Am Dienstag soll die Corona-App vorgestellt werden. Die App käme viel zu spät, sagen einige. Doch das ist in doppelter Hinsicht falsch. Ein Kommentar.
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Wolfgang Schäuble
Ein Kompromiss des Polen-Instituts und der Stiftung Denkmal stößt auf heftige Kritik, kann aber den Weg zu zwei Gedenkorten für die Nazi-Opfer öffnen.
Keiner ist enger verbunden mit der Reichstagsverhüllung als Historiker Michael S. Cullen. Zu Christos 80. Geburtstag 2015 schrieb er die spannende Geschichte auf.
Kurz vor seinem 85. Geburtstag ist der Künstler Christo in New York gestorben. Bundestagspräsident Schäuble erinnert besonders an die Reichtstags-Verhüllung.
Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg fordern Hilfen für die Autoindustrie. Der Bundestagspräsident dagegen will mehr Klimaschutz im Konjunkturpaket.
Der Fall des festgenommenen KSK-Soldaten Philipp S. erschreckt Politik und Sicherheitsbehörden. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ist alarmiert.
Für Bundestagspräsident Schäuble belegen die Demonstrationen, dass die Demokratie funktioniert. Wichtig sei, Abstand zu Extremisten zu halten.
Eine Verlegung der Sitzungen in den geräumigeren Bundestag soll im Präsidium diskutiert werden. Trotz der Diätenerhöhung gibt es 2021 weniger Sitzungen.
Horst Seehofer und die CSU tun sich schwer mit der Wahlrechtsreform. Scheitert selbst eine Notlösung am bayerischen Beharren?
Von der Coronakrise über die Klimapolitik bis hin zu Hackerangriffen: Im Bundestag stellt sich die Kanzlerin den Fragen der Abgeordneten.
Es geht bei den Corona-Maßnahmen nicht darum, das Individuum an sich zu schützen. Sondern Behandlung für alle Erkrankten sicherzustellen. Eine Debattenanalyse.
Der SPD-Finanzminister erläutert, wie er sich ein Konjunkturprogramm vorstellt. Trotz des Streits über Lockerungen sieht er die Kanzlerin nicht "entmachtet".
Urteil zu EZB-Anleihekäufen: Was unterscheidet Deutschland von der EU-Ignoranz der Polen und Ungarn?
Das Karlsruher Urteil über EZB-Anleihenkäufe stellt nationales Recht über europäisches. Warum das nicht das Ende des Euros und Europas bedeutet. Ein Kommentar.
Im kleinen Kreis: Die Staatsspitze begeht den 75. Jahrestag des Kriegsendes allein und mit Abstand. Der Bundespräsident warnt vor dem Bösen im neuen Gewand.
Karlsruhe stufte EZB-Anleiheankäufe als verfassungswidrig ein. Das könnte für die Bundesregierung Folgen haben. Der EuGH sieht europäisches Recht in Gefahr.
Ob der Schutz von Leben über allem steht, ist für den Altkanzler eine philosophische Debatte. Er fordert stattdessen ein Ende der Russland-Sanktionen.
Wenn die Zustimmung der Bevölkerung zu den Corona-Einschränkungen nicht sinken soll, muss es Raum für Rede und Widerrede geben. Ein Kommentar.
Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jedweden Freiheitseingriff, sagt der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Justizministerin Lambrecht widerspricht.
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert mehr Solidarität und Schutz für Bürger, den Umbau der Wirtschaft und das Ende der Renditelogik. Ein Interview.
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse kritisiert die aktuelle Kosten-Nutzen-Debatte scharf. Er sorgt sich, dass sich weiterer Widerstand zusammenbraut.
Der Rechtsstaat muss alles tun, um das menschliche Leben zu schützen. Aber er kann den Bürgern nicht das selbstgewählte Lebensrisiko nehmen. Ein Gastbeitrag.
Der Bundestagspräsident sieht die Lockerungsdebatte auf dem Weg in die Correctness-Falle. Deshalb provoziert er - mit Recht. Ein Kommentar.
Wirtschaftsethiker stützt Schäuble + Landesfürsten erwägen Abwrackprämie 2.0 + Neue Ausgangsbeschränkungen befürchtet + Politikverdrossenheit im Café Einstein.
Denkanstoß oder Zynismus? Wolfgang Schäubles Mahnung, Leben gegen Menschenwürde abzuwägen, löst Debatten im In- und Ausland aus.
Die Kommunikation über das Virus verwirrt viele Bürger, der Lockerungs-Druck wächst. Das wird zum Risiko für den vorsichtigen Kurs der Kanzlerin.
Donnerstag berät die Kanzlerin wieder mit den Ministerpräsidenten. Entschieden wird erst nächste Woche. Bayern hat eigene Pläne für Schulen, Kitas und Heime.
Auch in der Coronakrise muss abgewogen werden. Aber in der Diskussion darf die absolute Geltung von Grundrechten nicht infrage stehen. Ein Kommentar.
Im Interview spricht Wolfgang Schäuble über die Suche nach dem richtigen Maß in der Corona-Krise und über das, was nach der Pandemie anders sein wird.
Weil der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses zu klein ist, schlagen Mitglieder der Linksfraktion einen Umzug in den Reichstag vor.
Um die Größe des Bundestags nach den Wahlen im nächsten Jahr zu begrenzen, braucht es mehr als eine einmalige Notlösung. Ein Kommentar.
Was wird aus den Sommerferien? In Nord- und Süddeutschland laufen die Vorbereitungen trotz Corona-Krise. Der wichtigste Rat aber ist: Abwarten!
Außerdem: Drei positive Zahlen zur Corona-Epidemie. FDP-Chef Lindner kämpft um Aufmerksamkeit. Der Nachrichtenüberblick und Tipps für die Corona-Zeit.
Die Sommerferien verkürzen, um in der Schule aufzuholen? Bildungsministerinnen und Lehrerverbände widersprechen - auch mit touristischen Argumenten.
Seit Karnevalsdienstag ist die deutsche Politik im Coronamodus: Grundrechte werden eingeschränkt, Milliardenpakete geschnürt. Chronik einer „dynamischen Lage“.
Die Wahlrechtsreform hängt im Bundestag – sie sei aber dringend nötig, sagt Wolfgang Schäuble. Damit es nicht immer mehr Abgeordnete werden.
Europäischer „Solidaritätsfonds“ könnte ein Ausweg sein + Datenschützer kritisieren Corona-App + Suche nach Medikamenten für Covid-19 läuft auf Hochtouren
Die Regierung hat sich in der Coronakrise selbst ermächtigt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kommt den Fraktionen jetzt weit entgegen. Ein Kommentar.
Applaus! In der Kultur und beim Sport fehlt er, dafür wird von den Balkonen und Straßen umso mehr geklatscht. Eine kleine Kulturgeschichte.
Anders als 2011 plädiert IW-Direktor Michael Hüther für Eurobonds: Es geht diesmal nicht um fiskalische Fragen, sondern um Leben und Tod.
Hilfspakete und Gesetze im Eiltempo: Damit das funktioniert, braucht es Strippenzieher im Hintergrund. Sechs Porträts.