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Thema

Boris Pistorius

Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein polnischer Amtskollege Jerzy Buzek sind am Donnerstag im westpolnischen Czerniejewo bei Gnesen (Gniezno) zu den dritten deutsch- polnischen Regierungskonsultationen zusammengekommen. Auch die Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Janusz Onyszkiewicz sowie Finanzminister Hans Eichel nahmen an dem Treffen teil, das einmal im Jahr stattfindet.

Programmdebatte: Warum arbeitet die SPD schon gut zehn Jahre nach ihrem letzten, dem Berliner Grundsatzprogramm, schon wieder an einem neuen Grundsatzprogramm? Verteidigungsminister Scharping, als geschäftsführender Vorsitzender der neuen Grundsatzkommission maßgeblich an der Arbeit beteiligt, begründete das vor allem damit, dass sich die Welt nach 1989 drastisch verändert hat.

Im Streit um die Zukunft der Bundeswehr hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin seine Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht relativiert. In der ARD sagte der Grünen-Politiker, dass der Bericht der Reformkommission abgewartet werden müsse, ehe hierüber eine Entscheidung getroffen werden könne.

In der rot-grünen Bundesregierung ist ein direkter Streit über die Wehrpflicht zwischen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) entbrannt. Scharping wies am Ostermontag Trittins Forderung nach einer schnellen Abschaffung der zehnmonatigen Wehrpflicht scharf zurück.

Drei Monate nach Bildung der Mitte-Rechts-Regierung in Österreich zeichnen sich im Kabinett grundlegende Meinungsverschiedenheiten zur weiteren Rolle des Landes in der Europäischen Union ab. Nach den Äußerungen von FPÖ-Chef Jörg Haider über einen möglichen Austritt aus der EU stellte Verteidigungsminister Herbert Scheibner das Überflugrecht für belgische Militärflugzeuge in Frage.

Pläne für finanzielle Hilfen der USA bei einem Abzug Israels von den seit 1967 besetzten Golanhöhen sind wegen des Stillstands in den israelisch-syrischen Friedensverhandlungen erst einmal auf Eis gelegt worden, wie der amerikanische Verteidigungsminister Cohen vor seiner Ankunft in Israel erklärte. Sein Sprecher Kenneth Bacon teilte mit, ein Hilfspaket zur Unterstützung des Abzugs werde dem Kongress vorgelegt, sobald dieser vereinbart worden sei.

Vielleicht hätte jemand vor einem guten Jahr eine Goethe-Ausgabe auf Rudolf Scharpings Nachttisch legen sollen. Der Verteidigungsminister hätte den "Zauberlehrling" gelesen und geahnt, was ihm mit der Berufung einer Wehrstruktur-Kommission blüht: Die er rief, die Geister, wird er nun nicht los.

Von Robert Birnbaum

Bei einem Attentat ist der Präsident der separatistischen armenischen Enklave Berg-Karabach in Aserbaidschan, Arkadi Gukasjan, schwer verletzt worden. Nach Angaben des Pressedienstes des armenischen Präsidenten erlitt Gukasjan (43) Schussverletzungen am Bein, als Unbekannte am Dienstagabend in der Hauptstadt Stepanakert das Feuer auf seinen Wagen eröffneten.

Nach mehr als zwei Monaten Stillstand will die syrische Regierung wieder mit Israel verhandeln. Verteidigungsminister und Vize-Regierungschef Mustafa Tlass sagte bei einem Besuch im libanesischen Bneschaai, US-Präsident Bill Clinton werde die Nachbarländer in den "kommenden Wochen" an den Verhandlungstisch zurückbringen.

Das "American Jewish Committee" hat die Proteste gegen den erneuten Neonazi-Aufmarsch in Berlin als ein "ermutigendes Zeichen" gewürdigt. "Von der großen, friedlichen Demonstration, an der politische Repräsentanten ebenso teilnahmen wie Tausende Menschen guten Willens, ist das Signal ausgegangen, dass die Neonazis isoliert sind und sich außerhalb der Normen einer zivilisierten Gesellschaft befinden", sagte AJC-Direktor David Harris am Montag dem Tagesspiegel.

Am sechsten Tag der schweren Kämpfe um Komsomolskoje haben russische Luftwaffe und Artillerie das südtschetschenische Dorf am Freitag unablässig beschossen. Kampfflugzeuge griffen in zehnminütigem Abstand an, Panzer und Haubitzen belegten den Ort mit Dauerfeuer, offenbar um die Separatisten am Ausbrechen zu hindern.

Die Türkei hält den in deutsch-französischer Gemeinschaftsproduktion hergestellten Kampfhubschrauber "Tiger" für unzulänglich und hat ihn aus dem Wettbewerb um die Anschaffung von rund 150 Helikoptern für die türkische Armee gestrichen. Obwohl damit ein Acht-Milliarden-Mark-Geschäft verpasst wurde, dürfte die am Montag bekannt gegebene Entscheidung Ankaras in der Berliner Regierung mit klammheimlicher Erleichterung aufgenommen worden sein.

Von Thomas Seibert

Dass es keine sowjetischen U-Boote waren, die im Kalten Krieg die schwedische Marine ein ums andere Mal in Aufregung versetzten, ist schon seit einiger Zeit sicher. Erst standen ausgewilderte Nerze im Verdacht, die Horcher der Marine genarrt zu haben, und jetzt haben Fachleute Heringsschwärme im Verdacht, den Lauschern ein X für ein U-Boot vorgemacht zu haben.

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping bemüht sich in den USA darum, Besorgnisse über die europäischen Pläne für eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik abzubauen. Zum Auftakt eines dreitägigen Besuchs traf Scharping am Mittwochabend (Ortszeit) mit seinem US-Kollegen William Cohen zusammen.

Volker Rühe (57), Ex-Verteidigungsminister, wurde nach seiner Wahlniederlage in Schleswig-Holstein als Fraktionsvize mit Zuständigkeit für die Außen- und Sicherheitspolitik bestätigt.Horst Seehofer (50), Ex-Gesundheitsminister, bleibt Fraktionsvize - mit erweitertem Aufgabengebiet: Der CSU-Politiker ist für Arbeit, Soziales und Gesundheit verantwortlich.

US-Verteidigungsminister zeigt sich schockiertDarmstadt (AP) Die Steinewerfer von Darmstadt, die am Sonntagabend zwei Autofahrerinnen getötet und fünf weitere Menschen zum Teil schwer verletzt hatten, sind gefasst. Drei amerikanische Schüler im Alter von 14, 17 und 18 Jahren haben gestanden, insgesamt zehn Wackersteine von einer Brücke auf die Bundesstraße 3 geworfen zu haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

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