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Thema

Kommunalwahlen Brandenburg

In der brandenburgischen CDU eskalieren die Lagerkämpfe - jetzt soll Michael Stübgen, Landesgruppenchef im Bundestag, zurücktreten. Vizefraktionschefin Katherina Reiche will dagegen überraschend für den Kreisvorsitz in Potsdam kandidieren.

Von Thorsten Metzner

Werder (Havel) - „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ oder „Arbeit für Millionen – statt Profite für Millionäre“: Das sind die Schlagworte, welche mittlerweile auch die Mitglieder der rechtsextremen NPD auf den Lippen tragen. Dass solche Aussagen nur Fassade sind, will das Werderaner Aktionsbündnis Kurage auf seiner Veranstaltung heute um 19.

Potsdam - Wenige Monate vor der Kommunalwahl kehrt in Brandenburgs CDU keine Ruhe ein: Die CDU-Parlamentarier Michael Stübgen (Bundestag), Christian Ehler (Europa) sowie Saskia Funck und Dieter Dombrowski (beide Landtag) bekräftigten am Freitag ihr umstrittenes Positionspapier, in dem sie ein schärferes Profil für die „schlechteste CDU Deutschlands“ fordern.„Wir wollen aufrütteln“, sagte Stübgen.

Potsdam - Wenige Monate vor der Kommunalwahl kehrt in Brandenburgs CDU keine Ruhe ein: Die Parlamentarier Michael Stübgen (Bundestag), Christian Ehler (Europaparlament) sowie Saskia Funck und Dieter Dombrowski (beide Landtag) bekräftigten am Freitag ihr umstrittenes Positionspapier, in dem sie ein schärferes Profil für die „schlechteste CDU Deutschlands“ fordern. „Wir wollen aufrütteln“, sagte Stübgen.

Potsdam - Wenige Monate vor der Kommunalwahl kehrt in Brandenburgs CDU keine Ruhe ein: Die Parlamentarier Michael Stübgen (Bundestag), Christian Ehler (Europaparlament) sowie Saskia Funck und Dieter Dombrowski (beide Landtag) bekräftigten am Freitag ihr umstrittenes Positionspapier, in dem sie ein schärferes Profil für die „schlechteste CDU Deutschlands“ fordern. „Wir wollen aufrütteln“, sagte Stübgen.

Potsdam - Wenige Monate vor der Kommunalwahl in Brandenburg geht der Machtkampf in der von Parteichef Ulrich Junghanns geführten CDU in die nächste Runde. In einem Papier fordern vier Mitglieder des vom Lager um Ex-Generalsekretär Sven Petke dominierten Landesvorstandes einen Neuanfang der Partei – und stellen eine weitere Regierungungsbeteiligung nach der Landtagswahl 2009 in Frage.

Potsdam - Wenige Monate vor der Kommunalwahl in Brandenburg geht der Machtkampf in der von Parteichef Ulrich Junghanns geführten CDU in die nächste Runde. In einem Papier fordern vier Mitglieder des vom Lager um Ex-Generalsekretär Sven Petke dominierten Landesvorstandes einen Neuanfang der Partei – und stellen eine weitere Regierungungsbeteiligung nach der Landtagswahl 2009 in Frage.

Eine Umfrage sieht deutliche Einbußen für die SPD. Die Wunschkoalition der Bürger ist erstmals Rot-Rot - 30 Prozent der Wahlberechtigten würden für die Linkspartei votieren. Auch die CDU rutscht in der Wählergunst ab.

Von Thorsten Metzner

Die Kommunalwahlen in Brandenburg drohen von verdeckten Kandidaten der NPD unterwandert zu werden. Der Verfassungsschutz warnt vor scheinbar parteilosen Bewerbern, die erst nach der Wahl ihre NPD-Zugehörigkeit bekannt geben.

Experten warnen: Die rechtsextreme NPD nimmt für die Kommunalwahl die Bürgerschaft ins Visier

Von Jan Kixmüller

Vor allem bei jungen Männern legt die NPD zu. Die rechtsextreme Partei liegt derzeit bei vier Prozent - während der Niedergang der DVU anhält.

Von Thorsten Metzner

46 Prozent der Brandenburger halten aber am jetzigen SPD-CDU-Bündnis fest. Das Emnid-Institut untersuchte die Wählerstimmung im Auftrag der Linkspartei.

Von Thorsten Metzner
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