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Thema

Kommunalwahlen Brandenburg

Für die Parteien hat die heiße Phase im Kommunalwahlkampf begonnen. SPD und CDU wollen stärkste Kraft werden, die Linken wollen ihr letztes Ergebnis verbessern.

Von Thorsten Metzner

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat im Land Brandenburg jetzt mehr als 700 Mitglieder. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2003 erhöhte sich die Mitgliederzahl um 27 Prozent, teilte die Partei am Freitag mit.

Potsdam - Von wegen Politikverdrossenheit: Zur Kommunalwahl im Land Brandenburg am 28. September treten deutlich mehr Bewerber an als beim Urnengang vor fünf Jahren.

Von Thorsten Metzner

Für die Wahlen zu den Kreistagen haben Brandenburgs Parteien mehr Kandidaten als 2003

Von Thorsten Metzner

Für die Wahlen zu den Kreistagen haben Brandenburgs Parteien mehr Kandidaten zur Verfügung als 2003. Die meisten Bewerber stellt die SPD. Entgegen früherer Ankündigung schaffte es die NPD in allen Wahlkreisen Bewerber aufzustellen.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Knapp drei Wochen vor der Kommunalwahl im Land Brandenburg spitzt sich ein Streit zwischen der CDU und Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg um die Bekämpfung des Rechtsextremismus zu. „Der Generalstaatsanwalt sollte zu den Umgangsformen und der Sachlichkeit zurückfinden, die der Umgang mit dem Parlament gebietet“, erklärte CDU-Vize-Landeschefin und Kulturministerin Johanna Wanka gestern.

Potsdam - Knapp drei Wochen vor der Kommunalwahl im Land Brandenburg spitzt sich ein Streit zwischen der CDU und Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg um die Bekämpfung des Rechtsextremismus zu. „Der Generalstaatsanwalt sollte zu den Umgangsformen und der Sachlichkeit zurückfinden, die der Umgang mit dem Parlament gebietet“, erklärte CDU-Vize-Landeschefin und Kulturministerin Johanna Wanka gestern.

Mit 30 Kandidaten stellt sich die NPD der Kommunalwahl in Brandenburg. Am 28. September wird sich zeigen, ob die rechtsextreme Partei an Einfluss gewinnt. Im Vergleich dazu bringen es die demokratischen Parteien SPD, CDU und Linke landesweit auf rund 9000 Mandatsbewerber.

Potsdam - Die NPD plant für die Kommunalwahlen im September eine makabre Überraschung: Die Partei wird nach Angaben des Landesvorsitzenden Klaus Beier ein Dutzend Kandidaten aufstellen, die sich nicht als NPD-Anhänger zu erkennen geben. Etwa die Hälfte seien Mitglieder, die anderen stammten „aus dem Umfeld der NPD“, sagte Beier gestern dem Tagesspiegel.

Weiße Flecken zur Kommunalwahl und der landesweite Antritt zur Landtagswahl ist auch noch fraglich Landeschef: Rechtsextreme kandidieren verdeckt bei freien Wählergruppen

Perleberg/Wittstock - Erstmals in der Geschichte des Bundeslandes Brandenburg müssen Mandatsträger ihre Sitze in Kommunalvertretungen räumen. Getroffen hat es zwei Neonazis: Mario Schulz muss den Kreistag Prignitz in Perleberg verlassen, Matthias Wirth die Stadtverordnetenversammlung von Wittstock/Dosse.

Von Frank Jansen

Potsdam - Nach dem jüngst verordneten Bekenntnis brandenburgischer Beamter zu ihrer „politischen Treuepflicht“ werden nun Polizisten und Vertreter kommunaler Behörden im Umgang mit Rechtsextremen und der NPD geschult. Rund 100 Tage vor der Kommunalwahl betonte Karl-Ludwig Böttcher vom Städte- und Gemeindebund gestern in Potsdam, gerade die Kommunen müssten mit dem Problem umgehen, schließlich würden dort NPD und DVU mit Kandidaten antreten.

Von Alexander Fröhlich

Wenn jetzt Bundestagswahlen wären, verlöre die SPD die Hälfte der Wahlkreise in Brandenburg an die Linke. Dennoch wollen die Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen im September stärkste Partei werden.

Von Thorsten Metzner
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