In erbitterten Kämpfen arbeiten sich die russische Soldaten in Tschetschenien immer näher an die Hauptstadt Grosny heran. Die Ortschaft Argun, zehn Kilometer östlich von Grosny, sei blockiert und solle in den kommenden zwei bis drei Tagen unter Kontrolle gebracht werden, sagte Verteidigungsminister Igor Sergejew am Mittwoch in Moskau.
Boris Pistorius
Sparen ist ein Segen für Eichels Haushalt. Das liegt auf der Hand.
Ein Gespräch über den schwierigen Versöhnungsprozess nach dem VölkermordPaul Kagame (42) ist Vizepräsident und Verteidigungsminister von Ruanda. Er befehligte die Rebellenarmee der Ruandischen Patriotischen Front, die mit ihrem Sieg im Sommer 1994 den Völkermord in dem ostafrikanischen Land nach drei Monaten beendete.
Indonesiens Verteidigungsminister Yuwono Sudarsono hat mit einem Militärputsch gedroht, sollte die Regierung sich als "inkompetent" erweisen. Nach Medieninformationen vom Dienstag äußerte sich Sudarsono im Zusammenhang mit seiner Forderung, das Verteidigungsbudget um 62,9 Prozentauf 18,9 Billionen Rupiah (rund 5,1 Milliarden Mark) zu erhöhen.
Russische Soldaten sollen bei den anstehenden Parlamentswahlen für die kremltreuen Kandidaten stimmenElke Windisch Am 19. Dezember wird die Duma - das russische Parlament - neu gewählt.
Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer nimmt Gestalt an. Die Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union (WEU) sind sich weitgehend über die zeitlichen und inhaltlichen Ziele einig, die sie dem Militärbündnis der zehn EU-Staaten setzen wollen.
Die Außen- und Verteidigungsminister der Staaten der Westeuropäische Union (WEU) sind am Montag zu einem zweitägigen Treffen in Luxemburg zusammengekommken, um über die Eingliederung der WEU in die EU zu beraten. WEU und EU sollen bis Ende kommenden Jahres verschmolzen werden.
Mit einem ersten gemeinsamen Treffen auf europäischer Ebene haben die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten am Montag in Brüssel Verhandlungen über europäische Krisenreaktionskräfte begonnen. Sie sollen Teil der geplanten neuen Strukturen für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sein.
Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) will den Koalitionsstreit um Rüstungsexporte endgültig beilegen. Bei einer Überarbeitung der Ausfuhrrichtlinien und ihrer Verknüpfung mit der Einhaltung von Menschenrechten sei er für Vorschläge "völlig offen", sagte Scharping am Sonntag im ZDF.
Der neue Beauftragte für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana: Europa muss notfalls Krisen auch alleine meisternJavier Solana (57) wird heute von den EU-Außenministern als Generalsekretär der WEU nominiert, des militärischen Arms der EU. Der spanische Sozialist ist seit vier Wochen der erste "Mister Gasp" - er soll der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein Gesicht geben.
Russische Truppen haben am Freitag nach offiziellen Angaben die strategisch wichtige Stadt Gudermes in Tschetschenien eingenommen. Ministerpräsident Wladimir Putin erklärte, die russische Fahne wehe wieder über der zweitgrößten Stadt der Föderationsrepublik.
Wie viel Politik braucht die Nato, und wie viel demokratische Steuerung verträgt das nordatlantische Bündnis? Und wie ist es schließlich um den sicherheitspolitischen Handlungsspielraum der Europäer bestellt, wenn Amerika sich aus Konflikten auf dem alten Kontinent heraushält?
Der Konflikt in der Koalition über die Rüstungsexport-Politik schwelt weiter. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) lehnte am Dienstagabend in Berlin die Forderung der Grünen nach parlamentarischer Kontrolle des Bundessicherheitsrats ab.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Verteidigungsminister Rudolf Scharping, sieht die "Zukunftsfähigkeit" seiner Partei durch das schlechte Erscheinungsbild der rot-grünen Koalition in Frage gestellt. In Berlin wandte Scharping sich dagegen, die Schwierigkeiten der Regierung zum "Marketingproblem" zu verniedlichen.
Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat vor übereilten Kürzungen bei der Bundeswehr gewarnt. "Sicherheit und Stabilität sind kein Modegut", sagte der Minister am Sonntag auf der 15.
Igor Sergejew ist entschieden zu spät geboren: Mit Sprüchen wie "Diesmal machen wir Ernst und bleiben lange" hätte Russlands Verteidigungsminister zu Beginn des Jahrhunderts bei allen klassischen Kolonialmächten steile Kariere gemacht. Zwar versucht Moskau nach wie vor, der Öffentlichkeit den Krieg in Tschetschenien als "begrenzte Antiterror-Operation" zu verkaufen.
Jelzin kehrt zur Beratung mit Putin vorzeitig aus dem Urlaub zurück. Flüchtlinge werden weiter an der Grenze zurückgehaltenRussland will nach den Worten von Verteidigungsminister Igor Sergejew ganz Tschetschenien einnehmen.
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat vor dem Sportausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin eine gleichbleibend intensive Sportförderung durch die Bundeswehr zugesagt. "Auch in den kommenden Jahren wollen wir den Spitzensport mit jährlich 45 Millionen Mark fördern.
Eine Woche nach seiner Wahl gerät der neue indonesische Präsident Abdurrahman Wahid zusehends unter politischen Druck. Der ost-timorische Friedensnobelpreisträger Bischof Carlos Belo forderte am Donnerstag in Dili, den früheren Verteidigungsminister General Wiranto und weitere hohe Militärs wegen Menschenrechtsverbrechen in Ost-Timor vor ein internationales Tribunal zu stellen.
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hat die europäischen Mitgliedsstaaten der Nato davor gewarnt, auch bei künftigen begrenzten Konflikten wie dem im Kosovo auf die Hilfe der USA zu setzen. Die nächste Krise auf dem Balkan komme mit großer Wahrscheinlichkeit, erklärte der Minister in einer Rede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin, wenn sie auch nicht notwendigerweise wieder in einem militärischen Konflikt eskalieren müsse.
Im Kabinett des neuen indonesischen Präsidenten Abdurrahman Wahid haben die alten Vertrauten der Ex-Präsidenten Jusuf Habibie und Suharto ihre Ämter verloren. Außerdem wird der bisher starke Einfluss der Streitkräfte zurückgedrängt.
Wegen der Toten an Mauer und Stacheldraht an der innerdeutschen Grenze sind gegen Verantwortliche auf allen politischen und militärischen Ebenen Prozesse geführt worden. Das Verfahren gegen Mitglieder des Politbüros gilt als das bedeutendste, weil dieses SED-Gremium nach Auffassung der Staatsanwaltschaft das zentrale Machtorgan der DDR war.
US-Verteidigungsminister William Cohen hat am Dienstag in Israel versichert, dass die zugesagte Sonder-Hilfe der USA von 1,6 Milliarden Dollar (etwa drei Milliarden Mark) für den Nahost-Friedensprozess fließen werde. Cohen äußerte sich zu Beginn eines Treffens mit dem israelischen Staatspräsidenten Eser Weizman, wie der israelische Rundfunk berichtete.
China ist "sehr geschockt" über Äußerungen des stellvertretenden japanischen Verteidigungsministers Shingo Nishimura, der sich für eine atomare Bewaffnung Japans ausgesprochen und damit einen Skandal ausgelöst hatte. Die Sprecherin des Außenministeriums, Zhang Qiyue, forderte am Donnerstag vor der Presse in Peking die japanische Regierung auf, der internationalen Gemeinschaft zu versichern, dass es sich auch künftig an seine nuklearen Grundsätze halte.
Der japanische Vize-Verteidigungsminister Shingo Nishimura ist nach seinem Vorschlag einer atomaren Bewaffnung seines Landes zurückgetreten. Der für seine reaktionären Äußerungen zur Sicherheitspolitik bekannte Politiker hatte mit den Äußerungen heftige Proteste ausgelöst.
Politik: Moskau befürchtet Anschläge auf seine Atomanlagen - offizielle Warnung vor Terror-Kommandos
Als Antwort auf den russischen Einmarsch in Tschetschenien rechnet Moskau mit Terroranschlägen moslemischer Rebellen auch auf russische Atomanlagen. Verteidigungsminister Igor Sergejew bestätigte zugleich am Dienstag Berichte über die Einkesselung des berüchtigten tschetschenischen Feldkommandeurs Schamil Bassajew.
Nato-Generalsekretär Javier Solana hat sich zum Abschied am Mittwoch für eine verbesserte sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen der Allianz und der EU ausgesprochen. Dafür wolle er sich in seinem künftigen Amt als Außenpolitischer Repräsentant der EU einsetzen, sagte der 57-jährige Spanier in Brüssel.
WESLEY CLARK (54) ist seit 1997 Nato-Oberbefehlshaber Europa. Der in Chicago geborene Sohn jüdisch-russischer Einwanderer wuchs wie Präsident Clinton in Little Rock (Arkansas) auf.
Das Bundeskabinett und die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU/CSU haben am Mittwoch der Entsendung von bis zu 100 Bundeswehr-Soldaten zum Friedenseinsatz in Ost-Timor zugestimmt. Die zunächst 75 Mann mit zwei "Transall"-Transportmaschinen werden im australischen Darwin stationiert und sollen auf Anforderung verletzte oder kranke UN-Soldaten aus Ost-Timor abholen.
"Das ist ganz allein Joschkas Ding", sagt ein Außenpolitiker der Koalition. Das ist es in der Tat: Wenn demnächst deutsche Sanitäter im fernen Ost-Timor verletzten UN-Soldaten helfen, dann ist dies das Werk des grünen Bundesaußenministers.
"Wie oft soll ich denn noch..
Nach neuntägigen russischen Luftangriffen hat ein Truppenvorstoß in Tschetschenien die militärische Konfrontation zwischen Russland und seiner abtrünnigen Kaukasus-Republik weiter verschärft. Verteidigungsminister Igor Sergejew bestätigte am Freitag erstmals das Vorrücken von Truppen auf tschetschenisches Gebiet.
US-Außenminister traf sich mit Indonesiens Staats- und ArmeechefOst-Timor könnte nach Angaben Australiens bis März kommenden Jahres in die Unabhängigkeit von Indonesien entlassen werden. Verteidigungsminister John Moore forderte die UN am Donnerstag dazu auf, bis dahin eine Friedenstruppe in die Inselhälfte zu entsenden.
Die Bundesregierung bekommt zunehmend Schwierigkeiten mit ihrem geplanten Einsatz in Ost-Timor. In Koalitionskreisen wie bei der Opposition hieß es dazu am Donnerstag in Berlin, offenbar gebe es in der Regierung abgesehen von dem Finanzierungsstreit zwischen Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) auch inhaltliche Differenzen.
Streit ums Geld hat am Mittwoch den ursprünglich geplanten Kabinettsbeschluss über die Entsendung von Sanitätern nach Ost-Timor blockiert. Wie der Tagesspiegel aus Regierungskreisen erfuhr, konnten sich Verteidigungsminister Scharping und Finanzminister Eichel vorher nicht über die Finanzierung der bis zu 100 Mann starken Truppe einigen.
Lärm. Ärger.
Der scheidenden Nato-Generalsekretär Javier Solana hat bei einem Besuch im Kosovo am Montag ausgeschlossen, dass die Provinz bald unabhängig werden könnte. Ohne eine Versöhnung der Volksgruppen werde es keinen Frieden und keine Stabilität geben, sagte Solana, der zum letzen Mal in seiner Funktion als Generalsekretär der Allianz die Provinz besuchte.
Ungeachtet der Erfahrungen aus dem blutigen Tschetschenien-Krieg von 1994 bis 1996 hat Russland der nach Unabhängigkeit strebenden Kaukasus-Republik mit einer erneuten militärischen Konfrontation gedroht. Verteidigungsminister Igor Sergejew sagte am Sonntag, die Armee habe mehrere Versionen für einen Einmarsch in Tschetschenien ausgearbeitet.
Der Konflikt zwischen Russland und der Kaukasus-Republik Tschetschenien ist am Sonntag eskaliert. Moskaus Verteidigungsminister Sergejew drohte mit dem Einmarsch russischer Truppen, um die "Banditen" zu vernichten und eine Sicherheitszone zu errichten.
Was so ein richtiger Fußballklub ist, der braucht natürlich einen Patron. Dieser Patron ist meistens ein Politiker, weshalb man auch von einem politischen Patron sprechen darf.