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Thema

Kommunalwahlen Brandenburg

Eine Flut kommunaler Verfassungsbeschwerden befürchtet das Landesverfassungsgericht. Gemeinden laufen gegen wesentliche Teile des im Frühjahr beschlossenen Gemeindereformgesetzes Sturm, weil sie die kommunale Selbstverwaltung angetastet sehen.

In der Stadt Brandenburg bahnt sich möglicherweise ein personeller Neuanfang an der Rathausspitze an: Der frühere Polizeichef der Havelstadt, Norbert Langerwisch, schließt eine Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt bei der Kommunalwahl im Jahr 2002 nicht aus. Allerdings werde er nicht gegen den bisherigen Amtsinhaber Helmut Schliesing antreten, für den nach 12 Amtsjahren eine "faire Lösung" gefunden werden müsste, sagte Langerwisch gestern dem Tagesspiegel.

POTSDAM (ma).Die Zulassung von 156 größtenteils Berliner Datschenbesitzern in Dolgenbrodt zur Kommunalwahl wird ein gerichtliches Nachspiel haben und wahrscheinlich sogar das Verfassungsgericht beschäftigen.

POTSDAM .Der von Bauminister Hartmut Meyer einberufene "Runde Tisch", der die Zukunft des umstrittenen Potsdam-Centers klären soll, hat am Dienstag in einem entscheidenden Punkt keine Annäherung gebracht: Während nach einem Beschluß der Stadtverordneten kleine Läden im Potsdam-Center mit Rücksicht auf die Händler in der historischen Innenstadt nicht zugelassen werden sollten, beharren die Center-Investoren darauf.

Noch immer zuwenige Brandenburger in der KommunalpolitikVON ALEXANDER PAJEVIC POTSDAM.Bei der Wahl im September stimmen die Brandenburger nicht nur über die neue Bundesregierung, sondern auch über ihre Gemeindevertreter ab.

Infratest-Umfrage zufolge verliert PDS Mehrheit im RathausVON MICHAEL MARA UND THORSTEN METZNER POTSDAM.Die Potsdamer wollen Oberbürgermeister Horst Gramlich abwählen und Umweltminister Matthias Platzeck zu seinem Nachfolger küren.

Von Thorsten Metzner

Rolf Kutzmutz kandidiert für zwei unvereinbare Stellen, will aber im Zweifel Potsdam den Vorzug gebenVON MICHAEL MARAROLF KUTZMUTZ ist wieder ins Gespräch gekommen.1993 hatte der "rote Rolf", derzeit Stadtverordneter, Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter, beinahe SPD-Oberbürgermeister Horst Gramlich vom Stuhl gefegt.

Interne Studie der SPD für 1998: Noch mehr Stimmen bei der Bundestagswahl, aber Schwierigkeiten auf dem LandVON MICHAEL MARA POTSDAM.Wie sind die Aussichten der märkischen Parteien bei den Wahlen im kommenden Jahr?

Parteien von Gramlichs Blamage kaum überraschtVON THORSTEN METZNER POTSDAM.Die Potsdamer Parteien haben das schlechte Abschneiden von Oberbürgermeister Horst Gramlich (SPD) bei der jüngsten Forsa-Umfrage ohne Überraschung aufgenommen.

Von Thorsten Metzner
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