Ratlosigkeit bei der SPD nach dem Europawahl-Sonntag - was ist schief gelaufen? Nach der desaströsen Niederlage setzen die Berliner Sozialdemokraten nun auf eine hohe Mobilisierung im Bundestagswahlkampf.
Thema
Michael Müller
Eigentlich, dachten sie bei der SPD, haben wir doch alles richtig gemacht: Einigkeit gezeigt, Kraft zum Krisenmanagement bewiesen. Und jetzt diese verheerende Niederlage. Am bittersten daran ist, dass niemand mit ihr gerechnet hat.
Schlappe für Rot-Rot: Nach Auszählung aller Stimmen in Berlin kommen die Christdemokraten auf 24,3 Prozent und die Grünen auf 23,6 Prozent. Die SPD wurde drittstärkste Kraft. Allerdings haben Ost und West wieder einmal unterschiedlich gewählt.
Berlin - Nico Patschinski kramte nach der Verhandlung vor dem Berliner Arbeitsgericht in der Seitentasche seines Autos. Der Fußball-Stürmer holte kurz eine Autogrammkarte hervor, die ihn in der Spielkleidung des Zweitligisten 1.
Zweitligist 1. FC Union verliert den Arbeitsgerichts-Prozess gegen Nico Patschinski. Der Stürmer hatte gegen seine fristlose Kündigung geklagt.
Zeichnungen, Kompositionen und Performances von Channa Horwitz im Brandenburgischen Kunstverein
Björn Böhning erlitt beim SPD-Parteitag eine herbe Niederlage Jetzt will der Chefstratege aus dem Roten Rathaus in Kreuzberg siegen.
Noch ist die rechtzeitige Schienenanbindung für BBI nicht geklärt. Die SPD-Fraktionschefs von Berlin und Brandenburg haben deshalb während einer Baustellenbesichtigung des Großflughafens am Dienstag auf mehr Planungstempo seitens der Bahn gedrängt.
Beim Berliner SPD-Parteitag hatten die Chefs Grundsätzliches zu klären
Beim SPD-Parteitag hatten die Chefs zunächst Grundsätzliches zu klären – dann wurden Beschlüsse im Minutentakt gefällt.
Beim SPD-Parteitag hatten die Chefs zunächst Grundsätzliches zu klären – dann wurden Beschlüsse im Minutentakt gefällt.
Turbulenter Tag im Plenum: Abgeordnete debattieren über Halbzeitbilanz von Rot-Rot und die Fraktionsaustritte bei SPD und Grünen.
Bilkay Öney will die Partei wechseln und löst damit die unterschiedlichsten Reaktionen aus: Wowereit freut sich über das neue SPD-Mitglied, die Grünen reagieren enttäuscht. Frank Henkel, CDU-Landes- und Fraktionschef zeigt sich besorgt "über den Zustand der Grünen".
Die jüngste Krise seiner rot-roten Koalition hat Klaus Wowereit kalt erwischt. Nach außen reagiert er gelassen darauf, doch unberührt lässt sie ihn nicht. Er fürchtet um seine bundespolitischen Ambitionen.
Ulrich Zawatka-Gerlach über die Berliner SPD
Eine Abgeordnete im Abgeordnetenhaus weniger – jetzt fordert die Berliner SPD-Führung Disziplin. Und die Parteifrauen kritisieren ihren Regierenden Bürgermeister Wowereit
In der SPD will niemand vorzeitige Neuwahlen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit nicht, der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller auch nicht. Und für die Parteibasis ist das ebenfalls kein Thema.
SPD und Linke haben im Abgeordnetenhaus nur noch eine Stimme Mehrheit. Hält die Koalition?
Kritik an Vergabe von Vorstandsposten bei BVG. Rot-Rote Mehrheit im Senat schrumpft auf eine Stimme
Es wird eng für Klaus Wowereits rot-rote Mehrheit in Berlin. Kaum ist Canan Bayram aus der SPD-Fraktion zu den Grünen gewechselt, denken auch andere über einen Austritt nach. Derzeit verfügt Rot-Rot nur noch über eine Stimme Mehrheit. Doch die Koalition lässt sich nicht beirren und hält an ihrem Arrangement fest.
Nach dem Austritt einer SPD-Abgeordneten aus Fraktion und Partei ist die Mehrheit für die rot-rote Koalition geschrumpft. Der Regierende Bürgermeister sieht keinen Grund zur Aufregung. Die CDU sprach von einem politischen Erdbeben.
Berlin - Nach dem gescheiterten Volksentscheid in Berlin sehen die Anhänger eines Wahlpflichtfaches Religion jetzt dennoch den Senat in der Pflicht. Einhellig forderten die Initiative Pro Reli wie auch die Fraktionen von CDU und FDP, die den Volksentscheid unterstützt hatten, vom Senat, auf die Kirchen zuzugehen und mit ihnen Kompromisslinien beim Ethik- und Religionsunterricht zu suchen.
Nach der Niederlage fordert Pro Reli, Rot-Rot solle auf Christen zugehen. Die SPD hingegen will Ethik weiterentwickeln, sieht aber keinen Anlass für Kompromiss.
Der Volksentscheid ist vorüber, die Befürworter von Religion als Wahlpflichtfach an Berliner Schulen sind gescheitert. Für SPD-Chef Michael Müller und seine Partei eigentlich ein Grund zu feiern. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel spricht er über die Folgen der Abstimmung.
Mehr "Nein"- als "Ja"-Stimmen, nur 29,2 Prozent Wahlbeteiligung. Pro Ethik-Schirmherr Walter Momper (SPD) ist befriedigt, dass es für die Initiative nicht gereicht hat. Pro-Reli-Chef Christoph Lehmann wirft dem Senat unfaires Spiel vor.
DONNERSTAG, 23. APRILPro-Reli-Demonstration in CharlottenburgZum Feierabend hin sollten Autofahrer den Ku’damm meiden.
Das Thema Ethik ist ein politischer Dauerbrenner: Ex-Schulsenator Klaus Böger brachte den Stein 1999 ins Rollen. Seitdem lassen die gerufenen Geister die SPD nicht mehr los.
Es ist Halbzeit für den 2006 mit knapper Mehrheit in die zweite Legislatur gestarteten rot-roten Senat. Eine Zwischenbilanz - wachsende Geldsorgen prägen die weitere Arbeit.
Knapp drei Wochen vor dem Volksentscheid Pro Reli hat nun auch die Berliner SPD eine eigene Plakatkampagne gestartet. „Religion oder Ethik?
Auf mehr als 500 großflächigen Plakaten wirbt die SPD für eine Ablehnung des Wahlpflichtfachs Ethik/Religion, wie es die Initiative "Pro Reli" fordert. Diese kritisiert die Aktion, die Plakate seien irreführend.
Zwölf Kandidaten der Berliner SPD stellten sich vor – und sprachen über Armutsbewältigung in der Krise. "Nur wilde Reden", würden jedoch nicht helfen, sagte Kajo Wasserhövel. Björn Böhning versprach "Taten statt Worte".
Die Initiative Pro Reli will Berliner Schüler vor die Wahl zwischen Religions- und Ethikunterricht stellen. Am Montag stellt die SPD nun eine Gegen-Kampagne vor. Allerdings ist sie damit spät dran - denn die Abstimmung ist bereits Ende April.
Zwei Berliner Parteien haben gewählt: Während bei der SPD mit Michael Müller und seinen Stellvertretern alles beim Alten bleibt, entscheidet sich die FDP deutlich für den neuen Fraktionschef Christoph Meyer.
Berlin - „Bald haben wir auch das überstanden“, sagt der Berliner SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller – und meint den GenossenThilo Sarrazin. Auch die Vorsitzende der Linksfraktion, Carola Bluhm, nimmt den Finanzsenator, der im Mai zur Bundesbank geht, „nicht mehr so ernst“.
Das Urteil des Finanzsenators über die soziale Erosion Berlins stößt bei Berliner Politikern auf breite Ablehnung und Empörung.
Die Regierungsparteien SPD und Linke sind offenbar gerade noch einmal an einem großen Koalitionskrach vorbeigeschrammt. Am späten Dienstagabend wollte die Fraktion der Linken auf einer Klausurtagung beim Streit um Mietobergrenzen und Hilfen für Mieter einlenken.
Schauspieler Leonard Lansink alias Georg Wilsberg ist einer von 24 Berlinern, die am 23. Mai den Bundespräsidenten wählen dürfen. Dort trifft er auf den ehemaligen ARD-Tatort-Kommissar Peter Sodann.
Große Teile der Koalition sind gegen das Kreditverbot, obwohl Klaus Wowereit als Mitglied der Förderalismuskommission für die Verfassungsänderung gestimmt hatte. SPD-Linke bereiten sogar eine Verfassungsklage vor.
Spalten CDU und FDP mit Pro Reli die Stadt? Der SPD-Landesvorsitzende Müller fordert bei der Auseinandersetzung um den Volksentscheid eine Rückkehr zur Sachlichkeit. Die CDU weist die SPD-Kritik umgehend zurück.
Ein sprachloser Sarrazin und eine jecke Senatorin