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Potsdams Oberbürgermeister abgewählt : Schüle, Rubelt und Vandre ohne Ambitionen auf Schubert-Nachfolge
Burkhard Exner übernimmt am kommenden Montag vorübergehend die Amtsgeschäfte + Wahltermin soll vor Pfingsten feststehen + Der Newsblog.
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist abgewählt worden. Eine deutliche Mehrheit sprach sich beim Bürgerentscheid am Sonntag für einen vorzeitigen Abgang des Rathauschefs aus. 36.228 Bürger stimmten laut vorläufigem Ergebnis für die Abwahl des Oberbürgermeisters, das waren 68,3 Prozent. Das Quorum von 35.764 Ja-Stimmen wurde übertroffen. Gegen die Abwahl Schuberts stimmten 19.793 Menschen. Die Amtsgeschäfte übernimmt vorübergehend der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD).
Die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) berichten im Newsblog über die aktuellen Entwicklungen.
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26. Mai 2025 14:09
Schubert-Nachfolge: Rubelt und Vandre haben keine Ambitionen
Im Zuge des Abwahlentscheids stand auch der Name des Baubeigeordneten Bernd Rubelt (parteilos) mehrfach als ein möglicher OB-Kandidat in den Schlagzeilen. Doch nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) erklärte Rubelt am Montag auf Anfrage dieser Zeitung, ob er Ambitionen zur Nachfolge habe: "Ich kann Ihnen dazu antworten, dass ich mich nicht mit diesem Thema beschäftige."
Auch andere bekannte Politikerinnen aus der Stadt Potsdam verneinten am Montag mögliche Ambitionen für die Schubert-Nachfolge. So die frisch gewählte Linken-Bundestagsabgeordnete Isabelle Vandre. Sie sei sehr gern Abgeordnete und freue sich "sowohl im Interesse unserer Wähler:innen, als auch mit ihnen gemeinsam für bezahlbare Mieten und ein gutes Leben für alle streiten zu dürfen." Zu etwaigen Kandidaturen werde sich der Kreisvorstand der Linken noch äußern. (HK)
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Politikprofessor Heinz Kleger begleitet SPD-Politiker Mike Schubert (SPD) seit seiner Studienzeit. Er nennt das Aus als Oberbürgermeister „tragisch“, spricht über Schuberts Kämpfergeist und Neuwahlen.
100 Prozent Nein in Sacrow? Wahlleiter klärt Verwirrung am Wahlabend auf
Kurz nach 18 Uhr war am Wahlabend auf der offiziellen Wahlseite der Stadt für Sacrow, dem ersten ausgezählten Wahlbezirk, ein Ergebnis von 100 Prozent Stimmen gegen die Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zu sehen.
Der Fehler wurde nach einigen Minuten korrigiert. Doch wie konnte es dazu kommen? "Die Wahlhelfer geben die Ergebnisse telefonisch an das Wahlbüro durch, diese tragen sie ins System ein", erläuterte Wahlleiter Stefan Tolksdorf am Montag. Dabei könne es gelegentlich passieren, dass Zahlen vertauscht würden, beispielsweise die Zahl der Wähler mit der eines Ergebnisses. "Doch das fällt bei der Plausibilitätsprüfung schnell auf und wird dann korrigiert", so Tolksdorf.
An einigen Stellen konnten aufmerksame Beobachter am Wahlabend solche Korrekturen beobachten. "Das hat nichts mit unsauberer Arbeit zu tun", sagte der Wahlleiter, wichtig sei, dass die Fehler bei der anschließenden Kontrolle auffallen und verbessert werden. (sca)
Die Ergebnisse des Bürgerentscheids im Detail
Die Potsdamer haben Oberbürgermeister Mike Schubert abgewählt – wenn auch mit niedriger Wahlbeteiligung. Was der Wahlleiter über die Einzelheiten der Ergebnisse sagt.
Ministerin Schüle bekräftigt Absage für mögliche Kandidatur
Nach der Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) muss die SPD bei der Nachfolge-Suche eine Absage verkraften. Diese kommt von Landeskulturministerin Manja Schüle (SPD). Auf PNN-Anfrage, ob es bei der Aussage von ihr bleibe, dass Sie auf gar keinen Fall für eine Nachfolge-Kandidatur zur Verfügung stände, sagte der Sprecher lediglich: "Es hat sich nichts geändert." Schüle war in der SPD mehrfach als mögliche Kandidatin genannt worden, die bei einer Wahl auch Aussicht auf Erfolg haben könnte. (HK)
Als Wahltermin peilt Wahlleiter Stefan Tolksdorf einen Termin im September oder Oktober außerhalb der Schulferien an. „Mein Ziel ist es, dass das Datum der Wahl vor Pfingsten verkündet werden kann.“
Bereits am 4. Juni plant Tolksdorf eine Veranstaltung für die sogenannten Wahlvorschlagsträger. Das sind die potenziellen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Herbst. Dabei will er sie über die formalen Voraussetzungen informieren, über Fristen, notwendige Unterschriften und andere Vorgaben, damit sich die Parteien vorbereiten können. (sca)
Übergabe der Amtsgeschäfte an Exner wird vorbereitet
Nach der Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) bereitet die Verwaltung die Übergabe an den Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner (SPD) vor. Exner wird die Amtsgeschäfte am kommenden Montag übernehmen.
An diesem Tag tagt der Wahlausschuss, der das amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids von Sonntag verkünden wird. Mit dieser Verkündung endet offiziell die Amtszeit von Oberbürgermeister Schubert. Das erläuterte Potsdams Wahlleiter Stefan Tolksdorf am Montag vor der Presse.
Exner bleibt dann bis zu vorgezogenen Neuwahlen geschäftsführender Oberbürgermeister. Das genaue Datum für die Wahlen steht noch nicht fest, die Verwaltung stimmt sich nach Angaben des Wahlleiters dazu derzeit mit den Stadtverordneten ab und schlägt diesen dann der Kommunalaufsicht vor. (sca)
Brandenburger SPD will zügig und geschlossen beraten
Nach der Abwahl von Mike Schubert will die Brandenburger SPD das weitere Vorgehen nun zügig und geschlossen in enger Abstimmung mit der Potsdamer SPD beraten. Das sagte Brandenburgs SPD-Generalsekretär Kurt Fischer den Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN).
"Wir akzeptieren das Ergebnis der Potsdamerinnen und Potsdamer und danken Mike Schubert für seinen großen Einsatz für Potsdam. Er hat in einer schwierigen Zeit Haltung gezeigt, Verantwortung übernommen und für Fortschritt für unsere Landeshauptstadt gekämpft", sagte Fischer. "Mit dem Ergebnis gibt es jetzt für alle Klarheit." (thm)
Kein Anlass für eine Nachzählung
Anlass für eine Nachzählung sah Wahlleiter Stefan Tolksdorf nicht, wie es am Sonntagabend hieß. Die Beteiligung am Bürgerentscheid bei meist regnerischem Wetter lag bei 37,2 Prozent. (dpa)
Parteien wollen Weichen für Neuwahl stellen
Nach dem vorzeitigen Aus für den Potsdamer SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert müssen die Parteien die Weichen für die bevorstehende Neuwahl im Herbst stellen. Sie wollen für einen personellen Neuanfang an der Spitze der brandenburgischen Landeshauptstadt zügig Kandidaten vorschlagen. Dann dürfte Potsdam bald wieder im Wahlkampfmodus sein.
Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag sprach sich eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für die Abwahl des bisherigen SPD-Rathauschefs Schubert aus. Der 52-Jährige stand seit längerem parteiübergreifend in der Kritik. Die Stadtfraktionen warfen ihm Führungsversagen, Missmanagement und Stillstand vor.
Nach der Niederlage für Schubert kündigte die SPD umgehend an, sie werde mit „einem überzeugenden Wahlvorschlag“ an den Start gehen. Die Grünen favorisieren eine überparteiliche Kandidatur und wollen die Gespräche dazu zeitnah zu einem Abschluss bringen, so der Kreisverband. „Jetzt steht die Stadt vor der wichtigen Aufgabe, eine neue, überzeugende Person für das Amt zu finden“, teilte die Stadtfraktion der Linken mit. Namen offizieller Kandidaten nannten die Parteien bislang nicht. (dpa)
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist per Bürgerentscheid abgewählt. Die Ergebnisse im Detail, die Reaktionen der Parteien und wie nun ein Nachfolge-Kandidat gefunden werden könnte.
In einer emotionalen Pressekonferenz verabschiedet sich Rathauschef Mike Schubert (SPD) aus der Stadtpolitik. Wie es in der SPD weitergeht, ist offen.
Nach der Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) brauche Potsdam Mut und Visionen, so die Volt-Partei. "Diese Abwahl ist eine Klatsche für Mike Schubert: Er ist gescheitert. Die Potsdamer*innen haben heute bestätigt, was schon lange klar war: Es braucht endlich eine neue Führung für unsere Landeshauptstadt", teilte der Stadtverordnete Benjamin Körner mit.
Weiter sagte er: "Wir brauchen mehr Transparenz. Wir brauchen mutige Visionen. Und wir brauchen Anpacker*innen, keine reinen Selbstdarsteller. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit flog Schubert heute mit Karacho aus dem Amt – es wurde Zeit!" (cmü)
Lutz Boede: "Alles ist sehr anständig abgelaufen"
"Ich bin erleichtert", sagt Lutz Boede. Seine Wählergruppe Die Andere trug maßgeblich zur Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) bei. Die Stadtverordneten stimmten im breiten Bündnis mit CDU, Grünen, Linken, FDP und Bürgerbündnis für den Bürgerentscheid. Die Andere plakatierte für ein "Ja" zur Abwahl, informierte an Wahlständen.
Vielen Wahlberechtigten sei nicht klar gewesen, was unter Schubert alles schieflief, so Boede. "Wir haben geliefert. Und wir mussten ja das linke Spektrum mit abdecken. Die Linke hatte sich aus dem "Wahlkampf" um den Bürgerentscheid weitestgehend herausgehalten. Den Vorwurf einer "Hetzjagd" auf Schubert könne er nicht gelten lassen, so Boede. "Das ist alles Quatsch. Alles ist sehr anständig abgelaufen", sagt der Fraktionsgeschäftsführer.
Die Andere werde am Montag in ihrer Fraktionssitzung beraten, wie es jetzt weitergeht, so Boede. Das betreffe auch die Frage einer Kandidatur. Boede hält die immer wieder genannte frühere Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel für geeignet, Potsdam zu einen und die Verwaltung zu führen. An diesem Sonntagabend heißt es aber auch immer wieder, dass jetzt zuerst die Parteien entscheiden müssten, ob sie mit eigenen Kandidatinnen oder Kandidaten antreten wollen. (kdg)
Crumbach: "Offensichtlich hat Schubert die Bürgerinnen und Bürger schon länger nicht mehr erreicht"
Aus Sicht des BSW-Landeschefs Robert Crumbach hätte Mike Schubert der Stadt und ihren Bürgern diese Abwahl ersparen können. "Er hätte früher einsehen können und müssen, dass er in der Bürgerschaft Potsdams keinen Rückhalt mehr genießt", teilte Brandenburgs Finanzminister den PNN mit.
"Offensichtlich hat Schubert die Bürgerinnen und Bürger schon länger nicht mehr erreicht. Die Potsdamerinnen und Potsdamer brauchen nun einen Kandidaten oder eine Kandidatin, die sich auf einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung, aber auch auf einen Rückhalt der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen berufen kann", so Crumbach. "Wir werden dazu in der nächsten Zeit Gespräche mit allen anderen politischen Partnern führen, damit Potsdam möglichst bald einen guten Oberbürgermeister bekommt."
Und weiter: „Wir suchen jemanden, der in Potsdam lebt und verankert ist. Der die Stadt und ihre Potenziale kennt.“ (HK)
"Rotkäppchen rettet das Rathaus"
"In der Stadtverwaltung knallen heute Abend die Sektkorken. Rotkäppchen rettet das Rathaus", sagte ein Befürworter der Oberbürgermeister-Abwahl. Schubert habe in der Verwaltung viel Unruhe hinterlassen, gut geeignete Leute hätten Potsdam den Rücken gekehrt, Stellen seien unbesetzt geblieben. Es müsse deshalb jetzt wieder Vertrauen im Rathaus hergestellt werden. (kdg)
"In der Stadtverwaltung knallen heute Abend die Sektkorken. Rotkäppchen rettet das Rathaus", sagte ein Befürworter der Oberbürgermeister-Abwahl. Schubert habe in der Verwaltung viel Unruhe hinterlassen, gut geeignete Leute hätten Potsdam den Rücken gekehrt, Stellen seien unbesetzt geblieben. Es müsse deshalb jetzt wieder Vertrauen im Rathaus hergestellt werden. (kdg)
Noosha Aubel äußert sich zurückhaltend
Die Favoritin für eine überparteiliche Kandidatur bei der Oberbürgermeister-Neuwahl in Potsdam, die parteilose ehemalige Beigeordnete Noosha Aubel, äußert sich am Wahlabend zurückhaltend.
„Heute zählt nur: Die Potsdamerinnen und Potsdamer wollen einen Neustart. Alle anderen Aspekte sind heute Nebensache“, sagte Aubel den PNN auf Anfrage.
Damit hat Aubel, die aus Potsdam nach Flensburg gewechselt ist und dort einen Beigeordnetenposten bekleidet, alle Fragen nach ihren Ambitionen zunächst offengelassen.
Zuletzt hatte Aubel offiziell bestätigt, dass sie sich eine Kandidatur in Potsdam vorstellen könnte, so diese von mehreren unterschiedlichen Parteien getragen würde. Im Vorfeld des Bürgerentscheids hatte dazu nach PNN-Recherchen keine Einigkeit hergestellt werden können.
Dem Vernehmen nach soll dies jedoch auch daran gelegen haben, dass Parteien und mögliche Kandidaten das Votum der Potsdamer abwarten wollten. (SCH)
Demokratie-Verein übt Kritik an Quoten-Regelung
Das Ergebnis des Bürgerentscheids zeigt nach Angaben des Vereins Mehr Demokratie, wie widersprüchlich Quoren wirken können. „Hätten 465 Menschen weniger für Schuberts Abwahl gestimmt, so wäre er weiterhin im Amt, obwohl mehr als zwei Drittel der Abstimmenden gegen ihn sind“, teilte Oliver Wiedmann, Sprecher des Landesverbands Berlin/Brandenburg, mit.
Der Verein fordert, dass das Quorum für Bürgerentscheide auf das Niveau von Direktwahlen (15 Prozent) abgesenkt wird. 36.228 Menschen stimmten für die Abwahl von Schubert, nötig waren 35.764 Stimmen. (cmü)
Potsdamer SPD: Schuberts Handschrift werde in dieser Stadt sichtbar bleiben
Der SPD-Unterbezirk Potsdam hat sich bei Mike Schubert für seine Arbeit bedankt. "Der Oberbürgermeister hat sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger gestellt – offen, sachlich und präsent. In einer Art und Weise, wie er es in den vergangenen sieben Jahren immer wieder getan hat", teilten die Vorsitzenden Alma Kleen und Thomas Bachmann mit. "Die SPD wird alle jetzt anstehenden Fragen zur Kandidatinnen- oder Kandidatenwahl in den kommenden Wochen in den Gremien besprechen. Sie dürfen davon ausgehen, dass wir mit einem überzeugenden Wahlvorschlag an den Start gehen, damit Potsdam stabil, sozial und demokratisch bleibt – auch in den kommenden acht Jahren", hieß es in der Mitteilung. Schuberts Handschrift werde in dieser Stadt sichtbar bleiben. (cmü)
Potsdam hat Mike Schubert (SPD) die rote Karte gezeigt. "Nicht nur jegliches Vertrauen der Stadtverordneten in den Oberbürgermeister war verloren gegangen. Auch die Potsdamerinnen und Potsdamer trauten Schubert nicht mehr zu, die Stadt zu führen und voranzubringen", schreibt Sabine Schicketanz, die Chefredakteurin der Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN), in ihrem Kommentar.
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