Vom Integrations-Optimisten zum Baumeister der Festung Europa

Seite 2 von 2
Österreichs Kanzler : Wofür steht Sebastian Kurz?
Christian Bartlau
Sebastian Kurz bei einer Wanderung anlässlich der Sommertour "Bergauf, Österreich!"
Sebastian Kurz bei einer Wanderung anlässlich der Sommertour "Bergauf, Österreich!"Foto: picture alliance/dpa/Erwin Scheriau

Für seine Anhänger ist er nur „der Basti“. Und weil die Leute ihr Selfie sofort wollen, nicht erst oben, wie es Kurz’ Team vorgesehen hatte, nähert sich der Tross dem Ziel in 1200 Meter Höhe nicht so schnell wie geplant. Die Menschen wollen ihre Meinung sagen, zum Brexit, schlecht bezahlten Lehrern, der Lage in der Pflege. Ein Mitarbeiter notiert Nöte und Vorschläge, Kurz sagt höflich „Danke“ und verabschiedet sich mit Handschlag. Zuhören, das ist seine große Stärke, er soll ein fantastisches Gedächtnis haben für die Gesichter der Menschen und ihre Geschichten.

Von sich selbst, seinem Privatleben, gibt er kaum etwas preis. Seine Partnerin Susanne Thier ist heute wie so oft nicht mit dabei, nur zu den großen Anlässen begleitet sie den Kanzler, zuletzt bei den Festspielen in Salzburg. Zwei Journalistinnen der Wiener Stadtzeitung „Falter“ haben vor einigen Monaten eine Biografie über Kurz geschrieben, eine nicht von ihm autorisierte.

Sie endet mit einem bemerkenswerten Fazit: „Selbst nach langer, intensiver Beschäftigung mit dem Phänomen Kurz bleibt verschwommen, wo die Kunstfigur Kurz endet und wo der Mensch Kurz beginnt.“ Wofür Kurz politisch wirklich steht, ist unklar. Auf die Frage nach seiner politischen Heimat antwortet er gern mit „christlich, sozial und liberal“.

Politische Vorbilder habe er keine. Ein Leitmotiv, das gibt es: Leistung. Ein zentraler Begriff, seit er 2011 als Staatssekretär für Integration die Losung „Integration durch Leistung“ ausgab. „Ich will den Scheinwerfer nicht nur auf die negativen, sondern auch auf die positiven Beispiele für Integration richten“, sagte er damals in einem Interview.

Selbst Politiker der Grünen lobten Kurz für seine engagierte Arbeit. Er gewann TV-Moderatorin Arabella Kiesbauer als Schulbotschafterin, gab Geld frei für Deutsch-Nachhilfe in Lerncafés. Es scheint, als sei das ein ganz anderer Sebastian Kurz gewesen. Heute kürzt seine Regierung diesen Leuchtturmprojekten die Mittel.

Politischer Rechtsruck

Der Zeitpunkt, als aus dem Integrations-Optimisten Kurz ein eifriger Baumeister der Festung Europa wird, lässt sich ziemlich genau bestimmen: Im Flüchtlingssommer 2015, als sich der Treck über den Balkan Richtung Westeuropa aufmacht. Hunderttausende reisen über Österreich nach Deutschland, die meisten mit dem Zug über den Wiener Westbahnhof, wo ranghohe Politiker sich unter Geflüchtete und Helfer mischen.

Innenministerin Mikl-Leitner, als Hardlinerin verschrien, bekennt, dass ihr Herz „bebt bei solchen Bildern“. Kurz, mittlerweile Außenminister, entscheidet sich für eine 180-Grad-Wende und setzt sich für die Schließung der Balkanroute ein. Seine Kritiker meinen: aus eiskalter Berechnung, weil er wusste, dass sein ganz persönlicher Rechtsruck ihn näher ans Kanzleramt bringen würde.

Er tut, was ihm nutzt – ein Vorwurf, den die Figur Kurz geradezu herausfordert, dieser Traum der politischen Marktforschung: jung, dynamisch, zielorientiert, ideologisch flexibel. Das Hipster-Portal „Vice“ machte sich im Wahlkampf 2017 einen Spaß daraus, Tweets des „alten“ Sebastian Kurz neben die des „neuen“ Sebastian Kurz zu montieren. Das Ergebnis liest sich wie ein engagiertes Streitgespräch, nicht nur zum Thema Flüchtlinge, sondern auch zu Rechtspopulismus und Europa.

„Die FPÖ ist eine Partei, die destruktiv ist, grundsätzlich wenig von der Europäischen Union hält und somit auch nicht auf europäische Lösungen setzt“, sagte er 2016 im „Standard“. Keine zwei Jahre später bildete er mit dieser FPÖ eine Regierung und steht unter dringendem Verdacht, von europäischen Lösungen selbst nicht viel zu halten.

Die linke Opposition in Österreich sieht Kurz als einen Kanzler der Bosse, einen neoliberalen Kahlschläger des Sozialstaats. Die Mindestsicherung für Langzeitsarbeitslose wurde schon gekürzt, besonders für Ausländer, aber auch für kinderreiche Österreicher. Die Steuererleichterungen wandern vor allem in die Taschen von Wohlhabenden, und mit dem 12-Stunden-Tag machte die Koalition die Industriellenvereinigung glücklich. „Die Regierung ist im Machtrausch“, wetterte der Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Walter Zangerl – ein ÖVP-Parteifreund.

Der schweigsame Kanzler

Fast zwei Stunden nach dem Start der Wanderung am Fuß des Schneebergs hat Sebastian Kurz das Ziel erreicht, den Fadensattel. Am Almreserlhaus stärken sich die Anhänger auf der vollbesetzten Terrasse bei Bier und belegten Broten. Kurz gönnt sich die einzigen paar Minuten Ruhe an diesem Tag, gegenüber in der Edelweißhütte, im holzvertäfelten Esszimmer. Gemeinsam mit Mikl-Leitner liest er am Smartphone die Meldungen über den „Dirndl-Protest beim Kurz-Wandertag“.

Kurz gilt als Kontrollfreak. Im Kanzleramt richtete er eine Stabsstelle Kommunikation ein. Angeblich geht kein Interview eines Kabinettsmitglieds raus, ohne dass Kurz’ Sprecher und Intimus Gerald Fleischmann es abgesegnet hat. Einmal ausgegebene Formulierungen werden sowohl von ÖVPlern als auch FPÖlern peinlich genau eingehalten, teils bis auf die Silbe.

Kurz selbst hält sich mit öffentlichen Statements zurück, die Opposition nennt ihn abfällig den „Schweigekanzler“. Früher, erklärt ein enger Vertrauter die Strategie, hätten Kanzler oft den Fehler gemacht, sich als Kommentatoren des politischen Geschehens in Österreich zu verdingen. Kurz rede nur über seine Ebene, also über die Bundespolitik.

In der Edelweißhütte zieht es Johanna Mikl-Leitner wieder nach draußen, noch eine letzte Runde Selfies machen, bevor es mit dem Lift ins Tal geht. Sebastian Kurz bleibt sitzen, nimmt sich noch ein paar Minuten Zeit für ein Gespräch. Eben noch in sich gebückt auf der Holzbank, richtet er sich auf, die Hände in seiner typischen Ausgangshaltung: Wo Angela Merkel die Raute formt, legt Kurz auf Bauchhöhe die flachen Hände übereinander.

Die Mühen der Ebene also, sagt er und verzieht das Gesicht. Eine neue Phase in seiner Kanzlerschaft? „Ich verstehe ja, dass man nach Thesen sucht. Aber aus meiner Sicht haben wir eine Regierung gebildet und arbeiten jetzt unser Programm Schritt für Schritt ab.“ Wieder so eine Floskel – aber eine, die zutrifft. Tatsächlich legen Kurz und sein Kabinett eine Zielstrebigkeit an den Tag, die das politische Österreich aus den Jahren der Großen Koalition nicht mehr gewohnt ist. Jede Woche steht unter einem bestimmten Thema, die Regierung diktiert die Agenda und die Schlagzeilen. Mit Erfolg. In den Umfragen liegen Kurz und die ÖVP weiter unangefochten vorn, der Bundeskanzler ist der mit Abstand beliebteste Politiker im Land.

Und die Proteste, die Kritik aus der eigenen Partei? „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass immer so getan wird, als komme jetzt zum ersten Mal Widerstand. Das war in meiner politischen Karriere immer so“, sagt Kurz und schaltet wieder in den Automatikmodus. „Wir haben von den Wählern einen Auftrag, und den wollen wir erfüllen.“

Artikel auf einer Seite lesen

65 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben