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Thema

Ursula von der Leyen

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen sieht keine technologischen Hürden für die Blockade von Internetseiten mit Kinderpornografie. Ein kritisches Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bezeichnete sie als "unterirdisch".

Familienministerin und Arbeitsminister streiten über geplante Änderung bei Hartz-IV-Sätzen für Kinder. Bei allen Differenzen bleibt die Frage, ob die alle fünf Jahre erhobene Einkommens- und Verbraucherstatistik die geeignete Basis zur Bewertung der Regelsätze für Kinder ist.

Von Matthias Schlegel
Korte

Es ist das erste, wirklich programmatische Zusammentreffen der CDU seit dem Ausbruch der Finanzkrise. Auf dem Stuttgarter Parteitag ab Montag geht es um Inhalte. Wir sprachen mit dem Duisburger Politikwissenschafter Karl-Rudolf Korte über die Kanzlerin und unbequeme Wahrheiten, Steuergeschenke und den "Sozialpapst" Horst Seehofer.

Familienministerin Ursula von der Leyen will eine Änderung des Telemediengesetzes und künftig kinderpornografische Seiten im Netz sperren lassen. Das bislang größte Verfahren mit fast 13.000 Beschuldigten wurde am Donnerstag abgeschlossen.

Von Jörn Hasselmann

Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will durch bessere Frühwarnsysteme und Fehleranalysen der Misshandlung und Vernachlässigung von Kindern vorbeugen. 2007 sei die Zahl der von den Jugendämtern in Obhut genommenen Kinder auf 28 200 gestiegen, 8,4 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Familienministerin beklagt, dass für Frauen die Hürden für Teilzeit noch zu hoch sind. Von der Leyen will jedoch bemerkt haben, dass sich in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft die Einstellung zu familienfreundlicher Unternehmenspolitik positiv verändert hat.

Von Cordula Eubel

Berlin - An diesem Donnerstag will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg über die Pläne des Brüsseler Sozialkommissars Vladimir Spidla zum Schutz von Alten, Behinderten oder Homosexuellen vor Diskriminierung diskutieren. Allerdings gibt es dabei ein kleines Problem für die Ministerin: Als federführende Ressortchefin muss sie eine Berliner Regierung in Luxemburg vertreten, die sich mit einer gemeinsamen Linie zu den Anti-Diskriminierungsplänen der EU-Kommission schwertut.

Von Albrecht Meier

Berlin - Eine Idee, so einfach wie genial, heißt es immer wieder: Überschüssige Lebensmittel nicht wegwerfen, sondern an die verteilen, die sie brauchen. Diese Idee hatte Sabine Werth vor 15 Jahren und gründete die Berliner Tafel, Keimzelle eines Netzes von jetzt fast 800 Tafeln bundesweit.

Von der Leyen

Die Debatte um die Erhöhung es Kindergelds geht in die nächste Runde. Finanzminister Peer Steinbrück fordert einen Freibetrag für einkommensschwache Familien. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen beharrt hingegen weiterhin auf dem Modell der Kindergeld-Staffelung.

Die Kommunen machen gewaltigen Druck auf den Ausbau der Kinderbetreuung. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagt: "Die Länder werden überschwemmt mit Anträgen." Gleichzeitig stoppten am Mittwoch die Koalitionsfraktionen von der Leyens Absicht, auch die private Kinderbetreuung stärker zu fördern.

Kinder Spielplatz

Koalition-Streit über die steuerliche Förderung von Familien mit Kindern: Familienministerin von der Leyen (CDU) stellte sich im Bundestag gegen den Vorschlag von Peer Steinbrück (SPD) zur Einführung eines Kindergrundfreibetrages.

Es war eine traumatische Erfahrung: Schon einmal hat die SPD in der großen Koalition erleben müssen, dass die Union ihr die Deutungshoheit über ein zentrales gesellschaftliches Thema entwand. Nachdem Familienministerin Ursula von der Leyen das Familienbild der Union entstaubte und über die Grenzen des Föderalismus hinweg die Betreuung von Kleinkindern voranbrachte, ist die SPD auf diesem Feld deutlich schlechter aufgestellt.

Von Hans Monath

Es war eine traumatische Erfahrung: Schon einmal hat die SPD in der großen Koalition erleben müssen, dass die Union ihr die Deutungshoheit über ein zentrales gesellschaftliches Thema entwand. Nachdem Familienministerin Ursula von der Leyen das Familienbild der Union entstaubte und über die Grenzen des Föderalismus hinweg die Betreuung von Kleinkindern voranbrachte, ist die SPD auf diesem Feld deutlich schlechter aufgestellt.

Von Hans Monath

Es war eine traumatische Erfahrung: Schon einmal hat die SPD in der großen Koalition erleben müssen, dass die Union ihr die Deutungshoheit über ein zentrales gesellschaftliches Thema, die Familienpolitik, entwand. Nun ist die Bildung dran.

Von Hans Monath

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) preist sie oft: Väter, die in Elternzeit gehen und sich um ihren Nachwuchs kümmern. Doch nach der am Montag veröffentlichten „Vorwerk Familienstudie 2008“ des Allensbach-Instituts haben berufstätige Väter im Schnitt werktags nur zwei Stunden pro Tag Zeit für ihre Kinder.

Die Bundesfamilienministerin Ursula hat dazu aufgerufen, teure Krankenkasse zu wechseln. Das hat ihr den Zorn einer großen Krankenkasse eingebracht. Der Barmer-Vorstandsvorsitzende warf der Ministerin vor, das neue Gesundheitssystem nicht verstanden zu haben.

Ursula von der Leyen

Angesichts des massenhaften Missbrauchs von Kundendaten hat Bundesseniorenministerin Ursula von der Leyen einen besseren Schutz alter Menschen angemahnt. In einem Zeitungsinterview sprach sie von einer "Raubritterindustrie", die täglich versuche, Senioren auszunehmen.

Zivildienstleistender

Aus der sozialen Wirklichkeit sind sie nicht mehr wegzudenken: Seit 1961sind Millionen Zivildienstleistende in Pflege- und Behindertenheimen, in der Jugendarbeit und im Krankenhaus im Einsatz. Stellvertretend für sie wird der 2,5-millionste Zivi gewürdigt.

Die Familienpolitiker der Union wollen das Kindergeld vom kommenden Januar an vor allem für kinderreiche Familien deutlich erhöhen. Am stärksten profitieren sollen nach den Vorstellungen des zuständigen Fraktionsexperten Johannes Singhammer Familien mit vier und mehr Kindern.

Berlin - Eltern haben zu wenig Zeit für ihre Kinder. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Dienstag über die bessere Förderung und den Ausbau von haushaltsnahen Dienstleistungen sprach.

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