Oberbürgermeisterwahl in Potsdam: Was Sie zur Wahl des neuen Stadtoberhaupts wissen müssen

Wer tritt die Nachfolge des abgewählten Rathauschefs Mike Schubert (SPD) an? Wird die SPD es schaffen, das Potsdamer Rathaus zu verteidigen, wo sie 35 Jahre lang jeweils das Stadtoberhaupt stellte? Oder wird erstmals nach 1990 eine parteilose Frau Chefin im Rathaus? Erstarkt die traditionell eher schwächelnde CDU? Wie schneidet die AfD in der Landeshauptstadt? Darüber entscheiden die Wählerinnen und Wähler bei der Potsdamer Oberbürgermeisterwahl am 21. September und voraussichtlich bei einer Stichwahl am 12. Oktober. Was Sie zur Wahl wissen müssen.

Wer steht zur Wahl?

Sieben Kandidierende stehen für die Oberbürgermeisterwahl zur Auswahl – sechs Männer und eine Frau:

• Severin Fischer (SPD)
• Clemens Viehrig (CDU)
• Chaled-Uwe Said (AfD)
• Dirk Harder (parteilos, für Die Linke)
• Michael Reichert (BVB/Freie Wähler)
• Alexander Dietmar Wietschel (Die Partei)
• Noosha Aubel (parteilos, unterstützt von den Grünen, Volt, Die Andere und dem BfW)

© Gestaltung: Tagesspiegel/Fotos: Andreas Klaer/PNN 5), PR, Ottmar Winter/PNN

Gibt es Prognosen?

Nein. Gute Chancen für den Einzug in die Stichwahlrunde hat allerdings die parteilose Ex-Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel, die von den Grünen, der Wählergruppe Die Andere, Volt, dem Wagenknecht-Ableger BfW und neuerdings auch von ihrem vermeintlichen Konkurrenten Wietschel von Die Partei unterstützt wird. Diese Parteien und Wählergruppen holten bei der vergangenen Kommunalwahl gemeinsam 34,8 Prozent.

Unbedingt in die Stichwahl kommen will auch Severin Fischer für die SPD. Ihn unterstützt auch die Potsdamer FDP, gemessen an der vergangenen Kommunalwahl ist das ein Wählerpotential von knapp 24 Prozent. Unklar ist, inwiefern die Potsdamer SPD nach der Abwahl von Schubert und der anschließend erfolglosen Kandidatensuche in den eigenen Reihen geschwächt ist. Fischer ist Wirtschaftsstaatssekretär in Berlin.

Durchaus Chancen für die Stichwahl haben allerdings auch CDU-Mann Clemens Viehrig, AfD-Kandidat Chaled-Uwe Said und der parteilose Bewerber Dirk Harder, der für die Linke antritt. Sie könnten jeweils auch vom Bundestrend für ihre Parteien profitieren. Man erinnere nur an die Bundestagswahl im Februar: Bei den Zweitstimmen lag in Potsdam die Linke vorn mit 17,6 Prozent, gefolgt von der SPD mit 17,2 und der AfD mit 16,9 Prozent. CDU und Grüne erreichten Platz vier und fünf mit 16,3 und 16,1 Prozent. Wird es bei der Oberbürgermeisterwahl nun ähnlich knapp?

Öffentliche Wahlparty

Die ersten Ergebnisse werden erfahrungsgemäß ab 18.45 Uhr erwartet, belastbare Trends werden aber wohl erst nach 20 Uhr feststehen. Wer live mitfiebern will, kann zu einer öffentlichen Wahlveranstaltung der Stadtverwaltung im Potsdam Museum am Alten Markt gehen. Die Türen dort sind ab 18 Uhr offen. Angekündigt sind auch Wahl-Talks, unter anderem diskutiert die Chefredakteurin der Potsdamer Neuesten Nachrichten, Sabine Schicketanz, gemeinsam mit Kollegen der Märkischen Allgemeinen Zeitung.

Wer darf wählen?

Deutsche und Bürgerinnen und Bürger der EU, die am Wahltag 16 Jahre alt sind und in Potsdam ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich gewöhnlich aufhalten, dürfen an der Wahl teilnehmen. Rund 143.000 Personen sind wahlberechtigt.

Die Stadt weist darauf hin, dass Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben, nicht wahlberechtigt sind. Bürgerinnen und Bürger der EU müssen keinen Antrag auf Aufnahme in das Wahlberechtigtenverzeichnis stellen. Sie werden dort von Amts wegen aufgenommen.

Wahlbenachrichtigung

Die Wahlberechtigten haben laut Rathausangaben seit dem 12. August nach und nach ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Dort ist angegeben, in welchem Wahllokal man abstimmen kann und ob das Wahllokal barrierefrei ist. Für eine eventuelle Stichwahl wird keine separate Wahlbenachrichtigung versendet.

Zur Stimmabgabe soll man ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) und nach Möglichkeit die Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal mitbringen.

Briefwahl

Briefwahlunterlagen können seit Mitte dieser Woche (17.9.) nur noch in Ausnahmefällen beantragt werden. Das Briefwahlbüro ist am Wochenende geschlossen. Die Briefkästen der Stadtverwaltung in der Friedrich-Ebert-Straße 79, Hegelallee 6 und Edisonallee 7 werden am Wahltag um 18 Uhr letztmalig geleert. „Verschlossene Wahlbriefe dürfen am Wahltag nicht in den Wahllokalen entgegengenommen werden“, so das Rathaus.

Verhalten im Krankheitsfall

Bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung können am Wahltag von 8 bis 15 Uhr, unter Vorlage einer Vollmacht, Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Das erfolgt im Haus 1, Raum 527 auf dem Verwaltungscampus, Eingang Hegelallee 6 bis 10. Für solche Fragen zur Briefwahl steht das Team des Briefwahlbüros unter der Nummer (0331) 289 38 70 zur Verfügung. 

© Andreas Klaer

Wann gibt es eine Stichwahl?

Falls bei der Wahl keine kandidierende Person die absolute Mehrheit erreicht, kommt es am 12. Oktober zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten. Wer nach dem 21. September und vor der Stichwahl durch Zuzug oder Vollendung des 16. Lebensjahres die Wahlberechtigung erlangt, bekommt von Amts wegen Briefwahlunterlagen.

Bürgerinnen und Bürger, die bereits bei der Wahl am 21. September Briefwahl für die Stichwahl beantragt haben, erhalten automatisch Briefwahlunterlagen. Briefwahlunterlagen können per Online-Formular oder E-Mail bis zum 7. Oktober um 12 Uhr beantragt werden.

Nach dem 7. Oktober werden keine Briefwahlunterlagen mehr mit der Post versendet. Abholung der Unterlagen und Stimmabgabe im Briefwahlbüro sind weiterhin möglich. Das Briefwahlbüro öffnet am 23. September wieder zu den angeführten Öffnungszeiten, am 10. Oktober von 8 bis 18 Uhr.

© Andreas Klaer

Wahlhelfende

Für die mögliche Stichwahl am 12. Oktober sucht die Landeshauptstadt noch Wahlhelfende. Diese müssen mindestens 16 Jahre alt sein, die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft besitzen und in Potsdam wohnen.

Die Wahlhelfenden sind an den Wahltagen zwischen 7.15 Uhr und etwa 21 Uhr in einem der 90 Wahllokale oder für die Stimmenauszählung der Briefwahl in der Voltaireschule im Einsatz. Link zum Online-Anmeldeformular: https://egov.potsdam.de/umfrage/l/wahlhelfende

Wahlvorstände erhalten 50 Euro Erfrischungsgeld, deren Stellvertretungen und Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer 45 Euro. Beisitzende bekommen 40 Euro. Wer in einem Briefwahlvorstand hilft, erhält bis zu 35 Euro.

Wie ging die OB-Wahl 2018 aus?

2018 setzte sich SPD-Kandidat Mike Schubert in der Stichwahl gegen Martina Trauth durch. Trauth trat als parteilose Kandidatin für Die Linke an und der Partei nach der Wahl bei. Bereits im ersten Wahlgang lag Schubert vor Trauth, verpasste aber die absolute Mehrheit. Das Rathaus wird seit 1990 von der SPD geführt. Regulär wäre Schuberts Amtszeit im Herbst 2026 abgelaufen. Seine Abwahl im Mai per Bürgerentscheid führte zur Neuwahl.