Wirtschaft: Draghi denkt deutsch

Frankfurt am Main/Berlin - „Super- Mario“ nennen sie ihn in der Finanzwelt. Schließlich muss Mario Draghi, der neue Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), den Euro sichern. Doch von einer Rolle als Retter will der Italiener nichts wissen. „Glaubwürdigkeit kann man schnell verlieren – und die Geschichte zeigt, dass ihre Wiederherstellung hohe wirtschaftliche und soziale Kosten verursacht“, sagte der 63-Jährige am Freitag bei seiner ersten großen Rede als oberster Währungshüter auf einem Bankenkongress in Frankfurt am Main.

Auf ein solches Wort hatten vor allem die Deutschen sehnsuchtsvoll gewartet. Draghi erteilte damit jenen eine Absage, die die EZB als Erlöser in der Schuldenkrise sehen. Beinahe täglich fordern Politiker der angeschlagenen Länder, die Notenbank solle ihre Macht ausschöpfen und ankündigen, an den Märkten unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen. Denn in den vergangenen Tagen hat die Krise noch einmal an Schärfe zugenommen: Nicht nur Spanien und Italien müssen mittlerweile hohe Zinsen auf Staatsanleihen bieten, auch Frankreich, Belgien, Österreich und Finnland stehen auf der Verkaufsliste. Allein die EZB gilt jetzt noch als mächtig genug – denn der erweiterte Rettungsfonds EFSF, der Anleihen im Wert von bis zu einer Billion Euro kaufen soll, ist noch immer nicht startklar.

Draghi kritisierte dies mit scharfen Worten. „Seit die Installierung des EFSF beschlossen wurde, sind eineinhalb Jahre vergangen, seit dem Beschluss, das volle Garantievolumen verfügbar zu machen, sind vier Monate vergangen, und seit dem Beschluss, den EFSF zu hebeln, sind vier Wochen vergangen“, beklagte er. „Wie steht es mit der Umsetzung dieser seit langem getroffenen Entscheidungen?“

Seit dem Frühjahr 2010 hat die EZB bereits Anleihen im Wert von 187 Milliarden Euro gekauft. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann will auf jeden Fall verhindern, dass dieses Programm ausgeweitet wird – so wie es die Notenbanken in Großbritannien oder den USA längst tun. „Dass die bisherigen Versuche, die Krise zu lösen, nicht erfolgreich waren, rechtfertigt nicht, das Mandat der Zentralbank zu überdehnen und sie für die Lösung der Krise verantwortlich zu machen.“ Überdies gehen ihm die Reformen in den Schuldenländern nicht schnell genug.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) versicherte, Deutschland wolle die Krise nicht mittels der Notenpresse lösen. „Es gibt keinen Druck auf die EZB“, sagte er. Selbst wenn die Bank aktiv würde, könne dies „vielleicht paar Monate eine gewisse Ruhe“ schaffen. Die Lösung liege in einer intensiveren Zusammenarbeit der Euro-Länder. Die Fiskalunion müsse so gestaltet werden, dass eine gemeinsame Geldpolitik und verschiedene Finanzpolitiken unter einen Hut gebracht würden. In weniger als 24 Monaten hält er das für umsetzbar.

Für die Rettung des Euro ist das womöglich zu viel Zeit. Nicht nur die Märkte sind weiter nervös, auch die Banken haben immer größere Probleme, an Kapital zu kommen. „Die Bereitschaft von Investoren, sich längerfristig in Banken zu engagieren, ist nicht sehr ausgeprägt“, sagte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann. Vor allem Institute aus Italien und Spanien haben zunehmende Probleme, an frische Gelder zu kommen. Die Banken haben viele Staatsanleihen im Depot – nach dem für Griechenland vereinbarten Schuldenschnitt fürchten Anleger, dass eine solche Vereinbarung auch andernorts droht.

Allen Treueschwüren zum Trotz könnte die EZB doch noch zu einem stärkeren Eingreifen gezwungen sein – wenn die Zinsen trotz aller Reformversuche in Italien oder Spanien weiter steigen. „Der Versuch, Vertrauen zurückzugewinnen, wird sehr lange in Anspruch nehmen – für die Märkte wohl zu lange“, sagte Christian Schulz, Ökonom bei der Berenberg Bank. „Wir brauchen aber etwas, das die Panik an den Anleihemärkten beendet.“ Selbst mit einer nochmaligen Ausweitung des EFSF werde das womöglich nicht gelingen. „Die Wahrscheinlichkeit, dass es die EZB schafft, ist wesentlich größer.“