Treffen von Scholz, Macron und Duda: „Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“

Bei einem Dreiergipfel in Berlin haben sich Deutschland, Frankreich und Polen für Verhandlungen eingesetzt, um einen Krieg in Europa zu vermeiden. Bundeskanzler Olaf Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine am Dienstag bei dem Treffen mit den Präsidenten Emmanuel Macron und Andrzej Duda „sehr besorgniserregend“. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“, sagte der SPD-Politiker.

Der Kanzler drohte Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs ins Nachbarland, eine ehemalige Sowjetrepublik. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“. Auch Macron sagte, ein Krieg müsse verhindert werden. „Der Frieden, die Stabilität des europäischen Kontinents sind unser Schatz.“ Man müsse alles tun, um diesen zu bewahren.

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Duda sprach von der „schwierigsten Situation, in der sich Nato und EU seit 1989 befinden“, dem Jahr des Mauerfalls. Mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch sagte er: „Wir fragen uns alle, was danach passiert. Welchen Effekt wird diese Verschiebung von Truppen haben, die die Welt und Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen hat?“

Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente nun der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen.

Scholz nennt Nord Stream 2 nicht explizit

Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.

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Scholz sagt zwar, dass für den Fall eines Einmarschs alle Sanktionsoptionen auf dem Tisch seien. Nord Stream 2 nennt er aber nicht ausdrücklich. Auch bei seinem Antrittsbesuch in Washington verzichtete er darauf. US-Präsident Joe Biden machte dagegen deutlich, dass ein russischer Einmarsch das Aus für Nord Stream 2 bedeuten würde. Scholz versprach immerhin: „Wir werden bei den Sanktionen komplett einvernehmlich agieren.“

Macron kam aus Kiew nach Berlin. Bei seinem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj blieb - wie schon zuvor mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin - ein Durchbruch aus. Für Donnerstag kündigte der französische Präsident ein weiteres Gespräch mit Vertretern Russlands und der Ukraine auf Beraterebene an, das in Berlin stattfinden soll. Frankreich und Deutschland vermitteln seit Jahren im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats in dem Konflikt.

Selenskyj bezeichnete das Gespräch als „sehr ergiebig“, äußerte sich aber nicht zu möglichen Fortschritten bei der Umsetzung des Friedensplans von Minsk 2015. Zugleich erwartete er ein Treffen auf höchster Ebene im Normandie-Format „in nächster Zeit“. (dpa)