Christoph Fischer. Seine größte Furcht: Die Sperrlisten des BKA könnten als Bookmark-Listen durchs Netz geistern.

Von Kurt Sagatz

Die Union sieht die Versorgung Demenzkranker als „gigantische Herausforderung“. Die Betreuung ist bisher oft zu teuer.

Von Rainer Woratschka

Die beiden großen Kirchen und das Familienministerium haben eine Studie vorgestellt, die untersucht, wie Männer Beziehung und Vaterschaft praktizieren. Wie modern sind die Männer?

Von Claudia Keller
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Auf schwierige Fragen sagt er „uff“. Aber eine Antwort fällt ihm immer ein. Auch auf Englisch. Karl-Theodor zu Guttenberg war zum ersten Mal als Minister in den USA. Er hatte dort nichts zu entscheiden. Aber trotzdem viel zu gewinnen

Von Moritz Döbler

Ministerin Leyen fürchtet, dass die Krise ihre Politik verdrängt - und fordert Rücksicht auf Fachkräfte. Wie halten es die Deutschen aktuell mit dem Nachwuchs?

Von Cordula Eubel
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