Streit über Corona-Schutzmaßnahmen : Berliner Senat entscheidet wohl nicht über Maskenpflicht

In Berlin wird weiter über Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst diskutiert. Dem Vernehmen nach wird die von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) vorgeschlagene Wiedereinführung der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen am Dienstag jedoch noch nicht im Senat beschlossen.

Gote hatte am vergangenen Mittwoch die Wiedereinführung der Pflicht unter anderem im Einzelhandel, in Museen und in öffentlichen Gebäuden ins Spiel gebracht. Als Begründung verwies die Gesundheitssenatorin auf eine rasant steigende Anzahl von Corona-Patient:innen in den Krankenhäusern und die in diesem Zusammenhang zu erwartende Überlastung der Kliniken.

Kritik an dem Vorschlag kam nicht nur aus der Opposition, sondern auch aus dem Senat selbst. Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos, für die SPD) monierte das unabgestimmte Vorgehen Gotes. Auch Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) reagierte verhalten auf den Vorschlag und verwies auf die Notwendigkeit einer Datengrundlage für die Ausweitung der Maskenpflicht.

Nach Informationen des Tagesspiegels wird Gotes Vorschlag am Dienstag im Senat diskutiert. Dass die Verschärfung der Maskenpflicht in der Sitzung beschlossen wird, gilt aber als unwahrscheinlich.

Aktuell gibt es in Berlin eine FFP-2-Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr. Gleiches gilt bundesweit für den Fernverkehr, in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen.