Unbekannte haben an der Neuen Wache in Berlin, der zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik, einen Brandanschlag verübt. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, entstand aber kein Sachschaden.
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Frank Henkel
CDU-Generalsekretär Frank Henkel findet eine Jamaika-Koalition interessant und hält Millioneninvestitionen trotz aller Sparzwänge für möglich
Barrikaden, Straßenkämpfe, 1300 brennende Autos in einer Nacht, sogar Schüsse: Bilder von Ausschreitungen aus Paris, aus Vorort-Ghettos und anderen französischen Städten. Aber ist Paris weit entfernt von Berlin?
Berlin - Berlins Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) hat nach der Flucht eines Gefangenen während eines Ausgangs aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel „gravierende Fehler“ eingeräumt. Es seien eine Reihe von Vorschriften missachtet worden, sagte gestern eine Sprecherin der Senatorin.
Berlins Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) hat nach der Flucht eines Gefangenen während eines Ausgangs aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel "gravierende Fehler" eingeräumt. Es seien eine Reihe von Vorschriften missachtet worden.
Ein Häftling flieht aus dem Café Kranzler. Nun werfen Politiker aller Parteien der Justizsenatorin und der Verwaltung Versäumnisse vor
CDU auf neuen Wegen: Vorstand will mehr Offenheit für weiche Themen, Diepgen nickt dazu
Kandidatensuche der Berliner CDU-Spitze verunsichert zunehmend die Partei
In der Partei kursieren mehrere Strategiepapiere Kritiker halten Landeschef Schmitt Fehler vor
Der Chef der Berliner CDU, Ingo Schmitt, erinnert an James Bond. Anders als die zahllosen Talkshowfetischisten unter seinen Politikerkollegen arbeitet der Berliner Christdemokrat gern undercover.
Die Berliner CDU hat ein Geldproblem – und Selbstanzeige beim Bundestagspräsidenten erstattet. Das bestätigte Generalsekretär Frank Henkel.
Die CDU Berlin setzt nach wie vor auf Klaus Töpfer als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2006. Um den derzeitigen Unep-Direktor zu überzeugen, wurde ein Treffen zwischen Töpfer und CDU-Landeschef Ingo Schmitt vereinbart.
Auf einer Klausurtagung des Fraktions und Landesvorstands will die Berliner CDU am nächsten Sonnabend die Bundestagswahl auswerten. Die Führungsgremien wollen dabei nicht nur Wunden lecken, sondern sich auf den Abgeordnetenhauswahlkampf 2006 vorbereiten.
Berliner Union denkt nach dem Absturz auf 22 Prozent über Konsequenzen und Konzepte nach
Berlins CDU, die Partei mit der selbstquälerischen Tendenz, Personalangebote von außen zu ignorieren und lieber im eigenen Saft zu verschmoren, bleibt sich treu. Nein, mit Klaus Töpfer wolle man sich jetzt nicht treffen, sagt Generalsekretär Frank Henkel.
Am Dienstag redet die Führung mit ihm über eine mögliche Spitzenkandidatur
Entgegen früheren Ankündigungen hat die Berliner CDU nun nichts mehr dagegen, ein seit Wochen umstrittenes Stück erhaltener Hinterlandmauer am Nordbahnhof abzureißen. Zudem lehnt die Union ein Museum des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie ab, wie es Kultursenator Thomas Flierl (PDS) vorschwebt.
Die CDU sucht einen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2006. Jetzt spricht sie abermals über Klaus Töpfer – aber nicht mit ihm
Ein polizeibekannter jugendlicher Schläger ist zum Mörder geworden. Den Haftbefehl gegen ihn hatte ein Richter außer Kraft gesetzt.
Streit um Grußwort für Fetisch-Straßenfest
Wowereit unterstützt Leder- und Fetisch-Fest
Debatte um eine schrille Party: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ist wegen eines Grußwortes für ein Leder-Fetisch-Fest in die Kritik geraten.
Der Polizei-Einsatz gegen Dynamo-Fans in Berlin erhitzt die Gemüter: Betroffene wollen klagen, die Gewerkschaft der Polizei fordert eine Sondersitzung des Innenausschusses, die CDU sieht die Sicherheit zur WM gefährdet.
Berlin - Die Berliner CDU will sich deutlich von Unionspolitikern wie Edmund Stoiber oder Jörg Schönbohm abgrenzen. Deren Äußerungen zu Ostdeutschland haben die Partei in der Hauptstadt Sympathien gekostet.
Nach Einbruch in der Wählergunst setzt Union stärker auf eigenes Profil. SPD und PDS gestärkt: Berliner dennoch für große Koalition
Knöllchen schreiben statt Kampfhunde an die Leine legen: Die Klagen über die bezirklichen Kontrolleure häufen sich
Partei unterstützt auch Idee von Nofitti, schon unerlaubtes Betreten von Bahnanlagen unter Strafe zu stellen
Jetzt ist die Zeit der Spekulationen über Koalitionen – mittelfristige
Union fordert die Änderung des Zuwanderungsgesetzes. Innensenator Körting nennt den Vorstoß „kontraproduktiv“
Frank Henkel organisiert die CDU-Wahlkampagne
CDU-Landesvorstand gegen geplanten Teilabriss am Nordbahnhof
Im Streit um den Abriss eines Mauerteilstücks am Nordbahnhof hat sich die Parteispitze eingeschaltet. Der Bezirk Mitte soll die Baupläne für die Sportanlage nun noch einmal prüfen.
Wie viel Erinnerung an die Berliner Mauer verträgt die Hauptstadt, und wie viel Gefühl?
Die Berliner CDU hat am Montagabend am Checkpoint Charlie für einen Erhalt des umstrittenen privaten Mauermahnmals demonstriert. Die Polizei will an diesem Dienstag die mehr als 1000 Holzkreuze und ein nachgebautes Mauerstück abbauen.
Die FDP will das Thema VisaMissbrauch in Berlin in der nächsten Sitzung des Innenausschusses auf die Tagesordnung setzen, kündigte der Rechtsexperte der Partei, Alexander Ritzmann, an. Auch der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Henkel, zeigte sich gestern besorgt über die vom Tagesspiegel veröffentlichten Zahlen zur Schleuserkriminalität in Berlin.
Die CDUwill nicht fünf Jahre warten, um den verstorbenenPapst zu ehren. Pro & Contra
Im Abgeordnetenhaus werden Fotos von dem Ex-RAF-Mitglied Haule ausgestellt. Momper hat’s erlaubt
Innenausschuss stritt über Kriminalitätsstatistik
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) lehnt eine Ausweitung der Bannmeile auf das Brandenburger Tor und das Holocaust-Mahnmal ab. „Die Bannmeile dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu sichern.
Wegen Überbelegung in Berliner Gefängnissen plant die Justizverwaltung erneut eine vorzeitige Entlassung von über 300 Häftlingen. Dabei handelt es sich in erster Linie um Straftäter, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, weil sie die ihnen eigentlich aufgebrummten Geldstrafen nicht zahlen konnten.