Ausschreitungen in Chemnitz : Sachsens rechter Moment

Hitlergrüße, Jagdszenen, blanker Hass. Vom Aufmarsch der Neonazis wird Chemnitz völlig überrascht. Dabei hatte die gewaltbereite Szene nur auf den passenden Anlass gewartet.

Johannes Grunert
Lange Zeit war die rechte Szene in Chemnitz und Umgebung zersplittert und inaktiv – ihre Basis aber ist geblieben. Tausende strömten zur Büste von Karl Marx im Zentrum der Stadt.
Lange Zeit war die rechte Szene in Chemnitz und Umgebung zersplittert und inaktiv – ihre Basis aber ist geblieben. Tausende...Foto: Odd Andersen/AFP

Auf der Straße, gleich an den weißen Markierungen des Mittelstreifens, brennt ein bengalisches Feuer. Es raucht, die helle Röte leuchtet in der Dämmerung. Die Menschen hinter dem Feuer lärmen, sie sind viele. Neonazis, gewaltbereite Hooligans, betrunkene Rechte – aber auch „besorgte“ Anwohner, Frauen, teils Familien.

Auf der Straße, nur wenige Meter entfernt, machen sich Polizisten einer Hundertschaft bereit, schwarz gekleidet, behelmt. Sie stehen in lockerer Reihe, breitbeinig, als könnten sie dadurch mehr wirken, als sie sind. Die Beamten sollen die Situation unter Kontrolle halten. Ein paar Polizisten, 591 um genau zu sein, gegen 6000 rechte Demonstranten und 1500 Gegner.

Es ist Montagabend, Tag zwei der Ausschreitungen in Chemnitz, die nach dem Mord an einem jungen Mann in der Nacht zum Sonntag am Rande eines Stadtfestes begannen. Schon am Sonntag waren viele Anhänger der rechten Szene durch die Stadt gezogen, hatten ausländisch aussehende Mitbürger über Straßen gejagt, Sprüche skandiert: „Das ist unsre Stadt“ und „Für jeden toten Deutschen einen toten Ausländer“.

Am nächsten Morgen sind 20 Demonstrationsteilnehmer verletzt – und das Land ratlos angesichts dieses neuen Ausbruchs rechter Gewalt, dem der Staat in Form seiner Polizei scheinbar machtlos gegenübersteht. Wie konnte das passieren?

Die Polizei war gewarnt

Die Polizei muss zugeben, von der Menge der Demonstranten überrascht gewesen zu sein. Dabei hatte der sächsische Verfassungsschutz bereits Montagmittag gewarnt, dass eine große Zahl von Extremisten zu erwarten sei. Aus ganz Sachsen und anderen Bundesländern würden Neonazis, Hooligans, Kampfsportler und weitere Angehörige der rechten Szene anreisen, hieß es in der „Lagebewertung“, man müsse mit einer Teilnehmerzahl „im unteren bis mittleren vierstelligen Bereich“ rechnen.

Aus Sicherheitskreisen heißt es, es sei nicht nachvollziehbar, warum die Chemnitzer Polizei trotz der Warnungen des Verfassungsschutzes nicht genügend Kräfte im Einsatz hatte.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gibt sich am nächsten Tag alle Mühe, den Eindruck des Staatsversagens zu revidieren. „Der sächsische Staat ist handlungsfähig – und er handelt.“ Straftäter auf allen Seiten würden „dingfest gemacht“, keiner werde der Strafverfolgung entgehen. Es ist eine kühne Behauptung in einem Bundesland, in dem die Ängste der Bürger vor Überfremdung so ausgeprägt sind wie nirgendwo sonst – und in dem die Bedrohungen durch Rechtsextremismus über Jahrzehnte weitgehend negiert und relativiert wurden.

Fast unmittelbar danach bietet Bundesinnenminister Horst Seehofer Sachsen Polizeiunterstützung aus dem Bund an. Die Bundeskanzlerin heißt das gut. Angela Merkel sagt: „Es darf auf keinem Platz und keiner Straße zu solchen Ausschreitungen kommen.“

Auf der Trauerdemo trauert keiner

Hätte der Innenminister Hilfe angeboten, wenn die Bundesregierung der Meinung wäre, dass man in Sachsen die Lage im Griff hat? Bereits Montag hatte Merkels Sprecher Steffen Seibert die Ausschreitungen in Chemitz klar verurteilt, als sich Sachsens Regierungschef Kretschmer noch gar nicht zu Wort gemeldet hatte.

In Chemnitz war nicht bloß einmal, sondern an gleich zwei Tagen in Folge ein rechter Mob auf der Straße.

Am Montag folgen die Demonstranten einem Aufruf der „Bürgerbewegung Pro Chemnitz“, die mit drei Sitzen im Stadtrat vertreten ist. Die Versammlung ist als Trauerdemo für den erstochenen Tischlerlehrling Daniel H. angekündigt. Der 35-Jährige war durch Messerstiche getötet worden, zwei Tatverdächtige aus Syrien und dem Irak sitzen in Untersuchungshaft.

Getrauert wird am Montag aber keineswegs: Aus der Soundanlage dröhnt Techno, eine Gruppe Hooligans streckt Kameras und Polizisten ihre nackten Hintern entgegen. Gegen zehn Menschen, die den Hitlergruß gezeigt haben sollen, wird nun ermittelt.

Radikale Fußballfans

Lange Zeit war die rechtsextreme Szene der Stadt und ihrer Umgebung zersplittert und nur wenig aktiv – ihre Basis aber ist geblieben. Zu der Demonstration am Sonntag aufgerufen hatte auf Facebook die Fußball-Hooligangruppe „Kaotic Chemnitz“. Unter dem Motto „Zeigen, wer in der Stadt das Sagen hat“ forderte die seit 2012 mit einem Stadionverbot belegte Gruppierung alle Fans des Chemnitzer FC auf, sich in der Innenstadt zu versammeln. Innerhalb weniger Stunden kamen knapp 1000 Menschen zusammen.

Chemnitzer Fußballfans waren schon in den Neunzigern gewaltbereit und rechtsradikal aufgetreten. Damals gab es die Gruppe „Hoonara“, eine Abkürzung für „Hooligans, Nazis und Rassisten“. Sie prügelte sich mit anderen Hooligans und griff politische Gegner an. „Hoonara“ ist als Gruppierung schon lange inaktiv, ihre Mitglieder sind es nicht. Einige betätigen sich heute als eine Art Mentoren für junge Neonazis, spielen in Rechtsrockbands oder arbeiten in Securityunternehmen. Der „Hoonara“-Gründer Thomas H. sagte 2007 in einem Interview dem Fußballmagazin „Rund“, dass die Ex-Mitglieder jederzeit erreichbar seien. Wenn sie gebraucht würden, seien sie in einer halben Stunde da. Die Ereignisse von Chemnitz zeigen, wie schnell sich die rechtsradikale Szene tatsächlich organisieren kann.

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