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Thema

Spritpreise

Je tiefer die Wintertemperaturen, desto höher der Kraftstoffpreis

Von Bernd Hops

Die Rürup-Kommission arbeitet an einer gerechten Reform und legt sich mit Ärzten, Apotheken, Krankenhäusern und Kassen an

Von Carsten Brönstrup

Sven Meier (13): Wenn ich Bundeskanzler wäre, würde ich den Benzinpreis verdoppeln. Dann würden die Leute weniger Auto fahren.

Zum Bundestagswahlkampf meint die britische Zeitung „The Times“: Die SPD prescht nach vorn. Ein Grund für Comeback der Schröder-Partei ist die zunehmende Wählersympathie in Ostdeutschland, wo das Wasser noch immer in den Kellern steht.

Der ADAC hält sich nach eigener Einschätzung für „Europas größten Verbraucherschutzverband“. Schließlich kümmere er sich nicht nur um die Belange der Autofahrer, sondern um alle, die in irgendeinem Sinn mobil sein wollen, wirbt der Autofahrer-Verband auf seiner Webseite.

Von Daniel Rhee-Piening Der ADAC geht seinen Weg unbeirrt weiter. Aus dem vermeintlich schlafmützigen Verein, der sich vornehmlich um die Interessen der Autofahrer kümmert und für niedrigere Benzinpreise streitet, wird mehr und mehr ein knallhartes Wirtschaftsunternehmen.

Von Ursula Weidenfeld Eine bessere Idee hätte unsere Verbraucherschutzministerin Renate Künast kaum haben können. Einen Anti-Teuro-Gipfel wird es geben.

Die Welt ist im Moment ungerecht zu den Grünen. Berechenbar, gar langweilig seien sie geworden, klagen viele.

Von Matthias Meisner, Wiesbaden Erst zum Schluss ihrer Rede kommt die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth auf die SPD zu sprechen. „Etliche Erfolge“ hätten die Grünen mit den Sozialdemokraten erzielt, sagt die Parteichefin.

Von Matthias Meisner Reinhard Bütikofer ist optimistisch. „Das wird kein Parteitag der Zerreißproben, sondern der kreativen Geschlossenheit“, sagt der Bundesgeschäftsführer der Grünen dem Tagesspiegel - vor der Bundesdelegiertenkonferenz, die am Wochenende in Wiesbaden das Programm zur Bundestagswahl beschließen soll.

Magdeburg, der Name dieser Stadt steht für ein Trauma der Grünen, und das seit Jahren. 1998 beschloss die Partei hier auf einer Bundesversammlung die schrittweise Anhebung des Benzinpreises auf fünf Mark pro Liter.

Von Matthias Meisner

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) plant offenbar, eine Steuer auf den Verbrauch von Biodiesel zu erheben. In einem Schreiben an Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, das dem Tagesspiegel vorliegt, teilte die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Barbara Hendricks (SPD), mit, dass "die Referate des Finanzministeriums darin übereinstimmen, dass die bestehende Steuerfreiheit für Biokraftstoffe nicht gerechtfertigt ist und abgeschafft werden sollte".

Mit wirklich dummer und sinnloser Geste gab Saddam Hussein kürzlich bekannt, dass der Irak aus Protest gegen Israels Vorgehen in der Westbank in den kommenden 30 Tagen kein Öl exportieren würde. Sinnlos, weil das den Palästinensern nicht hilft, und dumm, weil die Weltwirtschaft davon keinen Schaden nimmt, George Bushs Koalition gegen Saddam jedoch gestärkt wird.

Zwischen dem Ölpreis und den Benzinpreisen an den Tankstellen besteht nach Einschtäzung von Experten kein direkter Zusammenhang. Die drastischen Benzinpreiserhöhungen vor Ostern seien daher auch nicht mit den steigenden Ölpreisen zu begründen.

Die deutsche Mineralölwirtschaft muss nach neuen Lösungen suchen, um das erwartete Tankstellen-Sterben sozial abzufedern. Das Bundeskartellamt will einen geplanten Hilfsfonds der Industrie im Umfang von bis zu 800 Millionen Euro zu Gunsten der Tankstellenbetreiber nicht billigen.

Die Gewalt im Nahen Osten lässt die Ölpreise weiter steigen. In den USA kletterte der Preis für ein Barrel (159 Liter) Öl der Sorte "US Light Crude" in der Nacht zum Dienstag auf 27,40 Dollar - der höchste Wert seit sieben Monaten, bröckelte dann aber wieder leicht ab.

Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig und der Automobilverband ADAC haben den Ölkonzernen vorgeworfen, den erhöhten Benzinbedarf über die Feiertage für schamlose Preiserhöhungen zu nutzen. "Mit Steuererhöhungen oder gestiegenen Rohölpreisen hat der Preissprung nach oben nichts zu tun", kritisierte Bodewig in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag".

Von Bernd Hops
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